...vor einem Jahr: Erhebliche Stauungen Bewaffnet zum Klauen Einbruch bei Juwelier scheitert Essen am Herd vergessen Straße wieder freigegeben

"Geldregen" im Landkreis

NEUMARKT. Die Schlüsselzuweisungen steigen 2009 für den Landkreis Neumarkt um über 15 Prozent auf 16,2 Millionen Euro.

Das ist die mit großem Abstand größte Steigerung im Regierungsbezirk Oberpfalz - einige Nachbarlandkreise wie Regensburg, Amberg-Sulzbach und Schwandorf wiesen sogar rückläufige Zahlen auf. Die Zahlen teilte am Freitag der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl mit.

Für den Landkreis Neumarkt sind für 2009 demnach 16.235.600 Euro vorgesehen, das sind 2.160.208 Euro oder 15,35 Prozent mehr als im Jahr 2008. Die Gemeinden im Landkreis erhalten 16.149.936 Euro, das sind 964.472 Euro oder 6,4 Prozent mehr als 2008.

Strobl begrüßt die Zunahme der Schlüsselzuweisungen für die bayerischen Kommunen insgesamt um 142,6 Millionen Euro oder 5,8 Prozent im Jahr 2009. Die Schlüsselzuweisungen, so Strobl, seien wichtige Einnahmen für die Kommunen, da sie nicht zweckgebunden und damit frei verfügbar seien und die Verwaltungshaushalte stärken.

Die Steigerung sei im Wesentlichen darauf zurück zu führen, dass der allgemeine Steuerverbund, also die Einnahmen des Freistaats aus der Einkommen-, der Umsatz-, der Körperschaftsteuer und der Gewerbesteuerumlage gestiegen seien. Die Kommunen erhalten daran einen Anteil in Höhe von 11,94 Prozent. Das ist ein geringfügiger Anstieg um 0,24 Prozent gegenüber 2008.

Reinhold Strobl: "Wäre die Verbundquote in Bayern höher, könnten die Kommunen - auch im Landkreis Neumarkt - insgesamt mehr Mittel über die Schlüsselzuweisungen erhalten." Der Abgeordnete verweist darauf, dass Bayern damit im Vergleich zu den alten Flächenländern in Deutschland absolutes Schlusslicht sei: "Ziel muss es sein, dass in Bayern die Verbundquote auf 15 Prozent steigt", so Strobl. Das Ziel einer besseren Finanzausstattung der Kommunen bleibt nach wie vor bestehen.

Von "vorläufigen" Schlüsselzuweisungen spricht man deshalb, weil des Finanzausgleichsgesetz jeweils zusammen mit Staatshaushalt vom bayerischen Landtag beschlossen wird.

Bei den Gemeinden im Landkreis Neumarkt sind die Stadt Neumarkt und die Gemeinde Sengenthal die größten Gewinner: sie erhielten 2008 überhaupt keine Schlüsselzuweisungen, sind aber 2009 wieder mit dabei - die Stadt Neumarkt sogar mit 1,78 Millionen. Das ist fast soviel wie bei Spitzenreiter Freystadt, wo der Kämmerer 1,8 Millionen verbuchen darf.

Am schlechtesten ist Lupburg dran, daß seine im Jahr 2008 kassierte halbe Million im nächsten Jahr komplett verliert. Andererseits ist das keinesfalls ein Grund, um in Sack und Asche zu gehen:
"Schlüsselzuweisungen haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern", hieß es am Freitag von Finanzminister Georg Fahrenschon. Die Schlüsselzuweisungen an finanzschwache Kommunen seien daher stets höher als diejenigen für finanzstarke Kommunen vergleichbarer Größe und Aufgabenbelastung.

Gemeinde Schlüsselzuweisungen

	2008	2009	+/-	+/- in %
Berching	1 398 204	1 628 064	229 860	16,4
Berg	1 624 040	1 483 580	-140 460	-8,6
Berngau	508 408	440 276	-68 132	-13,4
Breitenbrunn	972 364	1 019 196	46 832	4,8
Deining	1 174 272	936 680	-237 592	-20,2
Dietfurt	986 112	1 113 888	127 776	13,0
Freystadt	1 757 480	1 801 028	43 548	2,5
Hohenfels	639 256	977 524	338 268	52,9
Lauterhofen	860 700	281 044	-579 656	-67,3
Lupburg	522 180	-	-522 180	-100
Mühlhausen	637 640	606 456	-31 184	-4,9
Neumarkt	-	1 785 068	1 785 068	-
Parsberg	531 404	561 216	29 812	5,6
Pilsach	577 012	481 332	-95 680	-16,6
Postbauer-Heng	331 216	222 748	-108 468	-32,7
Pyrbaum	355 612	368 756	13 144	3,7
Sengenthal	-	83 792	83 792	-
Seubersdorf	947 196	987 568	40 372	4,3
Velburg	1 362 368	1 371 720	9 352	0,7
Zusammen	15 185 464	16 149 936	964 472	6,4

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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