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"Heilfroh" über Vorsorge
NEUMARKT. Bezirkstagspräsident Löffler ist froh über einen nahezu gleichbleibenden Anteil der staatlichen Finanzmittel für den Bezirk."Das laufende Haushaltsjahr 2010 verläuft gut. Die Haushaltsansätze waren richtig veranschlagt". Mit dieser Feststellung eröffnete Bezirkstagspräsident Franz Löffler die Sitzung des Bezirksausschusses des Bezirkstags der Oberpfalz.
Gleichwohl werfe das kommende Jahr seine Schatten voraus: "2011 bringt große Herausforderungen für die Bezirke: Die Umlagekraft sinkt – in der Oberpfalz um 11,5 Prozent – und es ist fraglich, ob der Freistaat Bayern seine Ausgleichsmittel an die Bezirke erhöhen wird", so Löffler weiter. In diesem Jahr stellt der Freistaat den sieben Bezirken insgesamt 583 Millionen Euro zur Verfügung. Ob es im nächsten Jahr ebenso viel sein wird, sei fraglich. Dabei weisen die Bezirke schon heute darauf hin, dass sich alleine ihre Sozialausgaben bayernweit um rund 150 Millionen Euro erhöhen werden.
"Heilfroh" ist Löffler deshalb, dass der Bezirk Oberpfalz in Form von Rücklagen vorgesorgt hat: "Wir werden 2011 die Rücklagen einsetzen und schonen damit die Bezirksumlagezahler, also Landkreise und kreisfreie Städte".
Diskussionspunkt unter den Bezirken ist immer wieder der Verteilungsmodus der staatlichen Gelder. Wäre man neuen Berechnungen gefolgt, hätte dies für die Oberpfalz eine Reduzierung bis zu 20 Millionen Euro bedeuten können. "Es ist Bezirkstagspräsident Franz Löffler gelungen, den Anteil für die Oberpfalz fast gleich hoch zu halten", lobte CSU-Fraktionsvorsitzender Herbert Schötz das Verhandlungsgeschick des Präsidenten.
Auch SPD-Fraktionsvorsitzender Richard Gaßner forderte vom Freistaat eine bessere Finanzausstattung der Bezirke: "Man kann uns als Sozialhilfeträger nicht mit den Auswirkungen der gesellschaftlichen Veränderungen alleine lassen."
Dem Ausblick auf das nächste Jahr folgte ein Rückblick auf das Haushaltsjahr 2009, dessen Jahresrechnung ausgeglichen ist. Es gab nur geringe Abweichungen vom Ansatz, so dass der Haushalt einer "Punktlandung" gleichkam.
Die Bezirksräte bewilligten in der Sitzung auch verschiedene Zuschüsse. So unterstützt der Bezirk Oberpfalz die Bienenzucht in der Oberpfalz mit insgesamt 6000 Euro. Der Bezirksverband Bayerischer Rassegeflügelzüchter erhält 715 Euro und der Fischereiverband Oberpfalz 4000 Euro zur Erhaltung und zum Bestandsaufbau gefährdeter Fischarten in der Oberpfalz. Mit 500 Euro unterstützt der Bezirk Oberpfalz die Naturschutzaufgaben der Bergwacht Bayern im Bayerischen Roten Kreuz und der Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge/Bezirksverband Oberpfalz wird mit 4500 Euro bezuschusst.
08.07.10
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