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Doch "Bio-Mineralwasser"

NEUMARKT. Das Oberlandesgericht Nürnberg-Fürth hat in zweiter Instanz das "Bio-Mineralwasser" der Neumarkter Lammsbräu anerkannt.

Das Gericht hat am Dienstag eine Klage gegen das Biomineralwasser "Bio-Kristall" in wesentlichen Teilen zurückgewiesen, hieß es in einer Presemitteilung der Brauerei. Der 3. Zivilsenat des Gerichts teile die Ansicht der Neumarkter Lammsbräu, dass eine Unterscheidung zwischen Mineralwasser und Bio-Mineralwasser zulässig und im Interesse der Verbraucher sei.

Zugleich gab das Gericht vor, das bislang verwendete Biomineralwassersiegel so zu modifizieren, dass eine Verwechslung mit dem offiziellen EU-Biosiegel für den Verbraucher ausgeschlossen ist, hieß es. Das Urteil schaffe in Deutschland den juristischen Durchbruch, Mineralwässer, die die besonderen und präzise definierten Qualitätskriterien der Qualitätsgemeinschaft Biomineralwasser e.V. erfüllen, als Bio-Mineralwasser auf den Markt zu bringen. Die Neumarkter Lammsbräu darf damit ihr Bio-Mineralwasser, das sie als "Bio-Kristall" vertreibt, weiter verkaufen.
"Wir begrüßen das Urteil sehr, denn es ist in erster Linie ein Gewinn für den Verbraucher", erklärte Lammsbräu-Geschäftsführerin Susanne Horn. Es zeige aber auch, "dass wir richtig gearbeitet haben. Dieses Urteil schafft für uns Klarheit und für den Verbraucher Transparenz zur Beurteilung von Mineralwasser-Qualität."

Die Lammsbräu-Experten schätzen, dass rund 30 Prozent der Mineralwasserbrunnen in Deutschland Bio-Qualität haben. "Ich weiß aus zahlreichen Gesprächen, dass viele Mineralwasser-Hersteller auf dieses Urteil gewartet haben, weil sie sich nun den Biomineralwasserstandards der Qualitätsgemeinschaft Biomineralwasser e.V. anschließen können", sagte Susanne Horn.

Auslöser für diese juristische Klärung war eine Klage der Wettbewerbszentrale, die ein Verbot der Auszeichnung "Bio-Mineralwasser" durchsetzen wollte. Das Landgericht Nürnberg hatte im Januar dieses Jahres in erster Instanz der Klage stattgegeben (wir berichteten mehrfach).

Das jetzige OLG-Urteil ist noch nicht rechtskräftig, eine Revision vor dem Bundesgerichtshof wurde zugelassen.

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

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