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"Stodlanzünder löschen"
NEUMARKT. Ungewohnt heftig reagierte die SPD-Stadtratsfraktion auf eine CSU-Stellungnahme zu den Stadtwerken.Fraktionssprecher Lothar Braun nannte am Mittwoch in einer Presse-Erklärung die CSU-Fraktion "Stodlanzünder", die nun den Brandherd löschen wollten. Die SPD reagiert damit auf eine Stellungnahme, in der sich die CSU-Fraktion demonstrativ hinter die Stadtwerke und deren Direktor Manfred Tylla gestellt und andere Aussagen der SPD als "bodenlose Unverschämtheit" bezeichnet hatte (wir berichteten).
Die SPD nennt die CSU-Erklärung "scheinheilig" und greift vor allem CSU-Fraktions-Chef Ferdinand Ernst massiv an. Er müsse sich fragen, "ob er als Vorsitzender des Werkssenats noch der richtige Mann am richtigen Ort ist", erklärte Braun.
Wir veröffentlichen die SPD-Erklärung im Wortlaut:
- Die "Stodlanzünder" sind wieder einmal die ersten am Brandherd, um zu löschen!
Unter diesem Spruch sehen wir, die SPD Stadtratsfraktion die Erklärung der CSU bezüglich den Stadtwerken.
Wieder einmal zog die CSU alle ihre miesen Register um einen zukunftsorientierten SPD-Antrag zu Fall zu bringen, um sich dann nach erfolgreicher Arbeit als die großen Gralshüter darzustellen. In der Diskussion um die Umlegung des Geschäftsbereichs "Abwasser" und der Zuständigkeit für die Kläranlage, weg von der Stadt, hin zu den Stadtwerken, bezichtigten die Diskutanten der CSU, allen voran Fraktionschef und Vorsitzender des Werkssenat Ferdinand Ernst, die Stadtwerke der Überforderung , sollte dies so beschlossen werden.
Von finanzieller Überforderung angesichts der anstehenden Aufgaben wie Haller-Brunnen, der Einnahmeverluste beim Strom usw., wurde geschwafelt. Auch die personelle Ausstattung bei den Werken könne diese Zusatzaufgabe nicht bewerkstelligen, wurde von der Mehrheitsfraktion festgestellt.
Dabei ging es gar nicht um die Übernahme der Abwasserangelegenheiten durch die Stadtwerke, sondern lediglich darum, eine Untersuchung in Auftrag zu geben, die die Vor- und Nachteile einer solchen Regelung ergründen sollte. In dieser Diskussion wurden die Stadtwerke und deren Direktor Tylla von der CSU ganz schön demontiert.
Davon möchten diese Herren nun auf einmal nichts mehr wissen. Sie überschlagen sich in ihrer Erklärung mit Lob für die Werke und ihrem Direktor. Scheinheilig nennen wir Sozialdemokraten solches Verhalten.
Wenn Ferdinand Ernst Tylla lobt, dass dieser, seit er die Leitung der Werke übernommen hat, beste Arbeit geleistet hat, ist dies völlig richtig. Vergessen sollte die CSU aber nicht,, dass sie einen anderen Kandidaten als Nachfolger für den ausscheidenen Direktor Obermüller durchdrücken wollte. Erst als Karl-Heinz Brandenburger völlig überraschend aus dem Schwarzwald, wo er seinerzeit zur Kur weilte, zu der entscheidenden Stadtratssitzung anreiste und damit der CSU die Mehrheit fehlte, zog der damalige OB eine Verzichtserklärung des CSU-Wunschkandidaten aus der Tasche und der Weg für Tylla war frei.
Mit Verlaub weisen wir Sozialdemokraten auch darauf hin, dass der erfolgreiche Stadtbusverkehr schon jahrelang von der SPD gefordert wurde, bis die CSU endlich mitgezogen hat. Jetzt, nachdem die CSU in der Öffentlichkeit die Kompetenz und Leistungsfähigkeit der Stadtwerke und ihres Direktors in Zweifel gezogen hat, möchte sie davon nichts mehr wissen.
Sie sollten mal den Direktor fragen, wie sich dieser nach den Diskussionsbeiträgen aus den Reihen der CSU fühlte! Dabei von einer bodenlosen Unverschämtheit zu sprechen, wenn wir die Sache wieder gerade rücken wollen ist mehr als Heuchelei! Wenn schon, wie geschehen, Fehlurteile und Fehleinschätzungen ausgesprochen werden, sollten diese Herren auch zu ihren Aussagen stehen. Allenfalls könnten sie diese öffentlich korrigieren und sich eventuell beim Direktor und den Werken gesamt entschuldigen, nicht aber uns Sozialdemokraten angreifen.
Herr Ernst allerdings müsste sich wegen seines Diskussionsbeitrages schon fragen, ob er als Vorsitzender des Werkssenats noch der richtige Mann am richtigen Ort ist.
Wir als SPD stellen nochmals fest, dass unser Antrag sehr wohl Verbesserungen für die BürgerInnen bringen könnte und deshalb in nicht allzu weiter Ferne erneut diskutiert werden sollte. Nicht zuletzt auch deshalb, weil unter Anderem unabhängige Kenner der Materie, wie z.B. Wirtschaftsprüfer mit Verwunderung von dem von der CSU-Mehrheit gefassten Beschluss Kenntnis nahmen.
Wir bleiben am Ball, ob es der CSU passt oder nicht!
08.11.06
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