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30 Stadtoberhäupter zu Gast

NEUMARKT. Die Auswirkung der Corona-Pandemie auf die Kommunen war ein beherrschendes Thema bei einer Tagung des Bayerischen Städtetags in Neumarkt.

Rund 30 Oberbürgermeister und Erste Bürgermeister trafen sich nach etlichen Online-Beratungen erstmals wieder vor Ort und diskutierten dabei über die Erfahrungen beim Umgang mit der Pandemie.

Oberbürgermeister Thomas Thumann begrüßte die Mitglieder des Ausschusses der Kreisangehörigen Verbandsmitglieder im Bayerischen Städtetag zu ihrer zweitägigen Tagung am Montag und Dienstag in der kleinen Jurahalle. Daneben hatte die Stadt ein abwechslungsreiches Rahmenprogramm für die Gäste angeboten, unter anderem mit einer Besichtigungstour, zu der auch eine Führung durch das neue Schlossbad der Stadt gehörte.

Der Vorsitzende des Ausschusses Erster Bürgermeister Toni Dutz aus Wiesau dankte OB Thumann für die Einladung und die Organisation der Tagung. „Nach der coronabedingten Pause war es schön, dass wir uns in diesem Rahmen wieder persönlich treffen und über verschiedenste Themen austauschen konnten“, sagte Dutz.


Neben dem Austausch der Stadtoberhäupter untereinander gab es auch Informationen zu aktuellen Themen. So berichtete der Geschäftsführer des Bayerischen Städtetages Bernd Buckenhofer über Entwicklungen bei wichtigen Themen. Dabei ging es auch um aktuelle Aussagen zur Finanzlage der Kommunen und über die Frage der Kompensation der Steuermindereinnahmen im Jahr 2021.

Weitere Themen waren die Umsetzung des Ganztagesförderungsgesetzes und welche Herausforderungen es für die Kommunen bei der Umsetzung darstellt, nicht nur finanziell, sondern auch personell und von den Ressourcen her. Dies gelte auch für das Thema Luftreinigungsfilter, das laut Dr. Achim Sing vom Bayerischen Städtetag ein weiteres Thema gewesen war.

Ein anderes, die Kommunen stark tangierendes Vorhaben ist das Onlinezugangsgesetz, das bestimmte Fristen vorgibt, bis zu denen entsprechende Angebote in den Kommunen vorhanden sein müssen. Einiger Teilnehmer sprachen hier von einem „unbefriedigenden Ablauf“. Der Bund oder der Freistaat beschließe ein umfassendes Gesetz, dessen Umsetzung aber vor Ort in den Kommunen erfolgen solle. Die würden dabei vor enorme Probleme gestellt, weil sie weder finanziell und organisatorisch noch zeitlich und personell dazu in der Lage seien. Da fühle man sich als Kommunalvertreter „häufig alleingelassen und überfordert“, hieß es.

Schon mehrfach hat es Treffen von Gruppen und Ausschüssen des Städtetages in Neumarkt gegeben. So wurde in den Jahren 2007 und 2015 jeweils die Herbsttagungen der „3. Gruppe“ in Neumarkt abgehalten und 2017 tagte der Ausschuss des Städtetages für die Oberpfalz ebenfalls in Neumarkt.

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang