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NEUMARKT. Der Oberbürgermeister verteidigt den Abriß des Aldi-Parkhauses - und FLitZ kriegt kein "Erinnerungsstück"."Es wäre sicher für unsere Bürger nicht nachvollziehbar, wenn wir für die Sanierung des Parkhauses Dammstraße doppelt so viel Geld ausgegeben hätten, als wir bei der Erstellung bezahlen mussten", erläutert Oberbürgermeister Thomas Thumann die nun beginnenden Abbrucharbeiten des so genannten "Aldi-Parkhaus".
Bereits seit Jahren würde das Parkhaus so gut wie nicht genutzt, dies zeigten die Zählungen eindeutig. An vielen Tagen und zu verschiedenen Tageszeiten wäre sogar kein einziges Fahrzeug im Parkhaus gewesen. "Manchmal waren es zehn, nur ab und zu 20 PKW. Dies haben unsere Zählungen immer wieder bestätigt", sagte Thumann.
Das Parkhaus hätte jedoch für die weitere Nutzung mit einem Aufwand von rund vier Millionen Euro saniert werden müssen, wie eine Kostenrechnung aufgrund eines Gutachtens und eines Ergänzungsberichtes der LGA ergeben habe, die im Bausenat im April 2006 vorgestellt worden war.
Dies wäre aus Sicht der Mehrheit im Stadtrat ein nicht zu vertretender Aufwand gewesen für ein Parkhaus, das bei seiner Erstellung vor 23 Jahren 4,4 Millionen DM gekostet habe. Die Mehrheit der Stadträte hatte daher in seiner Sitzung am 1. März 2007 den Abbruchauftrag für das Parkhaus Dammstraße für 175.000 Euro beschlossen.
Diese Entscheidung sei von den Stadträte "wohl überlegt" und auch aufgrund der gegebenen Sachverhalte getroffen worden. Von einem "Wahnwitz" oder "politischen Unsinn" zu sprechen, wie dies "einige wenige" Stadträte nun tun (wir berichteten), gehe an den tatsächlichen Gegebenheiten vorbei. Ein solches Vorgehen offenbare möglicherweise vielmehr deren Absicht, hier ein Thema "populistisch zu instrumentalisieren", erklärte der Oberbürgermeister.
Diese Ansicht werde durch die in einem Schreiben an Thumann vorgetragene Bitte von Stadtrat Madeisky um eine Genehmigung der Stadt untermauert, ein "Erinnerungsstück vom Abbruchprojekt Parkhaus" entnehmen zu dürfen. Wie sehr hier auf den Aufmerksamkeitseffekt in der Öffentlichkeit gesetzt werde, zeige sich darin, dass dieses Schreiben auch den Medien zugeleitet wurde.
Hier gehe es scheinbar darum, möglichst viel Publicity mit dieser Aktion zu erzeugen. Die Ankündigung, das "Erinnerungsstück" öffentlichkeitswirksam ausstellen zu wollen zeige "dem aufmerksamen Beobachter", dass es sich hierbei um eine "Schaufensteraktion" handele. "Aktive und konstruktive Stadtpolitik sieht für viele andere Verantwortliche jedoch anders aus", so Oberbürgermeister Thumann.
Allerdings wird die Bitte an ihn um eine Genehmigung der Stadt für eine Entnahme vergeblich sein. Denn die Stadt kann diese Genehmigung gar nicht erteilen. Schließlich gingen mit der Auftragsvergabe für den Abbruch die Abbruchteile laut Vertrag in das Eigentum des Unternehmers über. Dies ist Inhalt des Vertrages, der dadurch auch zu so günstigen Abbruchkosten von 175.000 Euro geführt hat.
16.03.07
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