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"Längst erreicht"
NEUMARKT. "Rechtsextremismus hat den Landkreis Neumarkt längst erreicht", erklärte MdL Maria Scharfenberg (Grüne) gegenüber ihren Neumarkter Parteikollegen.Eine Anfrage an den Landtag habe gezeigt, dass es "eine Reihe von Aktivitäten" der Rechten im Landkreis gebe. In der Anfrage hatte Scharfenberg unter anderem nach fremdenfeindlichen und antisemitischen Delikten gefragt.
Für den Landkreis habe die Staatsregierung im Jahr 2005 und im 1. Halbjahr 2006 jeweils eine fremdenfeindliche Gewalttat erfasst. Oberpfalzweit zeichne sich für das Jahr 2006 ein Anstieg solcher Delikte ab. Waren es 2005 insgesamt 22 Delikte, so habe man bis Juni 2006 schon 24 wahrgenommen. Insbesondere die Fremdenfeindlichkeit habe zugenommen.
Bei rechtsextremen Veröffentlichungen im Landkreis Neumarkt wies Scharfenberg vor allem auf "aktive Internetwerbung" hin. Neben der NPD seien auch die "Nationale Kameradschaft Postbauer-Heng" und die "Skinheads Altmühltal" im Netz. Die "Skinheads Altmühltal" bestünden laut Staatsregierung seit gut zwei Jahren und umfassten 20 bis 30 Personen.
Öffentlichkeitswirksame Veranstaltungen habe man heuer bereits zwei verzeichnet, wobei Stefan Schmidt, Kreisschatzmeister der Neumarkter Grünen, ergänzte: "Die Veranstaltungen anlässlich der Bundestagswahl sind da aber wohl nicht verzeichnet, denn auch da hat es Infostände der NPD gegeben".
Ansonsten seien die Rechten besonders in Amberg und Regensburg sehr stark öffentlich vertreten. Eine "weitere Masche der Rechten", so Scharfenberg, seien offensichtlich Konzerte und Liederabende. Fünf solcher Abende habe die Staatsregierung im Landkreis Neumarkt verzeichnet, die Dunkelziffer sei wohl noch um einiges höher. Scharfenberg: "Für die Rechten sind solche Abende offensichtlich ein sehr beliebtes Rekrutierungsmittel für neue Mitglieder".
Solche Aktivitäten, ebenso wie eine "Bewerbungshilfeaktion" der Oberpfälzer NPD, seien alarmierend. "So biedermännisch wie die Rechten daherkommen, könnte mancher unkritisch glauben, die würden wirklich Lösungen für die Probleme und Bedürfnisse der Menschen haben. Genauer betrachtet bleibt davon freilich nichts übrig, außer einem menschenverachtenden Bild gegenüber allem, was nicht in deren Konzept passt", sagte die Grünen-Abgeordnete.
Die Maßnahmen gegen Rechts könnten nicht allein von der Politik getragen werden. Die breite Öffentlichkeit müsse gegen die rechten Parolen im Alltag Stellung beziehen. Vorurteile gegen Ausländer, fremdenfeindliche Witze oder die "Forderung nach dem kleinen Hitler" dürften nicht geduldet werden.
"Ohne Zivilcourage der breiten Masse kann man den Kampf gegen Rechts nicht gewinnen", so Scharfenberg. Grünen-Vorsitzende Gabi Bayer verwies in diesem Zusammenhang auf die Resolution der Neumarkter Grünen für ein NPD-Verbot.
22.11.06
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