...vor einem Jahr: Erhebliche Stauungen Bewaffnet zum Klauen Einbruch bei Juwelier scheitert Essen am Herd vergessen Straße wieder freigegeben

Weber neuer ÖDP-Chef

NEUMARKT. Bei der Kreismitgliederversammlung in der Schneemühle wurde Erich Weber zum neuen Kreisvorsitzenden der ÖDP gewählt.

Sein Stellvertreter wurde der bisherige Vorsitzende Josef Neumeyer, Schatzmeister und Schriftführer bleiben Adolf Winter und Robert Falk. Zu Beisitzern wurden Peter Zollbrecht, Konrad und Inge Samberger gewählt. anbei ein Bild des neuen Kreisvorstandes;

Im Rechenschaftsbericht stellte der bisherige Vorsitzende Josef Neumeyer die wichtigsten Aktivitäten heraus.

Viel Engagement wurde 2005 in das Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" gesteckt. Unterstützt von Teilen der Freien Wähler und von Bürgerinitiativen, die einen Mobilfunksender unmittelbar vor Ort haben, konnten immerhin gut vier Prozent der Wahlberechtigten dazu bewegt werden, ihre Unterschrift im jeweiligen Rathaus für das Volksbegehren "Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk" zu leisten.

Bei der Fortschreibung des bayerischen Landesentwicklungsprogramms besteht momentan die Möglichkeit neben der flächendeckenden Versorgung mit Mobilfunk auch gleichberechtigt die Gesundheitsvorge beim Mobilfunk festzuschreiben . Die ÖDP wolle sich dafür einsetzen, weil es durchaus technische Möglichkeiten für Standorte der Mobilfunksender gäbe, die sowohl die Versorgung mit Mobilfunk wie auch die Gesundheitsvorsorge beim Mobilfunk ermöglichten. Auch wenn dies nicht die für die Betreiber immer billigsten Möglichkeiten wären - "aber Gesundheitsvorsorge hat für uns einen hohen Stellenwert".

Bei der kurzfristig anberaumten Bundestagswahl entschloß sich die ÖDP, die "Familienpartei" zu unterstüzen. Ohne Direktkandidaten konnte ein "für unsere Verhältnisse gutes Ergebnis" von knapp einem Prozent erreicht werden.

Einen Schildbürgerstreich in Sachen Kinderfreundlichkeit nennt die ÖDP das Büchergeld. Eine Popularklage diesbezüglich wurde eingereicht, denn das Büchergeld sei nicht nur eine Gebühr für Bücher, sondern eine "Schulkindersteuer, weil die Bücherkosten nur halb so hoch wie das Büchergeld sind".

Die ÖDP stehe zu regionalen Wirtschaftskreisläufen und wollen diese unterstützen, wandte sich aber gegen das "Tam-Tam" der Lokal- und Regionalpolitiker: "Erst werden die Gelder vom Steuerzahler kassiert, nach oben durchverwaltet, um anschließend mit viel Bürokratie wieder als Segen nach unten in die Region ergossen zu werden". Dürfte die Region das Geld behalten und könnte frei entscheiden, sähe manches anders aus. Nur der "Wille zum Abgreifen von Zuschüssen" führe zu so "fragwürdigen Entscheidungen" wie das Umweltpädagogisches Zentrum bei Habsberg.

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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