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Beim Bundespräsidenten
Der Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages zu Gast bei Bundespräsident Horst Köhler.
Mit dabei auch MdB Alois Karl (2.v.r.)
NEUMARKT. Zu einem rund 90minütigen Gedankenaustausch trafen sich der Menschenrechtsausschuss des Bundestages und Bundespräsident Horst Köhler in Berlin. Mit dabei war auch der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt, MdB Alois Karl.
Im Rahmend es sehr intensiven Dialogs stand die Arbeit des Ausschusses, der Stellenwert der Menschenrechte in der deutschen Außenpolitik und die zahlreichen Verletzung elementarer Menschenrechte in vielen Staaten der Welt. Bundespräsident Horst Köhler machte dabei deutlich, dass für ihn die Wahrung und das Eintreten für die Menschenrechte in zentrales Feld deutscher Außenpolitik sind. Deshalb spreche er bei seinen Auslandsreisen auch häufig diese Thematik an.
Leider zeige die Entwicklung der letzten Jahre, dass noch immer in vielen Ländern Menschenrechtsverletzungen durch die Regierungen toleriert oder teilweise sogar begangen würden. Dennoch dürfe die deutsche Politik nicht müde werden und müsse auch künftig für die Wahrung der Menschenrechte weltweit eintreten.
Eine wichtige Rolle sieht das Staatsoberhaupt beim Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages, dem auch Alois Karl angehört, beim deutschen Einsatz für die Grundrechte. Zum einen könnten die Abgeordneten mit Bundestagsdebatten Menschenrechtsverletzungen stärker ins öffentliche Bewusstsein rufen und anprangern. Und zum anderen können die Abgeordneten mit ihren Kontakten zu Parlamentariern aus anderen Ländern für ein verstärktes Bewusstsein "pro Menschenrechte" werben und eine langfristige Verbesserung herbeiführen.
09.05.07
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