"Belehrungen unerwünscht"
NEUMARKT. Der Ton um die von den Grünen geforderte Beendigung der Fraktionsgemeinschaft mit FLitZ wird rauher.
Nach einem einstimmigen Beschluß der Neumarkter Grünen, ihre Stadträtin Sieglinde Harres solle die Fraktionsgemeinschaft mit den drei Stadträten der Freien Liste Zukunft (FLitZ) beenden (
wir berichteten), wies Ortsvorsitzender Horst Wild Spekulationen zurück, Harres wäre zur Rückgabe ihres Stadtrats-Mandats aufgefordert worden. "Das war nie Thema, wird es auch nicht sein", erklärte Wild.
Allerdings wehrte sich Wild gegen die " Einmischung von Flitz in unsere Angelegenheiten", die er als "schlichtweg unverschämt" bezeichnete. FlitZ hatte in einer Pressemitteilung davor gewarnt, daß man Sitz und Stimme in den Ausschüssen des Stadtrats verlieren könne (
wir berichteten).
Dies sei "kompletter Unsinn" und zeuge von "mangelndem Sachverstand", erklärte der Grünen-Vorsitzende. Ein Blick in die Geschäftsordnung des Stadtrats verrate nämlich, dass für Sitze in den Ausschüssen keine Fraktion notwendig sei. Eine Ausschussgemeinschaft würde völlig ausreichen. Solche Ausschussgemeinschaften seien im übrigen gängige Praxis.
Derzeit steht ihre amtierende Stadträtin nicht auf der Grünen-Kandidatenliste für die Wahlen 2008. Das habe aber nicht unittelbar mit der Forderung nach der Beendigung der Fraktionsgemeinschaft zu tun. Harres könne sich "so oder so" wie jeder wahlberechtigte Bürger um einen Listenplatz bewerben. Bislang stehe eine Bewerbung von Sieglinde Harres aber aus, hieß es.
Es gäbe jedenfalls kein Ultimatum, "das mit irgendwelchen Sanktionen belegt wäre".
Außerdem wolle man die eigenen Angelegenheiten im eigenen Kreis regeln: "Belehrungen durch Flitzer sind hier weder notwendig noch angebracht und schon gar nicht erwünscht", heißt es in der Grünen-Mitteilung.
27.07.07
Neumarkt: "Belehrungen unerwünscht"