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„Kopfschütteln“ bei UPW
NEUMARKT. Die in neumarktonline veröffentlichte Kritik der SPD an der Haushaltsrede des Oberbürgermeisters sorgt bei der UPW für "Kopfschütteln".Die Menschen in der Corona-Krise würden sich die Zusammenarbeit aller Verantwortungsträger über Parteigrenzen hinweg wünschen, heißt es von der UPW zu einer Stellungnahme des SPD-Frakionsvorsitzenden Günther Stagat (wir berichteten). Was die Bevölkerung jetzt nicht gebrauchen könne seien „kleinliche parteipolitische Auseinandersetzungen“, sagte UPW-Fraktionschef Martin Meier. Deshalb wünsche er sich von seinem Amtskollegen der SPD, dass dieser „bald wieder auf die sachliche Ebene zurückkehren“ möge.
Wenn Oberbürgermeister Thumann in der derzeitigen Zusammenarbeit von Stadtrat und Verwaltung ein Defizit feststelle, so habe er sowohl kraft seines Amtes als Stadtoberhaupt wie auch als „erfahrener Kommunalpolitiker“ die Aufgabe, "auf diesen Umstand hinzuweisen und konstruktive Zusammenarbeit einzufordern", hieß es von den UPW-Stadträten Jakob Bierschneider und Sebastian Schauer. Das Recht des OB sei es auch durchaus, dies öffentlich zu tun.
Aufgaben und Pflichten beider Institutionen seien ganz klar definiert: Die Verwaltung erarbeitet Vorschläge und prüft sie auf rechtliche Zulässigkeit und Umsetzbarkeit. Der Stadtrat diskutiert diese Vorschläge und entscheidet in demokratischer Abstimmung über Annahme oder Ablehnung.
Jeder Stadtrat habe das freie Recht der eigenen Gewissensentscheidung, sich entweder für oder gegen die Ideen anderer Parteien oder Vorschläge der Verwaltung zu positionieren. Jede Fraktion im Neumarkter Stadtrat habe zudem zu jeder Zeit die Möglichkeit, von der Verwaltung Unterlagen anzufordern, einzusehen und sich dahingehend umfassend informieren zu lassen.
"Auch dem SPD-Fraktionsvorsitzenden steht dies zu, was er vielleicht des öfteren einmal nutzen sollte", so Jakob Bierschneider. Der harsche Vorwurf der SPD über mangelnde Information sei daher nur „schwer nachvollziehbar“.
Dem Oberbürgermeister daher wegen seiner Haushaltsrede fehlenden Respekt vorzuwerfen gehe weit über die übliche Kritik hinaus. Einem OB, der bei der letzten Wahl fast 70 Prozent der Wähler hinter sich vereinigen konnte, mangelndes Demokrativerständnis zu unterstellen, sei „reiner parteipolitischer Populismus“, sagte Bierschneider. Wer als gewählter Stadtrat zudem öffentlich dazu auffordere, der Verwaltung "auf die Finger zu schauen", erwecke hintergründig den Eindruck, die Verwaltung würde vorsätzlich falsch handeln oder mangels Qualifikation nicht in der Lage sein, die zugewiesenen Aufgaben erfüllen zu können. Das sei „fern einer seriösen Debatte“ und lasse jegliche Sachlichkeit vermissen.
Dass die Stadt mit Projekten wie Hochschule, Umgestaltung des Areals am Unteren Tor oder aber auch der BIO-Verpflegung an den Schulen „die Handschrift der UPW und des aus deren Reihen stammenden Oberbürgermeisters trägt“, mag einem SPD-Stadtrat vielleicht nicht gefallen. Man könne ihm deshalb nur anraten, sich wieder mehr auf das Wesentliche zu konzentrieren, hieß es.
Mit seinen Aussagen habe Stagat ganz deutlich gezeigt, dass OB Thumann mit der geäußerten Kritik in seiner Haushaltsrede recht hat", sagte UPW-Stadtverbandsvorsitzende Sebastian Schauer.
06.04.21
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