"Unfähigkeit und Untätigkeit"
NEUMARKT. Ein Ende des geplanten Neumarkter Biomasse-Heizkraftwerks mit der Absage des Klinikums zu begründen, stellt nach CSU-Ansicht den Ablauf dieses Projekts völlig auf den Kopf.Bei der CSU-Fraktion reagierte man "mit Verwunderung" auf entsprechende Äußerungen von Oberbürgermeister Thomas Thumann. Nachdem neumarktonline über den Entschluß des Kreistages berichtet hatte, eine eigene Energieversorgung zu errichten (Bericht hier), hatte Thumann von einem "Paukenschlag" gesprochen, der die Realisierung des Biomasseheizkraftwerkes in Frage stellen würde.
Diese Feststellung ist "die Krönung einer unendlichen Geschichte von Fehlplanungen, Unfähigkeit und Untätigkeit", heißt es in einer von CSU-Fraktions-Vorsitzendem Helmut Lahner unterzeichneten Stellungnahme, die wir nachstehend fast ungekürzt veröffentlichen:
Schon im Sommer 2005 fanden erste Gespräche Landkreis/Stadt über die Möglichkeit der Versorgung mit einem BMHKW statt.
Vertreter der CSU-Fraktion haben im Laufe der zurückliegenden Jahre immer wieder wertvolle Hinweise gegeben und den Planungsprozess stets aufmerksam und kritisch-konstruktiv begleitet. Immer wieder haben wir dem Projekt trotz mancher Bedenken zugestimmt. Fast in jedem Jahr sind im Stadtrat zustimmende Beschlüsse erfolgt. Die Realisierung jedoch fand nicht statt, weil die Vorgaben und Planungen durch die Stadtverwaltung und die von ihr beauftragten Fachbüros immer wieder geändert wurden. Weit über 1,4 Millionen Euro hat dies bisher an Kosten verursacht, ohne dass irgendein Ergebnis vorhanden ist. Die angekündigte Fertigstellung, die ab 2010 in schöner Regelmäßigkeit angekündigt worden ist, war reine Makulatur.
Nebenbei bemerkt, haben wir in Bezug auf die vielfachen, mangelhaften Planungsstände sicherlich schweren finanziellen Schaden von der Stadt Neumarkt abgewendet.
Verständlich ist auch, dass der Landkreis von seiner Absicht, das neue Gymnasium bzw. das Krankenhaus an das Fernwärmenetz anzuschließen, Abstand nimmt, nachdem der Bau immer wieder über viele Jahre hinweg verschoben wurde.
Bereits im September 2007 hat der Wirtschafts-, Landwirtschafts- und Umweltausschuss des Kreistages den Letter of Intent zur Wärmeabnahme mit der Stadt und den Stadtwerken beschlossen. Doch ist seitens der Stadt bisher nichts umgesetzt worden.
Oberbürgermeister Thumann gab damals bekannt, die Stadt Neumarkt und die Stadtwerke hätten das BMHKW in Pfaffenhofen besichtigt und man könne nach erfolgter Ausschreibung mit einer Inbetriebnahme schon 2011 rechnen. Diese Aussage führte zu einer Zustimmung im Kreistag mit 50 gegen 1 Stimme.
Jetzt ein etwaiges Ende des BMHKW mit der Absage des Klinikums zu begründen, stellt den Ablauf dieses Projekts völlig auf den Kopf. Anscheinend soll dieses Vorgehen von der Unfähigkeit des Hauses mit dem OB an der Spitze ablenken, ein Großprojekt nicht nur anzukündigen, sondern auch umzusetzen.
