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"Ein Steak ist drin..."

NEUMARKT. "Man kann sich schon einmal ein Steak leisten. Aber das Schwein sollte deshalb nicht gleich im Schlachthof landen !" So bildhaft beschrieb Kämmerer Josef Graf bei der Stadtratssitzung am Donnerstagabend die finanzielle Lage der Stadt Neumarkt.

Auch wenn ob solcher Vergleiche engagierte Tierschützer das Grausen bekommen hatte der Leitende Verwaltungsdirektor im Sitzungssal des Rathauses die Lacher auf seiner Seite. Zumal er noch hinzufügte: "Und ein Tierarzt sollte das Schwein halt ab und zu wieder etwas aufpäppeln!"

Der Haushalts-Ansatz für 2006 nahm in der ersten Stadtratssitzung unter der Leitung des zuvor frisch vereidigten Oberbürgermeisters Thomas Thumann (wir berichten hier) den größten Raum ein, obwohl das Thema bereits am Dienstag im Verwaltungssenat ausführlich erörtert wurde (wir berichteten).

Neumarkt nagt nicht am Hungertuch, hat aber auch kein Geld zur verprassen - so weit herrschte Konsens unter den verschiedenene Parteien im Stadtrat. CSU-Fraktions-Chef Arnold Graf nannte den Haushaltsentwurf "sehr stabil und sehr sparsam" und sah die "bisherige Linie der Oberbürgermeister Romstöck und Karl fortgesetzt". Gerade ein Haushalt "ohne Zins und ohne Tilgung" bedeute "gute und soziale Politik, da wir der nächsten Generation keine Schulden übergeben".

FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky meinte hierzu, man müsse der "Legendenbildung" entgegentreten, daß "die unter OB Thumann endlich veröffentlichten" Rücklagen der Stadt in Höhe von knapp 64 Millionen "in den letzten 15 Jahren angesammelt wurde". "Es gab eine gute Zeit vor Karl", meinte Madeisky über seinen Intim-Gegner und vormaligen Oberbürgermeister, "und es wird eine gute Zeit, manche meinen sogar bessere, ohne Karl geben".

SPD-Sprecherin Ursula Plankermann sagte, sie sei ebenfalls froh, daß Thomas Thumann "da vorne sitzt" und bot dem neuen OB gute Zusammenarbeit an. Plankermann erwähnte die im Haushaltsansatz ausgewiesenen sehr niedrigen Personalkosten im Rathaus und wiederholte die Forderung, "mindestens zwei" Lehrstellen in der Verwaltung zu schaffen.

Irritiert zeigte sie sich von dem im Haushaltsentwurf genannten 3,1 Millionen Euro für die umstrittene Brücke in Pölling: "Da war doch früher die Rede, daß die der Stadt praktisch überhaupt nichts kostet!" Kämmerer Graf konnte sie beruhigen: Nur rund die Hälfte der Summe sei für die Brücke eingeplant (der Rest für den Beckenhofener Weg) und auch da seien die sehr hohen Zuschüsse nicht berücksichtigt. Tatsächliche werde die Brücke der Stadt nur an die 100 000 Euro kosten.

Das Reizthema Stadthalle durfte natürlich ebenfalls nicht fehlen. Kritik an dem "Luxus-Projekt" trat Stadtrat Helmut Jawurek entgegen. Man solle jetzt doch "die Diskussion auf uns zukommen lassen und nicht Hirngespinste in den Raum stellen". Arnold Graf verteidigte ebenfalls die Stadthalle: "Wir sind keine Insel der Glückseligen". Man brauche eine Stadthalle, wenn man sich nicht von den Angeboten anderer Städte abkoppeln will!"

Am meisten Beifall erhielt Stadtrat Dr. Werner Mümmler (UPW), der monierte, daß die bisherigen Redebeiträge herzlich wenig mit dem Thema "Eckwerte des Haushalts" zu tun hätten. Er interpretierte übrigens die Entscheidung der Neumarkter Wähler bei der OB-Wahl ähnlich wie die der Bundesbürger, die zu einer großen Koalition geführt habe: "Die Neumarkter Wähler haben uns Stadträte den Auftrag gegeben, zusammen mit dem unabhängigen Oberbürgermeister an einem Strang zu ziehen".

Da hatte er nicht mit dem Temperament von Ursula Plankermann gerechnet: Erstens lasse man sich auch von den Freien Wählen "nicht den Mund verbieten", und zweitens sei der OB ja nun so unabhängig nicht: "Er hat ja die UPW-Fraktion am Bein!"

Oberbürgermeister Thumann argumentierte wie schon in der Sitzung des Verwaltungssenats: die Frage nach neuen Lehrstellen im Rathaus wolle er nach einer Bedarfsanalyse erstellen, die er schon in Auftrag gegeben hat.

Die Zukunft der Bücherei-Gebühren - mehrere Redner forderten die Rücknahme der erst heuer eingeführten Ausleihgebühren - wolle er im Februar zur Diskussion stellen, wenn ein ausführlicher Jahresbericht des Leiters der Stadtbibliothek vorliegt.

Nicht durchsetzten konnte sich der frischgebackene FLitZ- (und vormalige Grünen-) Stadtrat Johann Gloßner mit seinem Vorschlag, die Hebesätze für die Grundsteuern und die Gewerbesteuern zu senken, um so einen "europaweiten" Werbeeffekt zu erreichen. Die Mehrheit des Stadtrates lehnte diesen Vorschlag ab und entschied sich für eine Beibehaltung der Hebesätze, die schon seit über 30 Jahren bei 275 Prozent für die beiden Grundsteuern und bei 320 Prozent für die Gewerbesteuer liegen.

OB Thumann war hier der gleichen Meinung wie Bürgermeister Graf, der riet, "nicht leichtsinnig zu werden". "Allein, daß die Hebesätze 30 Jahre lang nicht angehoben wurden, ist eigentlich schon Werbung genug", meinte Thumann. Er sei aber sehr aufgeschlossen für Möglichkeiten, ansiedungswilligen Betrieben auf anderen Gebieten entgegenzukommen. Hier erhielt er Zustimmung von der Faktionssprecherin von FLitZ und Grünen, Sieglinde Harres, die in diesem Punkt ihrem Fraktionskollegen Gloßner die Gefolgschaft verweigerte: "Bei der Werbung für neue Firmen sollte sich jeder einzelne Stadtrat was überlegen!"

Der neue Oberbürgermeister wird übrigens künftig mit einem Audi A4 Avant unterwegs sein - ein Wagen, den Thumann schon gut kennt: Praktischerweise übernimmt die Stadt nämlich den Leasingvertrag für das Auto von Thumanns bisheriger Rechtsanwaltskanzlei. Der OB darf den Wagen auch auf Fahrten zur Arbeitssstelle und auch privat nutzen: Allerdings mußt er für die Privat-Nutzung monatlich ein Prozent und für die Fahrten zur Arbeitsstelle 0,03 Prozent des Neuwagen-Anschaffungspreises an die Stadt bezahlen. Dieser "Formsache" stimmten die Stadträte ohne Gegenstimme zu.

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

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