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364 Millionen Euro eingeplant
Von Bezirkstagspräsident Franz Löffler
in weltpolitisch unruhigen Zeiten setzt der Bezirk Oberpfalz im Rahmen seiner gesetzlichen Zuständigkeit in den Bereichen Gesundheit, soziale Fürsorge und Kultur auf Kontinuität und zuverlässiges Handeln.
Die Medizin muss zu den Menschen kommen, diesen schon seit Jahrzehnten eingeschlagenen Weg setzen wir auch in den kommenden Jahren fort: Das mit 10 Millionen Euro erweiterte Zentrum für Psychiatrie in Cham hat bereits den Betrieb aufgenommen. Anfang kommenden Jahres wird der völlig neue stationäre Bereich mit 50 Betten und weiteren 10 Plätzen in der bestehenden Tagklinik am SANA-Klinikum Cham offiziell eröffnet. In den vier kinder- und jugendpsychiatrischen Institutsambulanzen in Regensburg, Cham, Weiden und Amberg haben sich die Fallzahlen in den letzten zehn Jahren vervierfacht – Tendenz weiter steigend. Der Bezirk Oberpfalz wird deshalb in den kommenden Jahren mit etwa 30 Millionen Euro die dezentrale Versorgung mit Klinikneubauten und -erweiterungen ausbauen. Eine weitere Verbesserung in der kinder- und jugendpsychiatrischen Forschung und Versorgung wird der vom Bezirk Oberpfalz und der Universität Regensburg neu geschaffene und im kommenden Jahr zu besetzende Lehrstuhl bringen.
Pflegebedürftige in Oberpfälzer Heimen, deren eigene Mittel zur Deckung der Kosten nicht ausreichen, können auf den Bezirk Oberpfalz vertrauen: mit rund 71 Millionen Euro unterstützt der Bezirk Oberpfalz Leistungsberechtigte, um ihnen die Führung eines menschenwürdigen Lebens zu ermöglichen.
Vor 25 Jahren hat sich die Welt verändert. Nach dem Fall der Mauer und des Eisernen Vorhangs ist die Oberpfalz vom Rand in die Mitte Europas gerückt.
Gemeinsam mit unseren tschechischen Nachbarn ist es uns in den vergangenen 25 Jahren gelungen, eine enge Partnerschaft und zahlreiche grenzüberschreitende Verbindungen aufzubauen. Diese Zusammenarbeit vertieft der Bezirk Oberpfalz auch als Projektpartner in der Europaregion Donau-Moldau, in der sieben Grenzregionen aus Bayern, Österreich und Tschechien den ländlichen Raum stärken.
Während der Präsidentschaft des Bezirks Oberpfalz im abgelaufenen Jahr haben wir durch eine große Fachkonferenz in Amberg den Wissenstransfer vorangebracht und eine Initiative zum Ausbau der grenzüberschreitenden Verkehrsverbindungen in die Tschechische Republik gestartet.
Von der überörtlichen Sozialhilfe bis zur Kulturarbeit wird der Bezirk Oberpfalz im Jahr 2015 etwa 364 Millionen Euro ausgeben. Über 94 Prozent davon fließen in den Bereich soziale Sicherung für die Bürgerinnen und Bürger der Oberpfalz, die darauf einen gesetzlichen Anspruch haben.
Der moderate Anstieg der Ausgaben im Bereich der Sozialhilfe bei gleichzeitiger Steigerung der staatlichen Zuweisungen für den Bezirk Oberpfalz machen es möglich, dass der Bezirk im kommenden Jahr seine Aufgaben erfüllen kann, ohne die Landkreise und kreisfreien Städte der Oberpfalz als Beitragszahler der Bezirksumlage stärker als bisher zu belasten. Der Umlage-Hebesatz bleibt bei 18,5 Prozent.
Ein schwer kalkulierbarer Posten bleiben die anhaltend hohen Ausgaben für die unbegleiteten Kinder und Jugendlichen aus den Krisengebieten der Welt, die in die Bundesrepublik kommen. In Bayern sind für die bundesweite Kostenerstattung an die Jugendämter die Bezirke zuständig. Diese Kostenübernahme ist aber keine kommunale, sondern eine staatliche Aufgabe. Aufgrund einer Initiative der bayerischen Bezirke will sich der Freistaat Bayern im Bundesrat für eine Neuregelung der finanziellen Zuständigkeit bei dieser Aufgabe einsetzen.
Der Bezirk Oberpfalz versucht, den Oberpfälzer Bürgerinnen und Bürger im gesundheitlichen und sozialen Bereich Versorgungssicherheit zu geben und das kulturelle Leben in der Oberpfalz zu stärken. Die Oberpfalz ist aber keine Insel. Wir leben inmitten einer Welt, in der Ungerechtigkeit und Gewalt zunehmen.
Wir können unsere Augen vor dem Leid der betroffenen Menschen nicht verschließen. Unser Verständnis von der Würde des Menschen gebietet uns, zu helfen.
Deshalb tun wir das Notwendige, um diesen Menschen mit ihren Kindern in der Not zumindest ein Dach über dem Kopf und Nahrung zu geben. Wenn wir uns auf unsere wirtschaftliche Stärke und unser gesundes Selbstbewusstsein als Oberpfälzer besinnen, können wir auch den Asylberechtigten, die unsere Werte und Kultur achten, die Chance zur Integration anbieten.
Die Weihnachtszeit mit dem Kind in der Krippe ist auch der lebendige Ausdruck für die christliche Botschaft, die Würde des Menschen zu achten und zu schützen.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein gesundes, glückliches und erfolgreiches Jahr 2015.
01.01.15
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