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Zoll hatte viel zu tun
Im Oktober an der Jura-Raststätte sichergestellte Zigaretten im Schmugglerauto
Foto: Zoll
Immer wieder mußte das Hauptzollamt Regensburg direkt oder indirekt im Landkreis Neumarkt tätig werden: da wurden Drogen-Schmuggler mit Neumarkter Kennzeichen erwischt (Bericht hier), konnten auf der Jura-Raststätte Zigarettenschmuggler gestellt werden (Bericht hier) oder es wurde ein Neumarkter Firmen-Chef zu einer Haftstrafe zur Bewährung verurteilt, weil er Scheinselbstständige beschäftigt hat (Bericht hier).
Eine Hauptaufgabe der Regensburger Zollverwaltung des vergangenen Jahres war aber auch die Übernahme der Kfz-Steuer von den Finanzämtern. Das Hauptzollamt Regensburg ist seit Mai 2014 für die Verwaltung der Kfz-Steuer für rund 2,5 Millionen Fahrzeuge in dER Oberpfalz, in Niederbayern und Teilen von Oberfranken und Oberbayern zuständig. Nur durch den unermüdlichen Einsatz der Mitarbeiter sei dieses immense Arbeitsaufkommen zu bewältigen gewesen, sagte am Freitag die Leiterin des Hauptzollamts Regensburg, Regierungsdirektorin Margit Brandl.
Brandl sieht auch in der Bekämpfung des Drogenschmuggels eine äußerst wichtige Aufgabe des Zolls. „Crystal bleibt weiterhin eines der drängendsten Probleme unserer Zeit, gegen das wir mit all unseren zur Verfügung stehenden Mitteln ankämpfen müssen, vor allem zum Schutz der Jugend“. So steigerte sich im Jahr 2014 die durch die Zöllner aufgegriffene Menge Crystal um etwa zwölf Prozent im Vergleich zum Vorjahr auf fast sieben Kilogramm.
Auch bei der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels waren die fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Regensburg erfolgreich. So konnten im Jahr 2014 etwa 1,2 Millionen unversteuerter Zigaretten sichergestellt werden. Außerdem beschlagnahmten die Zöllner rund 15.000 verbotene oder gefälschte Arzneimittel, 510 verbotene Waffen sowie 60 Kilogramm Elfenbein.
Der durch Marken – und Produktpiraterie verursachte wirtschaftliche Schaden stieg im Jahr 2014 auf rund 860.000 Euro im Vergleich zu 182.000 Euro im Jahr 2013. So wurden im vergangenen Jahr etwa 850 Stück gefälschte Markenartikel, vor allem durch die Beamten der sieben Zollämter im Hauptzollamtsbezirk eingezogen. „Der überwiegende Teil der gefälschten Produkte gelangt über den Postweg in die EU. Zum Großteil erfüllen diese Waren aber nicht die erforderlichen Sicherheitsbestimmungenund können damit schnell zu gesundheitlichen Risiken führen“, so Regierungsdirektorin Brandl.
Neben der Schmuggelbekämpfung ist das Hauptzollamt Regensburg auch für die Erhebung verschiedener Abgaben, wie z.B. Energiesteuer, zuständig.
Im Jahr 2014 konnte das Hauptzollamt Regensburg über 1,7 Milliarden Euro an Einnahmen verbuchen. Haupteinnahmequellen waren die Einfuhrumsatzsteuer mit etwa 700 Millionen Euro und die Verbrauchsteuern mit etwa einer Milliarde Euro. Die größten Posten bei den Verbrauchsteuern stellten die Stromsteuer (680 MIllionen Euro) und Energiesteuer (335 Millionen Euro) dar.
Auch die sogenannte Heizölverdieselung spielt eine immer größere Rolle. Das billigere, rot gekennzeichnete Heizöl wird dem Dieselkraftstoff beigemischt und kann mit Hilfe eines Markierstoffes nachgewiesen werde. Liegt der festgestellte Heizölanteil über einem Prozent ist von Heizölverdieselung auszugehen und der gesamte Tankinhalt ist zu versteuern.
Die Zollverwaltung sorgt aber auch für eine reibungslose Abfertigung des globalen Warenverkehrs. So wurden bei den sieben Zollämtern im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg im Jahr 2014 fast eine Million Warensendungen zollrechtlich behandelt (150.000 Einfuhrsendungen, 825.000 Ausfuhrsendungen).
Als Besonderheit im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg ist die Vollstreckungsstelle in Hof zu nennen. Diese Dienststelle, zuständig für den gesamten nordbayerischen Raum, vollstreckt nicht nur Forderungen der Zollverwaltung, sondern ist zum Beispiel auch im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit und der Rentenversicherung tätig. So wurden im vergangenen Jahr durch die Vollziehungsbeamten des Hauptzollamts Regensburg Forderungen in Höhe von etwa 42 Millionen Euro zwangsvollstreckt.
Als weiteres, wichtiges Aufgabengebiet der Zollverwaltung ist die Bekämpfung der Schwarzarbeit zu sehen. 2014 wurden insgesamt 13.800 Personen an der Arbeitsstelle und 2200 Arbeitgeber durch Zollbeamte des Hauptzollamts Regensburg überprüft. Die etwa 1400 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen Straftaten führten zu Geldstrafen in Höhe von etwa 625.000 Euro, die Summe der Geldbußen belief sich 2014 auf etwa 600.000 Euro. An Freiheitsstrafen wurden insgesamt 37 Jahre erwirkt.
Die straf- und bußgeldrechtlich ermittelte Schadenssumme belief sich 2014 im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg auf rund 10 Millionen Euro.
Das Hauptzollamt Regensburg ist mit einer Fläche von rund 13.000 Quadratkilometern, sieben Zollämtern, fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege und vier Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit eines der größten Hauptzollämter bundesweit. Zudem gehören die Zentrale Belegsammlung in Furth im Wald, die Agrardieselstelle Selb und die Vollstreckungs- und Verwertungsstelle Hof zum Hauptzollamt.
13.03.15
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