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Geld für Erweiterung
NEUMARKT. Mit 149.400 Euro unterstützt der Bezirk Oberpfalz die Erweiterung der Hauptwerkstatt der Jura-Werkstätten in Neumarkt von 60 auf 210 Plätze.Das beschloß der Sozial- und Teilhabeausschusses, der sich in seiner Sitzung vor allem mit dem Bezirkshaushalt befaßte.
Menschen mit Behinderung, Pflegebedürftige und psychisch kranke Menschen seien von der Corona-Pandemie am meisten betroffen, sagte Bezirkstagspräsident Franz Löffler. Die zum Schutz dieser Menschen in den vergangenen Monaten geschaffenen Maßnahmen zeigten damit auch Auswirkungen für den Bezirk: Bereits in diesem Jahr sind Mehrkosten von rund sieben Millionen Euro zu verbuchen, für das nächste Jahr werden elf Millionen Euro in den Sozialhaushalt eingeplant. Die fallen vor allem für Hygiene- und Schutzmaßnahmen in Einrichtungen der Behindertenhilfe an.
Neben diesen Pandemie-bedingten Mehrausgaben prägen Tariferhöhungen, die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes und steigende Fallzahlen die Sozialausgaben im nächsten Jahr. Sie erhöhen sich um rund 17 Millionen Euro auf insgesamt 469,7 Millionen Euro. Der Großteil ist für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung vorgesehen, hier sind 283 Millionen Euro eingeplant – ein Plus von 21,7 Millionen Euro.
Dagegen rechnet der Bezirk bei der Hilfe zur Pflege mit geringeren Ausgaben, da sich der Corona-bedingte Aufnahmestopp in den Altenheimen weiter auswirken wird. Außerdem sind auch die Folgen des Angehörigen-Entlastungsgesetz, das Anfang 2020 in Kraft getreten ist, nicht im prognostizierten Umfang eingetreten. Das Gesetz grenze den Unterhalt von pflegebedürftigen Angehörigen stark ein, so dass für 2020 mit einer Erhöhung der Bezirksleistungen gerechnet wurde.
Der Bezirkshaushalt wird von Kultur- und von Bezirksausschuss weiter vorberaten. Endgültig verabschiedet wird er am 10. Dezember.
03.12.20
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