Umgehung glatt abgelehnt
Die stark verkehrsbelastete Ortsdurchfahrt in Berg
Foto: Archiv
„Deutliche Mehrheit“
NEUMARKT. „Eine sehr deutliche Mehrheit der Berger Bürger lehnt die Umgehungsstraße ab“, heißt es in einer Stellungnahme der Bürgerinitiative, nachdem das Ergebnis des Bürgerentscheids feststand.Man appelliere nun an den Gemeinderat, sich für eine dauerhafte Verkehrsberuhigung für alle betroffenen Ortsteile einzusetzen. Dafür müßten alle rechtlichen Möglichkeiten genutzt werden.
78,6 Prozent der Bürger stimmten beim Bürgerentscheid mit „ja“ und bescherten damit der Bürgerinitiative einen überwältigenden Erfolg. Das entgegenstehende Ratsbegehren lehnten 77,7 Prozent ab.
Für den Bürgerentscheid - also gegen die Umgehung in Berg - wurden 3315 Ja-Stimmen und 901 Nein-Stimmen abgegeben; das entspricht einem Ergebnis von 78,6 zu 21,4 Prozent. Das Ratsbegehren für die Ortsumgehung wurde folgerichtig deutlich abgelehnt: 946 Wähler (22,3 Prozent) stimmten mit „ja“, aber 3294 Wähler (77,7 Prozent) für „nein“.
Das notwendige Quorum wurde bei einer Wahlbeteiligung von 67,5 Prozent weit überschritten.
Im Vorfeld hatte es harte Diskussionen darüber gegeben, wie man der hohen Verkehrsbelastung in der Berger Ortsdurchfahrt beikommen kann. Vor allem auch Naturschützer hatten die Pläne des Regensburger Staatlichen Bauamtes für eine Ortsumgehung abgelehnt, weil es ihrer Meinung nach bessere Wege für eine Verkehrsberuhigung gebe. Der Gemeinderat hatte sich dagegen für eine Ortsumgehung ausgesprochen und deshalb neben dem Bürgerentscheid der Bürgerinitiative ein eigenes Ratsbegehren angestrengt.
Um eine Pattsituation - wenn beispielsweise der Bürgerentscheid wie auch das Ratsbegehren eine Mehrheit erhalten hätte - zu vermeiden, wurde auch eine gegebenenfalls entscheidende Stichfrage vorgelegt. Sie war aber wegen der klaren Entscheidungen bei Bürgerentscheid und Ratbegehren nicht mehr wichtig.
Wie erwartet hatten die meisten Bürger ihre Stimme per Briefwahl abgegeben. Während das Ergebnis für das einzige Stimmlokal, in dem die Wähler vor Ort abstimmen konnten, schon eine halbe Stunde nach Schließung des Wahllokals vorlag (wir berichteten), zog sich die Auszählung der Briefwahlstimmen über Stunden hin (wir berichteten). Erst um 20.50 Uhr konnte ein endgültiges Ergebnis gemeldet werden.
Eindeutiges Ergebnis des Bürgerentscheid: die große Mehrheit ist gegen eine Ortsumgehung
12.05.24
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