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"Bauen mit Spaß"
NEUMARKT. Neumarkt bleibt eine Zukunft als "Papageiendorf" beziehungsweise Beispiel liberaler Bebauungspolitik - je nach Sichtweise - erspart.Der Stadtrat lehnte am Donnerstagabend mit großer Mehrheit einen Antrag der Freien Liste Zukunft (FLitZ) ab, die die Vorschriften und Satzungen der Bebauungspläne für allgemeine Wohngebiete aufheben wollte. Allerdings stieß der von der CSU stammende und von OB Thomas Thumann unterstützte Vorschlag auf offene Ohren, eine "kleine Arbeitsgruppe" mit allen Fraktionen zu bilden, die sich über eine Liberalisierung bei einzelnen Punkten Gedanken machen soll.
Für FLitZ war dieser Beschluß ein "Teilerfolg": "Im Bauausschuß wird nachgedacht", sagte FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky.
Sein Kollege Hans-Walter Kopp hatte zuvor den Antrag erläutert: "Bauen in Neumarkt muß wieder Spaß machen !" Da die Planung eines Hauses sowieso von "genug" Gesetzen geregelt werde und jeder fünfte Bebauungsplan eine Ausnahmegenemigung benötige, dürfte es doch kein Problem sein, gleich alle städtischen Vorschriften und Satzungen zu kassieren.
Dem widersprach aber Stadtbaumeister Rudolf Müller-Tribbensee entschieden. Der Verwaltungsaufwand würde nicht geringer, sondern ganz im Gegenteil erehblich anwachsen, da jeder Bebauungsplan dann im Einzelverfahren beurteilt werden müsse. Die landschaftsgebundenen Bebauungspläne in Neumarkt hätten sich bewährt und die Stadtentwicklung sei "1a geglückt".
OB Thomas Thumann lehnte den FLitZ-Antrag ebenfalls ab, zeigte aber durchaus Sympathie für eine "Auflockerung" der Vorschriften. Er griff den Vorschlag von Bürgermeister Arnold Graf auf, eine Arbeitsgruppe zu bilden, die aus Mitgliedern des Bausenat bestehen und sich Gedanken über eine Liberalisierung machen soll.
Der neue UPW-Fraktionssprecher Dr. Werner Mümmler sah die Bebauungspläne weniger als Gängelung denn als Hilfe für Bauwillige in Neumarkt: "Der Bauwerber weiß jetzt, daß sein Plan genehmigt werden muß, wenn er die Vorschriften einhält !" Zudem könne sich ein Bauherr mehr oder weniger darauf verlassen, daß sein künftiger Nachbar in fünf Jahren nicht einfach die Gegend "verschandeln" könne. Mümmler sprach sich aber auch dafür aus, Bauanträge "liberaler zu handhaben".
FlitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky wies den Vorwurf von Bürgermeister Graf zurück, der FLitZ-Antrag sei "oberflächlich". Die Tatsache, daß jetzt ein Arbeitskreis gegründet werde, weise doch darauf hin, daß die im Antrag angesprochenen Probleme "wahr sind".
Kurios schnell - quasi einstimmig ohne Abstimmung - wurde ein weiterer FLitZ-Antrag abgehandelt, den siebenköpfigen Rechnungsprüfungsausschuß um einen Sitz aufzustocken, damit auch der Fraktionsgemeinschaft von FLitZ und Grünen dort vertreten wäre.
Rechtsdirektor Jürgen Kohler zitierte aus der Gemeindeordnung, derzufolge eine Stadt von der Größe Neumarkts "mindestens drei, höchsten sieben" Vertreter in diesem Ausschuß haben dürfe. "Ein solcher Beschluß wäre also schlicht ungesetzmäßig", stellte OB Thumann klar.
Daraufhin zog FLitZ den Antrag notgedrungen zurück - nicht ohne in Richtung Verwaltung zu mosern: "Das hätte man uns ja auch vor der Sitzung sagen können!"
Doch auch hier wußte Kohler zu kontern: Der Antrag war schließlich gestellt - und nach der Gemeindeordnung muß ein gestellter Antrag im Stadtrat behandelt werden.
27.01.06
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