"Eigenes Versagen aufarbeiten"

NEUMARKT. Als "Unverfrorenheit" schätzt OB Thumann die jüngsten Vorwürfe der CSU ein, in Neumarkt gehe nichts voran.

Mit "Erstaunen" hat Oberbürgermeister Thomas Thumann die Aussagen der CSU zur Stadtpolitik (wir berichteten) zur Kenntnis genommen, hieß es am Dienstag in einer Pressemitteilung.

Zuletzt habe es von CSU-Seite bei deren Weihnachtsfeier geheißen, es handle sich 2008 um "ein Jahr des Stillstandes". Als Belege waren das Ganzjahresbad, die Stadthalle oder das Untere Tor angeführt worden. "Da es sich ausnahmslos um Projekte handelt, die schon lange vor meinem Amtsantritt nicht voran gekommen sind, kann es sich bei der Einsicht der CSU zu einem Stillstand nur um die Einsicht des eigenen Stillstands handeln", so das Stadtoberhaupt. "Denn all dies sind Projekte, die unter einem CSU-Oberbürgermeister und mit einer CSU-Stadtratsmehrheit nicht realisiert wurden und seither stehen."

In dieser Hinsicht findet er es "allerdings schon eine Unverfrorenheit", dass die CSU in Neumarkt "angesichts von zwei historischen Niederlagen diese nicht aufarbeitet und stattdessen den Weg darin sieht, das eigene Versagen auf andere zu projizieren".

Etwa im Hinblick auf das PPP-Verfahren zur Stadthalle müsse man zudem festzustellen, dass auf Drängen von CSU-Vertretern im Steuerungskreis die Verwaltung einen Fragenkatalog für die weitere Diskussion erarbeiten und an die Fraktionen versenden sollte. Die Verwaltung habe diese Mammutarbeit rasch umgesetzt und mit der Bitte um baldige schriftliche Beantwortung an die Fraktionen versandt. Es sei dann die CSU selber gewesen, die fast ein Jahr mit ihrer Antwort auf sich warten ließ und so eine deutliche Verzögerung herbeigeführt habe.

Im Hinblick auf das Untere Tor sei für jeden Neumarkter ersichtlich, dass dort seit über zehn Jahren nichts realisiert worden sei und zudem mit den verstrichenen Fristen aus dem Erbbaurechtsvertrag auch keinerlei Rücktrittsrecht durch die Stadt mehr gegeben war. "Es war in meiner Amtszeit, dass diese Pattsituation aufgelöst werden konnte", so Oberbürgermeister Thumann. "Wir haben einen Ergänzungsvertrag mit neuen Pflichten und Rücktrittsrechten erreicht und so zusammen mit unseren Vorleistungen wie Altlastenentsorgung, Kanalumlegung und Bauleitplanung die Voraussetzungen von Stadt Seite erfüllt, damit wir auch vom Investor die Erfüllung seiner Pflichten verlangen konnten. Der Abschluss eines Aufhebungsvertrages mit Investor Krause führt dazu, dass die Stadt am Unteren Tor wieder das Heft des Handelns in die Hand bekommt".

Der von Stadtverbandsvorsitzenden Helmut Jawurek erhobene Vorwurf eines "jahrelangen Lavierens" müsse sich daher wohl auch eher gegen die eigenen CSU-Reihen richten. Denn die Stadt habe in seiner Amtszeit gehandelt und eine Lösung erreicht, die von CSU-Seite über Jahre nicht zustande gekommen ist, so Oberbürgermeister Thumann.

Oberbürgermeister Thumann nahm darüber hinaus "mit Freude" die Aussage zur Kenntnis, dass die CSU "geschlossen an seiner Seite" stehe, wenn es darum gehe, Neumarkt voran zu bringen. "Das sieht dann hoffentlich anders aus, als wir es zuletzt bei der Diskussion des Hackschnitzelheizkraftwerkes erlebt haben."

Für ihn gehe es darum, Neumarkt für die Zukunft gut aufzustellen und zu positionieren. Diese Aufgabe sei anspruchsvoll genug. Da seien solch "politische Sticheleien a la CSU oder Landrat" auf der Basis von "Aussagen mit zweifelhaften Inhalten" mit Sicherheit nicht die Mittel, die Neumarkt dabei helfen, hieß es.
16.12.08
Neumarkt: "Eigenes Versagen aufarbeiten"
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