"Keine Hauruck-Beschlüsse"
NEUMARKT. OB Thomas Thumann verteidigt in einer Stellungnahme die zwei geplanten Sondersitzungen des Neumarkter Stadtrates.neumarktonline hatte in der letzten Woche über die Pläne berichtet (Bericht hier)
Jetzt gab OB Thumann eine Stellungnahme ab, die wir im Wortlaut veröffentlichen:
Ich frage mich schon, welche Kommune und welches kommunale Gremium sich in der derzeitigen Lage mit Entscheidungen befassen kann, die Investitionen nahezu in Millionenhöhe betreffen. Daher glaube ich auch, dass sich in vielen Kommunen die Bürgerinnen und Bürger genauso wie die Räte nicht darüber Gedanken machen würden, ob nun in den letzten zwei Wochen vor den Ferien zwei zusätzliche Sitzungen anberaumt werden, sondern sie würden sich darüber Gedanken machen, welche positiven Folgen solche Entscheidungen für die jeweilige Kommune im Bereich Wirtschaft, Arbeitsplätze und Zukunftssicherung haben würden.
Ich verstehe zwar die von manchen Stadträten geäußerte Unruhe darüber, jetzt zwei zusätzliche Sitzungen bewältigen zu müssen, glaube aber andererseits, dass in Anbetracht der Tatsache, dass danach sechs Wochen Ferien folgen, dies auch gerechtfertigt ist. Nicht zuletzt wird ja von machen gerne suggeriert, dass in der Stadt nichts weiter gehe und nun, wo dies der Fall sein würde, wird wegen der Terminfestsetzung herumgemäkelt.
Außerdem werden von den Stadträten hier keine Hauruck-Beschlüsse verlangt, sondern eben gerade in zwei zusätzlichen Sitzungen die Themen Biomasseheizkraftwerk und Unteres Tor ausführlich begehandelt. Beides sind keine neuen Themen, bei beiden sind die Stadträte in den Themen längst verankert und die neuen Tatsachen werden ja gerade deswegen in einer jeweils eigenen Sitzung umfangreich vorgestellt und zur Diskussion gebracht.
Das Biomasseheizkraftwerk beschäftigt uns seit Jahren und gerade hier kommen wir sicherlich jetzt an einen wichtigen Punkt, an dem das Ganze entscheidungsreif ist. Hier noch einmal Wochen zu verlieren, nur weil wir sonst eine Häufung von Sitzungen im Juli haben, kann ich als Stadtoberhaupt nicht vertreten.
Für das Untere Tor gilt das Gleiche, denn auch hier wartet der Investor darauf, die weiteren Schritte einleiten zu können. Wir werden deshalb z.B. die möglichen Verkehrslösungen ausführlich darstellen und den Stadträten zur Diskussion bringen. Ich glaube, dass gerade mit der Ansetzung von jeweils eigenen Stadtratssitzungen dem Rechnung getragen wird, dass die Stadträte sich ausführlich auch mit den neuen Einzelheiten befassen können.
Ich bin überzeugt, dass wir die jeweiligen Themen so vorbereitet haben, dass die Stadträte jegliche Information erhalten und auf einer guten Basis entscheiden können.
