"Plötzlich Provisorium"
NEUMARKT. Die Stadt Neumarkt unterlaufe Beschlüsse des Kreistages und des Stadtrates, heißt es von der CSU-Kreistagsfraktion.
Der Vorstand der CSU-Kreistagsfraktion sieht in drei wichtigen Projekten in der Stadt Neumarkt "weiterhin Abstimmungsprobleme": Beim Biomasseheizkraftwerk würden die zeitlichen Vorgaben nicht eingehalten, der Parkplatz bei den Gymnasien werde "plötzlich als Provisorium" angelegt und beim Parkplatz am Klinikum reibe man sich an Kleinigkeiten.
"So haben wir uns eine verbesserte Zusammenarbeit eigentlich nicht vorgestellt", stellte der Fraktionsvorsitzende Josef Köstler fest.
Die Kreistagsfraktion begrüßt die Entscheidung für eine abgespeckte Version eines vormals "viel zu groß" ausgelegten Heizkraftwerkes, erinnert aber an die damit verbundene zeitliche Verzögerung. "Hier wurde unnötig viel Zeit vergeudet. Das hätte man schon eher hinkriegen können", meinte Stadt- und Kreisrat Helmut Lahner.
Für die kreiseigenen Gebäude sieht der Fraktionsvorstand alle Optionen offen. Sowohl dezentrale kleinere Anlagen wie auch die Nutzung der Abwärme der Firma Pfleiderer müßen neben dem Angebot der Stadt diskussionsfähig bleiben, hieß es.
Bei der Parkfläche bei den Gymnasien hätte sich die Stadt auf Drängen der CSU-Stadtratsfraktion "endlich durchgerungen", dort etwa 200 Parkplätze anzulegen. Jetzt stelle man fest, dass Beschlüsse des Kreistages und des Stadtrates zu diesem Projekt "einfach unterlaufen" wurden. Statt die gemeinsame Planung umzusetzen, an der sich der Landkreis zu 50 Prozent beteiligen wollte, lasse die Stadt dort plötzlich ein "Provisorium" errichten.
Wenn das nur "aus der Not heraus" entstanden sei - für die Parkfläche am Unteren Tor schnell einen Ersatz zu finden, um später den Planungsentwurf doch noch zu realisieren - dann könne die CSU-Kreistagsfraktion damit leben. Wenn aber die Stadt "hier willkürlich ohne jede Rücksprache" Tatsachen schaffe, "dann fühlen wir uns als Kreistagsfraktion getäuscht", so der Fraktionsvorsitzende.
Auch das "zögerliche Verhalten" der Stadt beim "längst überfälligen" Parkplatz am Klinikum stoße der Fraktion "bitter auf", hieß es. Es habe wenig Sinn, sich "an Kleinigkeiten zu reiben und damit dieses Projekt zu verzögern". Die Fraktion habe die Hoffnung, dass mit dem provisorisch angelegten Parkplatz an der Nürnberger Straße gegenüber dem Klinikum der Weg frei gemacht werde für eine qualifizierte Bebauung in diesem Bereich, für den sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Helmut Lahner künftig auch ein Parkdeck als weitergreifende Lösung vorstellen kann.
Alle Verantwortlichen müßten begreifen, dass man nur in enger Abstimmung zwischen Stadt und Landkreis die Aufgaben der Zukunft lösen könne, hieß es von der CSU. Andernfalls vergeude man "nicht nur unsere Kraft, sondern auch unser Potential für eine optimale Entwicklung unseres Landkreises" sagte Köstler.
26.08.10
Neumarkt: "Plötzlich Provisorium"