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"Plötzliche Gegnerschaft"

NEUMARKT. Wenn sich die CSU als Verhinderer weiterer Windräder im Heiligenholz feiern läßt, ist das nach Meinung der Freien Wähler "Heuchelei".

Nach der Entscheidung im Bausenat (wir berichteten) erinnerte der Pressesprecher der Freien Wähler, Martin Meier, an eine Bausenatssitzung vom November 2012 (wir berichteten), wo von CSU und SPD gegen den Rat der Stadtverwaltung und die Stimmen der UPW der Antrag auf Zurückstellung abgewiesen und das gemeindliche Einvernehmen für die Windräder in der Kräfft bewusst erteilt worden sei. Meier: "Dies ist protokolliert und für jedermann nachzulesen".

Mindestens drei der beantragten Windkraftanlagen lagen innerhalb eines 1000-Meter-Korridors um besonders schutzbedürftige Bebauung wie Dorf- und Wohnbebauung, welche man vor störenden Einflüssen freihalten wollte. Deshalb wurde angeraten, eine sinnvolle Umsetzung des Teilflächennutzungsplanes zu erarbeiten, um zu verhindern, dass ein "Wildwuchs" an Windrädern diese Flächen um Lippertshofen, Lampertshofen und Voggenthal überwuchert.

SPD-Stadträtin Plankermann habe die Einlassungen des Oberbürgermeisters sowie der UPW-Fraktion damals, laut Sitzungsprotokoll des Bausenates, als "unmöglich und beschämend" bezeichnet und wollte dem "nicht zustimmen".

Die CSU-Fraktion unter Federführung von Helmut Jawurek und Werner Thumann, "der sich übrigens damals vor der Abstimmung verabschiedete, wohlweislich jedoch einen Stellvertreter schickte, um die sich abzeichnende Mehrheitsentscheidung nicht zu gefährden", habe sich wörtlich der Auffassung von Stadträtin Plankermann angeschlossen und die Vorschläge der UPW zum Schutz der Wohnbebauung als "versuchte Verhinderung von Windkraftanlagen" bezeichnet, heißt es in der Stellungnahme von FW-Pressesprecher Meier.

Mehrfache Hinweise von Rechtsdirektor Kohler und Stadtrat Lehmeier auf Einhaltung der Mindestabstandsflächen sowie den eindringlichen Hinweis, erst genaue Vorgaben und Planflächen aus der Stadtplanung abzuwarten, seien damals von CSU und SPD als "widersinnig" abgetan worden. UPW-Stadtrat Lehmeier warnte bereits damals davor, sich "eines Tages vor die Bürger in Pelchenhofen und Lippertshofen stellen und erklären zu müssen, warum das ausgerechnet bei ihnen so sei".

Nun sehe man sich bei der CSU mit einer Bürgerinitiative konfrontiert und versuche jetzt, "mit aller Macht von eigener Fehlplanung abzulenken, um einen Flächenbrand hinsichtlich der anstehenden Stadtratswahl zu verhindern".

Pikant werde es, wenn Landrat Albert Löhner künftig für die CSU im Neumarkter Stadtrat sitzen werde, merkte Meier süffisant an: Dann werde man sehen, wie die Neumarkter CSU den jetzigen Chef des Landratsamtes, "der den Anlagenbau positiv begleitete und für deren Genehmigung verantwortlich zeichnete", künftig als Stadtrat in die "plötzliche Gegnerschaft" integrieren will.

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

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