"Kosten wachsen über den Kopf"
NEUMARKT. Grüne und FLitZ mahnen etliche Anträge und Anfragen an, die bislang im Stadtrat nicht endgültig behandelt wurden.
Die Ära Oberbürgermeister Alois Karl in Neumarkt ist nach Meinung der Fraktionsgemeinschaft aus Grünen und Freier Liste Zukunft (FLitZ) keineswegs abgeschlossen. Fraktionsvorsitzende Sieglinde Harres erinnerte in der letzten Fraktionssitzung daran, dass "zahlreiche Anträge und Anfragen, die während der Amtszeit Karls von uns gestellt wurden, noch offen sind".
Nicht zu den Akten gelegt werden darf nach Meinung von Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky die Forderung, in der Stadtverwaltung mindestens fünf Ausbildungsplätze jährlich zu schaffen und somit das benötigte Fachpersonal, "wie in anderen Kommunen auch", selbst auszubilden.
Stadtrat Hans Walter Kopp erinnerte daran, dass der ehemalige Oberbürgermeister die zunächst nichtöffentlich an ihn gestellte Frage nach seinen Nebenverdiensten immer noch nicht beantwortet habe. Die Antwort sei auch deshalb von Bedeutung, da über ein bestimmtes Maß hinausgehende Bezüge an den städtischen Haushalt abzuführen seien. FLitZ will wissen, ob dies der Fall sei und ob die Zahlung vollzogen wurde. Ebenso sei die Antwort auf die Frage offen, was mit den durchaus wertvollen Türen aus dem Rathaus geschehen ist, die im Rahmen der Sanierung ausgebaut wurden und seitdem verschollen sind? Sie seien allemal tauglich gewesen, weiter verwendet zu werden.
Stadtrat Johann Georg Glossner sprach die "teuerste Tiefgarage Deutschlands" an. Auslöser für das Millionenprojekt, "28 unterirdische Stellplätze für je 60 000 Euro", sei letztlich der geplante Stadthallenneubau und der damit verbundene Durchbruch der Kastengasse hin zur Dammstraße. "Wenn wir ehrlich rechnen, wachsen uns die Gesamtkosten für die Prestige-Stadt-Halle allmählich über den Kopf", so Glossner und er forderte erneut eine saubere Bedarfsanalyse. "Mehr oder weniger leer stehende Stadthallen" gäbe es nach Meinung der Fraktion genug in Deutschland.
"Hinausgeschmissenes Geld" ist für die vier Stadträte der "geplante Brückenbau zu Pölling". Eine "intelligente Ampelschaltung" an der jetzt bestehenden, wenig befahrenen Kreuzung reiche. Zudem sei dies bequemer und allemal ruhiger für die Anwohner und fördere nicht die Raserei in Richtung Ortsmitte, aus der außerdem der LKW-Verkehr längst ausgesperrt gehöre.
Nicht abgestimmt wurde bislang über den Antrag der Grünen und von FLitZ, dass die Stadt das Büchergeld der Schulkinder übernehmen soll. Auch dies mahnte die Fraktionsvorsitzende Sieglinde Harres an.
20.10.05
Neumarkt: "Kosten wachsen über den Kopf"