...vor einem Jahr: Dem Landrat gratuliert „Energieautarker“ Mobilfunkmast Gegen Autotür geprallt Juwelier-Einbrecher gefilmt Traktor-Gespann kippte um

"Krise nicht spürbar..."

NEUMARKT. Die ohnehin üppigen Rücklagen mehren sich in Neumarkt selbst zu Krisenzeiten, erklärte der Kämmerer.

Bei den städtischen Finanzen sei von einer Wirtschaftskrise nichts zu bemerken, sagte Stadtkämmerer Josef Graf bei einer Versammlung der Neumarkter CSU. Andere Gemeinden würden dagegen mit voller Wucht erreicht. Ihre Einnahmen werden 2010 deutlich zurückgehen. Gleichzeitig steigen trotz erheblicher Sparanstrengungen die Ausgaben. Jede dritte Kommune könne schon jetzt keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, hieß es von der CSU. Die Verschuldung der Städte und Gemeinden steige.

Grafs Einschätzungen zum Neumarkter Haushaltsjahr 2010 fielen durchweg positiv aus: "Es ist jedenfalls die begründete Aussicht vorhanden, dass wir auch 2010 voraussichtlich unseren Gewerbesteueransatz erreichen und eventuell sogar wieder überschreiten werden". Schon im Haushaltsjahr 2009 konnten statt der prognostizierten 14,3 Millionenen Euro rund 20 Millionen Euro an Gewerbesteuer eingenommen werden.

Nach Meinung des CSU sei diese Entwicklung neben einer "jahrzehntelangen soliden Haushaltspolitik" vor allem auf die regionale Wirtschaft zurückzuführen.

Trotz "rosiger Aussichten" in der Stadt Neumarkt mahnte Kämmerer Josef Graf: "Jede auch noch so kleine Investition darf nicht isoliert betrachtet werden. Jede Investition muss auf ihre Betriebskosten hinterfragt werden."

Graf war zu einer Informationsveranstaltung der CSU-Ortsverbände Altenhof-Kohlenbrunnermühle, Holzheim, Höhenberg und Stadtnorden eingeladen worden. Gerade die üppigen Rücklagen Neumarkts würden die Politik oftmals zur Maßlosigkeit verleiten, hieß es von der CSU. Deshalb sei man froh darüber, einen Kämmerer zu haben, der "nicht müde wird, an die Haushaltsdisziplin zu appelieren".

Den Ergebnissen einer Studie zufolge muss rund ein Drittel der befragten Kommunen die Ausgaben für Jungend- und Seniorenarbeit kürzen. Die Stadt Neumarkt hingegen investiert in diesem Jahr rund 1,3 Millionen Euro in den zweiten Bauabschnitt des Jugendzentrums. Deneben werde in diesem Jahr erstmals eine Stelle für einen Streetworker geschaffen.

44 Prozent der Städte und Gemeinden würden über die Erhöhung der Eintrittspreise bei kommunalen Bädern nachdenken, 14 Prozent planen ihre Bäder sogar ganz zu schließen, weil sie den Unterhalt nicht mehr bezahlen könnten. In der Stadt Neumarkt werde dagegen über die Errichtung eines Ganzjahresbades diskutiert, das nach ersten Schätzungen rund 14 Millionen kosten soll.

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

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