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"Faktisch schuldenfrei"

NEUMARKT. Der jetzt von Bürgermeister und Kämmerer vorgelegte Haushaltsentwurf 2010 der Gemeinde Berg ist einmal mehr gekennzeichnet von vielfältigen Investitionen in die technische und soziale Infrastruktur der Kommune sowie solider Finanzwirtschaft, hieß es.

Das Haushaltsvolumen liegt bei 13 Millionen Euro und zuzüglich der "Inneren Verrechnungen" werden es rund 16 Millionen Euro sein. Trotz veränderter finanzieller Rahmenbedingungen und rückläufigem Steueraufkommen wird im laufenden Jahr viel angeschafft, gebaut und geplant.

Bürgermeister Himmler zählte eine Vielzahl von Maßnahmen auf:

• Neuanschaffung der EDV in der Verwaltung
• Tanklöschfahrzeug für die FFW Hausheim
• energetische Sanierung der Chunradus-Grundschule Sindlbach
• Generalsanierung und Umbau der Schwarzachtal-Grundschule zu einem Ganztagsschulgebäude mit neuer Mensa
• Errichtung eines neuen Spielplatzes in Sindlbach sowie eines Jugend-Funparks in Hausheim
• Finanzierung der Kinderkrippe Berg
• Sanierung des Schloss-Innenhofs in Berg
• Planungskosten für die energetische Sanierung und Erweiterung des Wasserwerks und des Bauhofs
• Dorferneuerung Ober- und Unterölsbach
• Radweg Altdorf - Berg und Sindlbach - Oberölsbach
• Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf Strom sparende Leuchten
• Ausbau der Breitbandversorgung
• Umgestaltung des ehemaligen Schulhauses Hausheim
• Erneuerung der Fernwirktechnik der Wasserversorgung
• Einbau einer Ultraviltrationsanlage im Hochbehälter Häuselstein
• Mitfinanzierung der Verbesserung der Wasserversorgung in der Nachbargemeinde Burgthann
• innerer Ausbau der offenen und gebundenen Ganztagsschule mit Mittagbetreuung sowie der Jugendarbeit

All diese Investitionen - so Bürgermeister Helmut Himmler - werden ohne jede Kreditaufnahme aus Eigenmittel der Gemeinde finanziert. Allerdings hätten die Schatten der Finanz- und Wirtschaftskrise auch die Gemeindefinanzen in Berg erreicht. So habe die Zuführung vom Verwaltungshaushalt in der investiven Vermögenshaushalt in den letzten Jahren mehr als 3 Millionen Euro erreicht und in diesem Jahr liege sie bei nur noch 1,8 Millionen Euro.

Die Gründe für diesen Rückgang liegen in rückläufigen Steuereinnahmen, einer höheren Kreisumlage in Höhe von 1,9 Millionen Euro an den Landkreis Neumarkt sowie geringeren Schlüsselzuweisungen des Staates an die Gemeindekasse.

Dies seien allesamt externe Faktoren, aus die die Gemeinde keine Einflussmöglichkeiten habe. Bei einer sehr sparsamen und effizienten Organisation in den Aufgabenbereichen der Gemeinde seien weitere Einsparpotentiale nicht mehr gegeben. Daher werde er in Berg in den kommenden Jahren einen strikten Sparkurs bei trotzdem stetigen Zukunftsinvestitionen fahren. Dazu gebe es letztlich keine sinnvolle und verantwortbare Alternative, sagte Himmler.

Politisch souveränes Handeln und Investitionen in wichtige Zukunftsaufgaben sei nur auf der Basis solider Gemeindefinanzen möglich. Als er 1996 die Verantwortung in Berg übernommen habe, sei die Gemeinde mit nahezu 8,5 Millionen DM verschuldet gewesen.

Zum Ende des Jahres 2009 ist die geringe Verschuldung auf nur noch 0,551 Millionen Euro abgebaut worden und am Jahresende 2010 wird sie bei 0,516 Millionen Euro liegen. Dies entspricht einer Pro-Kopf-Verschuldung von nur noch 68 Euro gegenüber 1.265 DM im Jahr 1996. Die 68 Euro pro Bürger bedeuten im Landkreis Neumarkt und auch in Bayern einen Spitzenplatz, denn die durchschnittliche Pro-Kopf-Verschuldung bayerischer Gemeinden in der Größenklasse 5000 bis 10.000 Einwohner betrug zuletzt 702 Euro.

2010 ist nach den Finanzplanungen von Bürgermeister Helmut Himmler und Kämmerer Otmar Donhauser die völlige Entschuldung der Gemeinde vorgesehen. Faktisch ist Berg sogar schon jetzt schuldenfrei, da die vorhandenen Rücklagen wesentlich höher sind als die noch ausgewiesenen Verbindlichkeiten.

Angesichts der bereits vorhandenen und absehbaren Schwierigkeiten um die Gemeindefinanzen sollten die Bundespolitiker "endlich ihr törichtes Gerede von nicht finanzierbaren Steuersenkungen" und auch der Abschaffung der Gewerbesteuer beenden, fordert der Berger Bürgermeister. Diese "Wohltaten" würden die kommunalen Finanzen nämlich endgültig strangulieren - mit unabsehbaren Folgen für die Bürger in den Gemeinden. Darüber hinaus seien die Städte und Gemeinden die wichtigsten Auftraggeber für die regionale Wirtschaft und eine weitere Reduzierung der Finanzkraft würde in der Regionalwirtschaft das Auftragsvolumen einbrechen lassen.

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang

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