Empfehlung für Amtsinhaber
NEUMARKT. Die Neumarkter Grünen verzichten auf die Nominierung eines eigenen OB-Kandidaten - und sprechen eine Wahlempfehlung für den Amtsinhaber aus.
Die Mitgliederversammlung votierte am Mittwochabend einstimmig dafür, eine Wahlempfehlung zu
geben. Dabei gehe es nicht darum, die Anhänger zu bevormunden, betonte Vorsitzender
Horst Wild, sondern Alternativen aufzuzeigen. "Schließlich interessieren wir uns schon
dafür, wie es in Neumarkt weitergeht".
Die Wahlempfehlung solle nur eine Hilfestellung sein, wenn man
sich nicht tagtäglich mit der aktuellen Lokalpolitik beschäftigt, hieß es.
Die Mitgliederversammlung sprach sich nach ausführlicher Diskussion mit großer Mehrheit
dafür aus, eine Wahlempfehlung für den Amtsinhaber Thomas Thumann auszusprechen.
Dabei betonten die Versammlungsteilnehmer aber auch, dass sie mit einem anderen
Oberbürgermeister auch zusammenarbeiten könnten und wollten.
Allerdings sähen die
Grünen bei Thomas Thumann die größten Möglichkeiten, die Stadt weiter zu bringen. Eine
"Herabwürdigung der anderen Kandidaten" solle die Wahlempfehlung nicht sein.
Wild ließ in der Diskussion nochmal die Bilanz von Thomas Thumann aus grüner Sicht
Revue passieren und meinte, das könne sich "durchaus sehen lassen". So wurde der
unselige Vertrag mit dem Investor Krause aufgelöst, an der Freystädter Straße komme das
Projekt "Kino" in Schwung, der Weiterbau beim Haus für Jugend, Bildung und Kultur habe
bereits begonnen, Solaranlagen auf städtischen Gebäuden würden errichtet, das
kostenfreie Kindergartenjahr eingeführt und einiges mehr.
Allerdings bliebe noch viel zu tun, so
zum Beispiel sozialere Eintrittspreise in städtische Einrichtungen für Alleinerziehende,
Verbesserung der Radwege, verbesserte Busfahrpläne und vieles mehr. Ausdrücklich
forderte Horst Wild den amtierenden OB dazu auf, die Geschäftsordnung des Stadtrats zu
korrigieren, nach der derzeit erst vier Stadträte eine Fraktion bilden könnten und die Ausschüsse nach
d'Hondt besetzt werden. Dies sei "rechtlich höchst fragwürdig und äußerst
undemokratisch".
Im Bericht des Vorstands konnte der Vorsitzende nur Erfreuliches vermelden. Den
bundesweiten Aufwärtstrend der Grünen übertrifft der Neumarkter Ortsverband bei
weitem: Die Mitgliederzahl habe sich seit 2008 fast verdoppelt.
Der Trend sei aber schon
vor der Reaktorkatastrophe in Japan da gewesen. "Wir sind schließlich keine Ein-Thema-Partei",
sagte der Vorsitzende.
Vom Wahlprogramm der Grünen aus 2008 konnte bereits einiges
erreicht werden, so die Abschaffung der Bibliotheksgebühren, der Weiterbau beim G6
sowie mehr Erneuerbare Energien. "Es bleibt aber noch viel zu tun", so Wild. Man dürfe
aber nicht erwarten, dass man mit zwei Stadträten ein komplettes Wahlprogramm
umsetzen könne.
Stadträtin Johanna Stehrenberg berichtete den Mitgliedern von den Aktivitäten im Stadtrat.
Dabei erläuterte sie den Sachstand beim Bau des Kinos an der Freystädter Straße und
des Ganzjahresbads.
07.07.11
Neumarkt: Empfehlung für Amtsinhaber