...vor einem Jahr: Erhebliche Stauungen Bewaffnet zum Klauen Einbruch bei Juwelier scheitert Essen am Herd vergessen Straße wieder freigegeben

"Wieder Verlässlichkeit"

NEUMARKT. MdEP Albert Deß lobte den "Agrarhaushalt 2009", der die Zukunft der ländlichen Regionen betone.

"Der Agrarhaushalt 2009 von Bundesminister Horst Seehofer zeigt den hohen Stellenwert unserer Landwirte und des ländlichen Raums", erklärt Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe und Landesvorsitzender der CSU-Arbeitsgemeinschaft Landwirtschaft.

Erfreut zeigt sich der Oberpfälzer Agrarpolitiker Albert Deß darüber, dass mit Horst Seehofer "endlich wieder Verlässlichkeit in der Agrarsozialpolitik" eingekehrt sei. Die landwirtschaftliche Sozialversicherung wurde reformiert und nach vielen Jahren der Diskussion wurde eine zukunftsfähige Lösung bei der landwirtschaftlichen Unfallversicherung erreicht, sagte Deß. "Das ist ein positives Beispiel für Reformen in der Sozialversicherung insgesamt".

Zur Verbesserung der "Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz" werden 2009 rund 700 Millionen Euro bereitgestellt. Albert Deß: "Damit müssen vor allem die flächendeckende Breitbandanbindung mit schnellem Internet und die wirtschaftliche Nutzung erneuerbarer Energien vorangetrieben werden."

Kritik übt Albert Deß insbesondere an der im EU-weiten Vergleich sehr hohen Besteuerung von Agrardiesel in Deutschland: "Leider ist mit der SPD in der Großen Koalition die notwendige steuerliche Entlastung beim Agrardiesel derzeit nicht möglich". Dies sei eine "grobe Fehlentscheidung noch aus rotgrünen Zeiten, die dringend rückgängig gemacht werden muss". Die jetzige Regelung benachteilige vor allem kleinere Familienbetriebe. "Diese unsoziale Regelung sollte schnellstens abgeschafft werden, damit die Agrardieselbeihilfe ab dem ersten Liter greift", fordert Albert Deß.

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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