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"Familien unterstützen"
NEUMARKT. In der Fraktionssitzung der CSU bot sich ein ungewöhnliches Bild: Bürgermeister Arnold Graf hatte sich unter die CSU-Stadträte gemischt und saß nicht wie seit 16 Jahren an der Stirnseite des Tisches.An seiner Stelle nahm Ferdinand Ernst Platz und leitete seine 1. Sitzung als Fraktionsvorsitzender. In seiner ersten Amtshandlung dankte er nochmals Arnold Graf für sein "überaus großes Engagement" als langjähriger Fraktionsvorsitzender. Die besten Glückwünsche zu seinem 65. Geburtstag sprach Ferdinand Ernst im Namen aller Stadträte aus.
Gegenstand der anschließenden Diskussion waren die Tagesordnungspunkte der nächsten Stadtratssitzung. "Die Anträge von Flitz ließen keinen neuen politischen Stil erkennen, für den sie im Wahlkampf immer geworben haben", so Dr. Heinz Sperber, "sie sind wie eh und je gepickt mit Zynismus und Unsachlichkeit". Man war sich in der Fraktion darüber einig, dass die Anträge nicht dadurch besser würden, wenn man sie immer wieder stelle. Der Flitz- Antrag der letzten Bausenatssitzung über die Sperrung der B 8 nach Pölling sei so ein Musterbeispiel gewesen. Der Stadtrat könne nur etwas beschließen, wofür er zuständig sei - für Bunderstraßen ist der Bund zuständig – und zweitens habe das "mit einer verantwortungsvollen Politik nichts zu tun".
Beim Thema Familie erklärte Ursula Seitz, dass jedes Kind ab drei Jahren und oft schon darunter seinen „Wunschkindergartenplatz“ in Neumarkt bekommt.“ Über die 300 Euro Zuschuss beim zweiten Kindergartenkind freuten sich viele Eltern“, so Ursula Seitz. Von allen CSU-Stadträten wurde der Vorschlag von Familienministerin Uraula von der Leyen begrüßt, Familien besser zu unterstützen. Das Thema kostenloser Kindergarten mache aber nur Sinn, wenn es für Deutschland einheitlich geregelt werde.
"Die Anerkennung von Kindern muss ein gesamtgesellschaftliches Anliegen sein und kein kommunales", so Ferdinand Ernst. Allerdings warf Ruth Dorner ein, dass es nicht gerecht sein könne, wenn nur die Doppelverdiener in den Genuss der steuerlichen Vergünstigungen kämen. Familien mit nur einem Einkommen erbrächten die gleiche Erziehungsleistung.
Zum Thema Musikhochschule erklärte Herbert Fischer, dass momentan ein Gutachten einer Expertenkommission abgewartet wird, die sich über die Zukunft der Musikhochschulen beraten. Als CSU-Fraktion jedenfalls wolle man am Ball bleiben und sich für die Musikhochschule massiv einsetzen, so Arnold Graf.
Elfriede Meier lud abschließend alle Kollegen zur Baubesichtigung mit dem Arbeitskreis Jugendzentrum am Freitag um 15 Uhr ein. Viele Kollegen signalisierten ihr Kommen. „Wir wollen damit zeigen, dass uns das Haus der Jugend, Kultur und Bildung wichtig ist,“ so Ernst.
25.01.06
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