"Förderwürdigkeit in Gefahr"

NEUMARKT. Die Herbst-Obmännertagung des Bayerischen Bauernverbandes (BBV) in Hollerstetten war vollgepackt mit Themen.

Kreisobmann Martin Schmid konnte dazu auch seinen Stellvertreter Michael Gruber, Geschäftsführer Thomas Bayerl mit Franz-Josef Poll, Landwirtschaftsdirektor Johann Mederer, vor allem aber auch den designierten Direktor für Niederbayern und die Oberpfalz, Peter Huber, als Referenten begrüßen.

In einem Kurzreferat sprach Kreisobmann Martin Schmid die Agrarthemen an, die derzeit in Berlin und Brüssel aktuell sind. Man habe 2010 ein schwieriges Jahr wegen der Witterung gehabt, so Schmid. In Brüssel werde bald die Entscheidung über die Ausgleichszulage und den Abbau von Treibhausgasen fallen. Wichtige Beratungen finden dort auch über die Weiterführung der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU an. "Der Bauernverband bringt sich dort intensiv in die Diskussion ein", so Schmid. Auch im Kleinem bewirke der Bauernverband Positives, wie zum Beispiel derzeit in den Beschlüssen der Gemeinde- und Stadträte zu den Straßenausbaubeitragssatzungen im Außenbereich.

BBV-Direktor Peter Huber zählte weitere Erfolge des Verbandes auf, wie beim Agrardiesel oder der Erbschaftssteuerreform. Er sprach auch die Direktzahlungen an die Bauern an. "Die Direktzahlungen brauchen wir", so Huber. "Sie sind ein Instrument zur Erhaltung der Stabilität. Wir brauchen für die zunehmenden Preisschwankungen auch eine steuerfreie Risikorücklage". Der Anteil der Landwirtschaft im Vergleich mit allen Positionen im Haushalt liege bei ein Prozent. "Es wird bei der Landwirtschaft immer nur der EU-Haushalt gesehen". Bei der Neugestaltung der Förderkulisse der Ausgleichszulage, ist der derzeitige Stand, dass Teile des südlichen Landkreises Neumarkt herausfallen, so Huber. Hier gelte es, weiterhin Einfluss zu nehmen.

BBV-Geschäftsführer Thomas Bayerl sprach die Winterversammlungen mit den Themen Vertragsrecht und Regeln des Marktes an . Er wies darauf hin, dass Nutzungsverträge bei Windkraftanlagen rechtlich geprüft werden sollten.

Landwirtschaftsdirektor Johann Mederer vom Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten Amberg, sagte, dass es beim Kulturlandschaftsprogramm Einsparungen geben wird. Näheres gebe es nach dem Kassensturz der Bayerischen Staatsregierung im November. Investitionsprogramme werden stark in Anspruch genommen, derzeit gibt es aber einen Bewilligungsstopp. Er erläuterte das neue Verfahren für die Mehrfachantragstellung 2011. Als Pilotprojekt könne der Mehrfachantrag nur noch über das Internet gestellt werden. Hierfür würden über den Winter Schulungen angeboten. Weitere Dienstleister in der Landwirtschaft sollen hierfür auch noch einbezogen werden.
29.10.10
Neumarkt: "Förderwürdigkeit in Gefahr"
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