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Antrag war ein "Nullum"
NEUMARKT. FLitZ-Stadtrat Madeisky scheiterte im Stadtrat mit dem Versuch, doch noch eine Umbenennung der Albert-Reich-Straße zu erreichen.Nachdem Oberbürgermeister Thomas Thumann gar nicht daran dachte, das Thema auf die Tagesordnung zu setzten, hatte Madeisky vor der Sitzung einen von insgesamt neun Stadträten unterzeichneten schriftlichen Antrag im Sitzungssaal verteilt, um dann mit einem "Antrag zur Geschäftsordnung" die Behandlung im Stadtrat und einen Beschluß zu erzwingen.
Doch der FLitZ-Stadtrat biß auf Granit. Die verteilten Zettel seien für ihn ein "Nullum", sagte OB Thumann. Und Rechts-Direktor Josef Graf wies darauf hin, daß eine Behandlung im Stadtrat ohne rechtzeitige Fristenwahrung sogar rechtswidrig wäre. Theoretisch wäre dies zwar in dringenden Fällen möglich - allerdings müßten dazu ausnahmslos alle Stadträte versammelt sein. Am Montag gab es aber - wie in den allermeisten Stadtratssitzungen - Lücken im Gremium.
FLitz und die Grünen wollten eine Namensänderung bei der nach einem Nazi-Maler benannten Straße erreichen, noch bevor am Mittwoch in Neumarkt feierlich der Ilse-Haas-Weg eingeweiht wird. Ilse Haas war eine Neumarkter Jüdin, die von den Nazis im KZ ermordet wurde.
Durch den FLitZ-"Antrag zur Geschäftsordnung" wurde eine Abstimmung über die Behandlung des Antrags erzwungen - und mit großer Mehrheit abgelehnt.
Heftig kritisiert wurde von FLitZ auch die "Verzögerungs-Taktik" im Rathaus bei der Genehmigung eines "Denkmals, das für 14 Tage lang vor dem Rathaus Ilse Haas ehren und gleichzeitig die Umbenennung der Albert-Reich-Straße fordern soll.
Ob das "Denkmal" am Mittwoch auch ohne Genehmigung aufgestellt wird, blieb vorerst das Geheimnis von FLitz. Man werde mit "gewichtigen Argumenten" aufwarten, hieß es.
24.07.07
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