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Weniger Wahlplakate
NEUMARKT. Ein immer wieder zur Wahlzeiten auftretendes Ärgernis für viele Neumarkter könnte kleiner werden: die Parteien sollen weniger plakatieren.Die Mehrheitsfraktion CSU erhielt dabei im Neumarkter Stadtrat in einer Kampfabstimmung eine 19:17-Niederlage, weil fast alle anderen Fraktionen zusammenhielten. Denn: auch "kleine Fraktionen dürfen einmal gute Ideen haben", sagte Stadtrat Prof. Dr. Peter Grewe von der zweitgrößten Fraktion UPW. Der Ablehnungs-Reflex der CSU könnte darauf zurückzuführen sein, daß der Antrag von der Partei Die Linke kam.
Nachdem vor allem im letzten Kommunalwahlkampf die Plakatierungen in Neumarkt alle vernünftige Grenzen gesprengt hatten - viele Plakate waren für die Entscheidung der Wähler wohl auch mitunter kontraproduktiv und brachten dem politischen Gegner Stimmen - sprachen sich viele Stadträte zur künftigen Mäßigung aus.
Für Bürgermeister Marco Gmelch von der CSU war allerdings bei dem Linken-Antrag „der Bürgerwille nicht erkennbar“. Politik müsse "sichtbar" sein, sagte Gmelch. Und die Plakate würden schließlich „die Gesichter zeigen, die dann Verantwortung tragen“.
Oberbürgermeister Makrus Ochsenkühn (CSU) sah die drohende Abstimmungsniederlage kommen und versuchte zu retten, was zu retten ist: Die Parteien könnten sich mit ein bißchen guten Willen doch selbst zusammenraufen, schlug er vor. Warum sollte die Verwaltung durch eine Satzung die „Probleme der Parteien“ lösen?
Um die Abstimmungsniederlage kam die CSU dann aber nicht herum: Die Verwaltung soll sich eine Satzung mit Grenzen für künftige Plakatierungen überlegen und dann dem Stadtrat vorliegen, wurde mit 19:17 Stimmen entschieden.
30.10.26
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