"Russische Verhältnisse"
Gestern - am 4.12. - war Nominierungsversammlung der Berchinger UPW für die Kommunalwahl.
Zu Beginn der Versammlung hob ein Bewerber für die Bürgermeisterkandidatur, Franz Hausner, die Vorzüge in Berching gegenüber den demokratischen Verhältnissen in Rußland hervor; - sinngemäß: bei uns kann jeder kandidieren im Vergleich zu den Verhältnissen in Rußland ("gelenkte" Demokratie).
Für das Wahlverfahren zur UPW-Bürgermeisterkandidatur waren für mich als Beobachter die Verhältnisse in Ordnung.
Die folgende Listenaufstellung empfand ich als gelenkte Demokratie, wie ich mir das in Rußland vorstelle.
Im Einzelnen:
Die Organisatoren der Wahlversammlung hatten 20 Kandidaten vorgeschlagen - soweit in Ordnung.
Ein Teilnehmer des Abends fragte nach, ob noch weitere Berwerber für die Kandidatur vorgeschlagen werden können.
Der Wahlleiter, Herr Huber bejahte die Frage - auch richtig;
worauf besagter Teilnehmer den bisherigen Stadtrat Herrn Preischl vorschlug.
Herr Preischl wurde nicht auf die Kandidatenliste gesetzt,
sondern der Wahlleiter lies kurzerhand nun darüber abstimmen, ob nicht die Wahlliste bei den vom Organisationsteam vorgeschlagenen 20 geschlossen werden soll.
Die Mehrheit stimmte für die Schließung der vorgeschlagenen Bewerberliste, so dass von den Versammlungsteilnehmern keine Kandidaten vorgeschlagen werden konnten.
Diese Art der Listenaufstellung ist für mich als ödp-Kreisvorstand und Mitinitiator des Demokratischen Forums Berching,
eine Art gelenkte Demokratie,
die in unserem Gemeinwesen nicht hingenommen werden sollte. Eine alte Seilschaft zieht die Fäden und versucht damit die Kandidaten zu ihren Marionetten zu machen!
Wir tragen uns mit dem Gedanken, uns beim Wahlvorstand über die Art und Weise der Listenaufstellung zu beschweren!
Ziel muß es doch sein, dass Bewerber nicht vor einer Wahl ausgegrenzt werden, sondern sich zur Wahl stellen können;
wem dann die entsprechenden Wähler ihre Stimme geben, das ist dann deren Sache, und dies soll dann entscheiden und nicht schon die Bewerberzulassung.
In Berching lassen doch zuweilen ansatzweise russische Seilschafts-Verhältnisse grüßen!
05.12.07
Josef Neumeyer, Stellvertretender Vorsitzender ÖDP-Kreisverband NeumarktNeumarkt: "Russische Verhältnisse"