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Keine Stoppuhren

NEUMARKT. Im Neumarkter Stadtrat darf auch künftig länger als drei Minuten geredet werden - ein entsprechender Antrag der CSU wurde am Dienstagabend abgelehnt. In beachtlicher Einmütigkeit verzichteten die Stadträte auch darauf, ihre Aufwandsentschädigungen zu erhöhen.

Genauer gesagt war es sogar eine geringfügige Beschneidung der Gelder, die die Stadträte künftig als Pauschale oder als Sitzungsgeld erhalten. Statt einer umständlichen Anpassung an die Gehaltserhöhungen des Öffentlichen Dienstes wie bisher entschied der Stadtrat in der Sitzung am Dienstagabend auf auf- oder abgerundete Beträge, die gleich für die ganzen nächsten sechs Jahre gelten sollen.

Reich wird man dabei als Stadtrat übrigens nicht: Die Monatspauschale liegt bei 150 Euro, das Sitzungsgeld bei 30 Euro. Fraktionsvorsitzende und deren Stellvertreter bekommen ein bißchen mehr - je nach Größe der Fraktion. Bei der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates hatte die Verwaltung eine deutliche Erhöhung der Entschädigungssummen vorgeschlagen. Doch schon damals wurde erster Unwille bei einigen Stadträten laut, tiefer ins Stadtsäckel zu greifen. Als schließlich auch die Bundestagsabgeordneten mit ihrer selbst genehmigten Gehaltserhöhung zurückruderten, war auch in Neumarkt eine breite Mehrheit gegen eine Erhöhung der Stadtrats-"Bezüge" gefunden.

Die Freie Liste Zukunft ging erwartungsemäß bei der Vergabe von Senats-Sitzen leer aus. Und fast noch schlimmer für die FLitZ-Stadträte Hans-Jürgen Madeisky und Johann Gloßner: Sie haben in den Ausschüssen und Senaten auch kein Rederecht - außer der OB gestattet es. Madeisky warb für ein Rederecht mit einem Verweis auf den früheren - als FLitZ-Sympathisant eher unverdächtigen - Oberbürgermeister Alois Karl, bei dem das Rederecht für nicht im jeweiligen Ausschuß vertretene Stadträte zwar nicht festgeschrieben, aber üblich war.

Vergeblich: Eine bunte Mehrheit stimmte dem Vorschlag der Verwaltung zu, neben den im Senat vertretenden Stadträten nur noch den für bestimme Fachgebiete zuständigen Referenten ein Rederecht zuzugestehen.

FLitZ-Stadtrat Madeisky versicherte jedoch, man werde trotzdem immer die Stimme erheben, "auch wenn man uns in die Außerparlamentarische Opposition zwingt- das haben wir gelernt!"

Zuvor hatte FLitZ schon mit Hinweis auf den Landkreis Senatssitze für sich reklamiert. Dort sei so ausgezählt worden, daß auch die kleinen Parteien zum Zuge kamen. Schützenhilfe leisteten wenigstens hier die SPD und die Grünen. Man könne doch nicht einfach den Souverän, also die Wähler, einfach übergehen, die FLitz gewählt hätten, sagte SPD-Stadträtin Ursula Plankermann. Tatsächlich stimmten dann SPD, Grüne und die FDP-Stadträtin mit dem FLitZ-Antrag, hatten aber gegen UPW und CSU keine Chance.

Bei der Verteilung der Kompetenzen an Oberbürgermeister, Senate und den Gesamtstadtrat wurde dann übrigens querbeet durch alle Fraktionen abgestimmt.

So räumte man dem Oberbürgermeister das Recht ein, künftig bei außerplanmäßigen Ausgaben bis zu 25.000 Euro allein entscheiden zu können. Die Verwaltung hatte einen Betrag von 50.000 Euro vorgeschlagen - in seltener Einmütigkeit hatten sich FLitZ und CSU dafür ausgesprochen, es wie bisher bei 10.000 Euro zu belassen.

Schließlich einigte man sich auf 25.000 Euro, zumal sowieso eine neue Regelung vonnöten war: Bisher hatte es nämlich etwa schwammig geheißen, bei einer "nicht erheblichen" Überschreitung der 10.000 Euro-Summe sei ein Senat zuständig, bei einer "nicht unerheblichen" Überschreitung der Gesamt-Stadtrat. Jetzt entscheidet der OB bis 25.000 Euro - bei größeren Summen ist der Stadtrat gefragt.

Dafür wurde bei der Vergabe von Hoch- und Tiefbauarbeiten die Kompetenzen der Senate deutlich erhöht: Hier können sie künftig bis 400.000 Euro (bisher 250.000 Euro) selbst entscheiden. FLitZ und SPD wollten es bei der bisherigen Grenze belassen, wurden aber überstimmt. UPW-Sprecher Dr. Werner Mümmler nannte die Entscheidung sachgerecht - schließlich seien solche Summen im Hoch-und Tiefbau gang und gäbe.

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

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