OB ist "verwundert"
NEUMARKT. Die von der CSU geäußerten Bedenken zum Biomasseheizkraftwerk haben im Rathaus bei OB Thumann Kopfschütteln ausgelöst.
"Mit Verwunderung" hat Thumann die in einem
neumarktonline-Bericht bekanntgewordenen Bedenken der CSU-Fraktion aufgenommen, heißt es in einer Pressemitteilung vom Mittwoch. Ohne "offensichtliches Wissen", was in der Verwaltung in dieser Sache in den vergangenen drei Wochen seit dem Beschluss tatsächlich geschehen sei, werde von CSU-Seite "einfach vermutet, dass möglicherweise zu langsam vorgegangen werde und so der Terminplan nicht eingehalten werden könne".
Unklar ist den Verantwortlichen der Stadt, woher die CSU ihre Einschätzung "dem Anschein nach" hernimmt, denn auf Aussagen aus der Verwaltung könne diese nicht beruhen, hieß es am Mittwoch aus dem Neumarkter Rathaus. Schließlich sei bei den Verantwortlichen keine Anfrage der CSU zum Stand der Dinge eingegangen. Der "völlig falschen Einschätzung der CSU" hält Oberbürgermeister Thumann vielmehr entgegen, dass in den drei Wochen seit dem Beschluss im Stadtrat die Verwaltung "vehement an der Umsetzung" dieses Beschlusses arbeitet.
"So wurden die Arbeiten für das Genehmigungsverfahren in Angriff genommen und Gespräche mit Gutachtern für Luftimmissionsgutachten, Schallgutachten und Bodengutachten wurden und werden momentan geführt", erklärte Thumann. Sobald diese Vorgespräche abgeschlossen seien, würden in Abstimmung mit dem juristischen Berater der Stadt die weiteren Gespräche mit der Regierung der Oberpfalz zur Genehmigung des Biomasseheizkraftwerks aufgenommen. Thumann: "Zusammen mit einer namhaften Rechtsanwaltskanzlei aus München, die langjährige Erfahrung mit der Abwicklung von Großprojekten hat, wurde der sofortige Einstieg in die EU-Ausschreibung vorbereitet".
Denn die für das Projekt benötigten Planungskomponenten wie Projektcontroller und Generalplaner müßten EU-weit ausgeschrieben werden. Turbinen oder Generator könnten erst bestellt werden, wenn die Genehmigungsverfahren abgeschlossen seien. "Dies war aber von Anfang an klar und ist auch so immer mitgeteilt worden und ist im Ablauf so berücksichtigt. Daneben wurden auch in der Bauverwaltung bereits die vorbereitenden Arbeiten aufgenommen, damit alle Voraussetzungen vorhanden sind, wenn die bauliche Genehmigung des Vorhabens ansteht . Zusätzlich wurden mit weiteren Holzlieferanten aus dem Raum Neumarkt, Mühlhausen und Allersberg Gespräche geführt", so Thumann.
Nicht zuletzt habe man mit Vertretern des Frauenhofer-Institutes die Grundlage geschaffen, das Neumarkter Biomasseheizkraftwerk in die Holzlogistik für Materialfluss des
Cluster Holz und Forst in Bayern als Pilotprojekt mit aufzunehmen. Fahrten nach Pfaffenhofen seien ebenfalls vorbereitet und die erste bereits am letzten Wochenende durchgeführt worden (
wir berichteten).
Zudem wurde eine Bürgerinformation erstellt und an alle Haushalte verteilt. Alleine darauf hätten sich bereits zahlreiche Bürger für den Anschluss an das Biomasseheizkraftwerk beworben. Ebenfalls schon fertig sei ein
Flyer zum geplanten Biomasseheizkraftwerk. Dies alles sei "eine Menge für gut drei Wochen, die seit dem Beschluss des Stadtrates verstrichen sind".
Oberbürgermeister Thumann wies darauf hin, dass die Stadt den Stadträten im Vorfeld der Entscheidung ausführlich das Projekt mit allen Details vorgestellt habe. Jeder einzelnen Fraktion und jeder Gruppierung im Stadtrat habe man in mehrstündigen Informationengesprächen alle Einzelheiten des Projektes vorgestellt. Dabei bestand auch Gelegenheit, Fragen anzubringen. Darüber hinaus waren die Stadträte auch aufgefordert worden, noch darüber hinausgehende offene Fragen oder später auftauchende Fragen bis zur Stadtratsitzung einzureichen, damit sie dort behandelt werden.
Dass für die Sitzung keine weiteren Fragen mehr eingereicht worden waren und das deutliche Votum im Stadtrat belegen für ihn, dass die Stadträte die Ausführungen als ausreichende Grundlage für eine Entscheidung angesehen haben. Oberbürgermeister Thumann appelliert daher an die Stadträte, sich hinter diesen Entschluss zu stellen. Es sei "nicht hilfreich", ein solch zukunftsweisendes Projekt, dessen konsequente Umsetzung er mit Nachdruck betreibe, mit "unberechtigten Vermutungen und Bedenken in Misskredit zu bringen".
18.03.09
Neumarkt: OB ist "verwundert"