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15,5 Millionen Überschuß

NEUMARKT. Der Rechnungsabschluss des Bezirks Oberpfalz weist 2006 einen Überschuss in Höhe von 15,5 Millionen Euro aus.

Dieses an und für sich positive Ergebnis ist dennoch - wie es Bezirkstagspräsident Rupert Schmid einschätzt - problematisch, denn die guten Zahlen rufen Kritiker auf den Plan. "Ich werde mich dieser Kritik stellen, denn Haushaltspolitik wird nicht allein nach der Umlagen-, sondern auch nach der Investitions-, Spar- und Schuldentilgungspolitik gemacht", so Schmid. "Ich werde auch jegliche Forderung nach einem Nachtragshaushalt 2007 abweisen", machte er deutlich. Die guten Zahlen hätten bei der Haushaltsaufstellung so nicht vorhergesehen werden können.

Schmid stellte seine Planung, den nächstjährigen Haushalt im November zu verabschieden, zur Disposition und schlug vor, den Haushalt 2008 erst nach den Kommunalwahlen im März im Bezirkstag zu behandeln. Damit könnten auch die Risiken beim Zahlenwerk - die Finanzzusagen des Freistaats Bayern und die voraussichtlichen Ausgaben bei der Sozialhilfe - minimiert werden. Die Fraktionen sprachen sich jedoch geschlossen für eine Verabschiedung des Haushalts noch in 2007 aus.

Der Überschuss 2006 - die anderen Bezirke weisen im übrigen ähnlich positive Ergebnisse auf - ist vornehmlich zurückzuführen auf Mehreinnahmen und Minderausgaben im Bereich der Sozialverwaltung sowie auf erhöhte Zinseinnahmen und Zinsersparnis durch vorzeitige Tilgung von Schulden, wie Kämmerer Werner Braun erläuterte. Zu dem positiven Ergebnis beigetragen habe auch die restriktive Personalpolitik, so Braun. Insgesamt lagen die Personalkosten 4,27 Prozent unter dem Ansatz; der Bezirk Oberpfalz sparte hier über 400.000 Euro ein.

Zum Ausgleich des Haushalts konnten somit 8,3 Millionen Euro der Allgemeinen Rücklage zugeführt werden, statt - wie geplant 7,5 Millionen Euro zu entnehmen. Vom Verwaltungshaushalt wurden 23,4 Millionen Euro - statt geplanter 1,4 Millionen Euro - dem Vermögenshaushalt zugeführt.

Sowohl Petra Dettenhöfer für die CSU, als auch Richard Gaßner für die SPD und Joachim Hanisch als Vertreter der Freien Wähler nahmen das Rechnungsergebnis positiv zu Kenntnis und machten deutlich, dass sich der Bezirkstag bei der Haushaltsverabschiedung nicht vom Kommunalwahltermin 2008 leiten lassen solle.

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

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