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„Nahezu schuldenfrei“
NEUMARKT. Deutlich niedrigere Ausgaben bei gleichzeitig höheren Einnahmen prägen den Haushalt des Bezirks Oberpfalz für dieses Jahr.Das zeigte die Jahresrechnung, die Bezirkskämmerer Karl Hirsch in der jüngsten Sitzung dem Bezirksausschuss vorlegte. So konnten gut drei Millionen Euro der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden; ursprünglich war vorgesehen, der Rücklage 13,4 Millionen Euro zu entnehmen. Positives konnte Hirsch auch bei den Schulden vermelden. Dies betrugen Ende 2020 noch 279.000 Euro, der Bezirk ist damit nahezu schuldenfrei.
Die meisten Abweichungen gegenüber der ursprünglichen Haushaltsplanung sind im größten Aufgabenbereich des Bezirks zu verzeichnen, dem Sozialbereich. Anders als veranschlagt kam es hier zu deutlich höheren Rückerstattungen für zuviel gezahlte Leistungen in Vorjahren, was die Einnahmenseite positiv beeinflusste. Weniger Einnahmen als geplant wurden hingegen bei den Ausgleichzahlungen für unbegleitete minderjährige Ausländer verzeichnet, hier gingen die Fallzahlen zurück.
Bei der Hilfe zur Pflege blieb der erwartete Fallzahlenanstieg aus, so dass der Bezirk in diesem Leistungssegment deutlich niedrigere Ausgaben hatte als angesetzt. Erwartet worden war, dass durch das zum 1. Januar 2020 in Kraft getretene Angehörigenentlastungsgesetz, das Angehörige nur noch in Ausnahmefällen zur Finanzierung einer Pflege im Heim verpflichtet, mehr Menschen einen stationären Pflegeheimplatz in Anspruch nehmen würden.
„Angesichts der Corona-Pandemie könnte der Rechnungsabschluss auch anders aussehen“, sagte Bezirkstagspräsident Franz Löffler. Einige Projekte und Vorhaben konnten im letzten Jahr pandemiebedingt nicht wie vorgesehen umgesetzt werden, was zu einer Vielzahl an Haushaltsresten aus dem vergangenen Jahr führte.
Die Bezirksräte bewilligten in der Sitzung auch einige Zuschüsse: Zur Erfüllung ihrer Aufgaben erhalten der Fischerzeugerring Oberpfalz 10.000 Euro und die Teichgenossenschaft Oberpfalz 2000 Euro. Für die Förderung der Bienenzucht werden insgesamt 6000 Euro zur Verfügung gestellt. Mit je 500 Euro unterstützen die Bezirksräte die Naturschutzaufgaben der beiden Oberpfälzer Bergwacht-Regionen „Bayerwald“ und „Frankenjura“.
27.06.21
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