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Punktlandung geschafft

NEUMARKT. Dem Bezirk Oberpfalz ist eine "Punktlandung" beim Haushalt gelungen - damit war auch im Jahr 2014 der Bezirkshaushalt ausgeglichen.

Durch die gute Haushaltsführung konnte Bezirkskämmerer Karl Hirsch sogar unvorhergesehen 1,4 Millionen Euro der Allgemeinen Rücklage zuführen - eingeplant waren 155.000 Euro. Bezirkstagspräsident Franz Löffler sprach angesichts des Haushaltsvolumens von 354 Millionen Euro in der Sitzung des Bezirksausschusses am Donnerstag von einem Zeichen gegenüber den Bezirksumlagezahlern: „Der Bezirk Oberpfalz wirtschaftet gut und vernünftig.“


Größere Abweichungen vom Haushaltsplan gab es im Bereich der Sozialen Sicherung: Es konnte zwar mehr Geld eingenommen werden, gleichzeitig waren die Ausgaben jedoch größer, vor allem bedingt durch höhere Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge, für die die Bezirke zuständig sind.

Die Bezirksräte sahen darüber hinaus keine Notwendigkeit, eine weitere Vereinbarung mit dem Bezirk Oberfranken abzuschließen, die den Besuch Oberpfälzer Schüler in der Markgrafenschule, eine Schule zur Sprachförderung, in Bayreuth regelt. Aktuell nehmen drei Jugendliche aus der Oberpfalz am Schulunterricht teil, ein Oberpfälzer Kind besucht die angegliederte Schulvorbereitende Einrichtung. Geregelt hat dies bisher eine Vereinbarung zwischen den Bezirken Oberfranken, Unterfranken und Oberpfalz. Hintergrund war, dass es in der Oberpfalz – wie auch in Unterfranken – früher keine geeignete Schule mit Förderschwerpunkt „Sprache“ gab. Die Schüler konnten durch die Regelung zwischen den Bezirken die Markgrafenschule in Bayreuth besuchen. Zwischenzeitlich gibt es entsprechende Sonderpädagogische Förderzentren auch in der Oberpfalz, so dass eine solche rechtliche Vereinbarung zwischen den Bezirken nicht mehr notwendig ist. Kinder aus der Oberpfalz können allerdings weiterhin die Markgrafenschule besuchen, über die Abrechnungsmodalitäten wird zukünftig im Einzelfall entschieden.

Auf der Tagesordnung standen ferner einige Zuschussanträge. Jeweils 20.000 Euro stellten die Bezirksräte dem Fischerzeugerring Oberpfalz für die Jahre 2014 und 2015 zur Verfügung. Der Fischerzeugerring sei eine wichtige Selbsthilfeeinrichtung der Teichwirte, die es im Hinblick auf den Erhalt der einzigartigen Oberpfälzer Kulturlandschaft zu unterstützen gilt, so die einhellige Meinung. Darüber hinaus bewilligten die Bezirksräte 4100 Euro für den Fischereiverband Oberpfalz für Maßnahmen zur Erhaltung gefährdeter Fischarten, 1000 Euro erhält der Verband Bayerischer Rassegeflügelzüchter – Bezirksverband Oberpfalz, und die beiden Bergwachtabschnitte Bayerwald und Frankenjura des Bayerischen Roten Kreuzes bekommen jeweils 500 Euro für Naturschutzmaßnahmen.

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

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