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"Rechtswidrige Blindflüge"
NEUMARKT. "Mehr als nur abenteuerlich" ist es nach Meinung der Stadträte von FLitZ und Grünen, wie in Neumarkt mit öffentlichen Geldern umgegangen werde.Die Stadträte beanstanden, dass in nichtöffentlichen Sitzungen über Zuschüsse an Vereine und sonstige Einrichtungen abgestimmt und damit "eindeutig gegen geltendes Recht verstoßen" werde. Außerdem würden Grundstückspreise bei Veräußerung von städtischen Grundstücken den Stadträten trotz wiederholter Nachfrage vorenthalten. Also erwarte man im Falle des Metzenauer-Gründstücks anscheinend eine "regelrecht blinde Abstimmung".
Schlimmer noch sei aber, daß Millionen-Projekte beschlossen werden, ohne dass man vorher auch nur im Entferntesten Gesamtkosten ermittelt", sagte Fraktionsvorsitzende Sieglinde Harres in Anspielung auf die geplante Stadthalle. Oberbürgermeister Thomas Thumann laufe Gefahr, sich von "Führungspersonen in der städtischen Verwaltung im wahrsten Sinne des Wortes vorführen zu lassen", sagte FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky.
OB Thomas Thumann rät er, "die oftmals rechtswidrige Karlsche Praxis der letzten Jahre nicht fortzusetzen". Schließlich trage Thumann in seiner Funktion als Oberbürgermeister die Hauptverantwortung dafür, dass Recht und Gesetz beachtet werde. Die Öffentlichkeit habe ein Recht auf Information und städtische Grundstücke dürften nicht unter Wert veräußert werden.
Der neue OB könne sich nach den Mahnungen durch FLItZ und Grüne in der Folge nicht "damit entschuldigen, dass er erst kurz im Amt ist". Die Stadträte der Fraktionsgemeinschaft kündigen für den Fall der "fortgesetzten, unzulässigen Geheimnistuerei und sich abzeichnender Rechtsverstöße " an, die Rechtsaufsicht einzuschalten.
17.03.06
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