Zahlen vorgelegt
Zu Beginn der Stadtratssitzung am Donnerstagabend präsentierten OB Thumann und Stadträtin Ruth Dorner die Ehrenfahne "Stadt der Weltdekade" (
Bericht hier)
NEUMARKT. Die Kosten der Stadt für Unteres Tor und Stadthalle kommen fast zur Hälfte durch Mehreinnahmen allein in diesem Jahr herein.
Diese Rechnung machte Oberbürgermeister Thomas Thumann am Donnerstagabend im Neumarkter Stadtrat auf: Bevor er Stadtbaumeister Rudolf Müller-Tribbensee "grobe Schätzungen" der Kosten für Stadthalle, Stadtpark, Einkaufszentrum und Ärztehaus am Unteren Tor vortragen ließ, wies er auf im Haushaltsplan nicht eingerechnete Mehreinnahmen in Millionenhöhe hin. Rund 17 Millionen Euro könne die Stadt voraussichtlich den Rücklagen zuführen.
Die von Müller-Tribbensee genannten Zahlen riefen dann die verschiedensten Reaktionen bei den Fraktionen hervor - zwischen "Begeisterung" (CSU) und "Skepsis" (FLitZ). Auffallend war, das die Zahlen auch für die Pressevertreter nicht schriftlich vorlagen, sondern in Windeseile von der mittels Beamer an die Leinwand geworfenen Vorlage abgeschrieben werden mußten.
- Die Kosten der Stadt für Stadthalle nebst Tiefgarage betragen (inklusiv 15 Millionen Euro Baukostenzuschuß an den PPP-Betreiber) demnach 16,6 Millionen Euro (abzüglich 1,8 Millionen Zuschuß der Städtebauförderung).
- Die Kosten für das "Kulturelle Zentrum Stadtpark und städtebauliches Umfeld" wurden mit 3,6 Millionen Euro (abzüglich einer Million an Zuschüssen) angegeben.
- Stadthalle und Stadtpark würden demnach der Stadt rund 20,24 Millionen (abzüglich 2,8 Millionen Euro Zuschüsse), also knapp 17,5 Millionen Euro kosten. Nicht enthalten sie hier die Grundstückskosten für die Stadthalle, die Refinanzierungskosten für das Reinvest der Stadthalle (wenn es über 15 Millionen hinaus geht) sowie mögliche Defizite aus dem Betrieb der Stadthalle.
- Der Posten "Einkaufszentrum und Haus der Gesundheit sowie Umbau Nürnberger Straße/Dammstraße" wurde von der Stadt auf 19,9 Millionen Euro, abzüglich 3,7 Millionen an Zuschüssen, also 16,2 Millionen Euro geschätzt.
Einzelposten waren hier:
- Tiefgarage "Haus der Gesundheit": 6,5 Millionen,
- Abbruch Parkhaus: 200.000,
- Entsorgungskosten "Haus der Gesundheit": 2 Millionen,
- Entsorgungskosten Einkaufszentrum:1,8 Millionen,
- Gutachterkosten: 210.000 Euro,
- Straßenbau Nürnberger Straße/Dammstraße 4,6 Millionen
(abzüglich eine Million Euro von Krause sowie 2,57 Millionen Bundeszuschuß)
(plus 300.000 Nebenkosten),
- Kanalumlegung Nürnberger Straße/Dammstraße: 1,98 Millionen
(plus 130.000 Euro Nebenkosten),
- Schwarzach-Umlegung und Leitgrabendüker: 6,2 Millionen Euro
(abzüglich 130.000 Euro Bundeszuschuß)
(plus 40.000 Euro Nebenkosten).
CSU-Sprecher Ferdinand Ernst zeigte sich "begeistert", daß "wir hier in Neumarkt die Möglichkeit haben, sowas zu schultern". Mit den geplanten Maßnahmen werde die Zentralität Neumarkts gestärkt und man könne kulturelle Akzente setzen. Und die Hälfte der prognostizierten Kosten könne die Stadt durch die gestiegenen Einnahmen "auf ein Jahr abfinanzieren" - obwohl sich die Investitionen ja über Jahre hinweg verteilen. Er rief im Stadtrat dazu auf, "nicht kleinlich und geizig" zu sein, allerdings schon jedesmal bei solch erheblichen Investitionen "abzuwägen".
Oberbürgermeister Thomas Thumann hatte nach der Bekanntgabe der Zahlen warnend darauf hingewiesen, daß jedem klar sein müsse, daß "da noch Summen hinzukommen können, die nicht unbeträchtlich sind".
"Begeistert" zeigte sich auch UPW-Stadtrat Düring, allerdings hatte er dafür andere Gründe als Ernst: "Endlich bekommen wir einmal Zahlen, die wir früher nie gekriegt hätten!"
FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky befürchtete, daß in dem Zahlenwerk "viele Sachen noch nicht drin sind" und forderte einen Gesamtfinanzplan: "Wir müssen eine Gesamtübersicht über die Vermögenssituation der Stadt bekommen!"
30.11.06
Neumarkt: Zahlen vorgelegt