NEUMARKT. Der Ausbau der Kreisstraße NM 13 von Döllwang nach Waltersberg mit rund 1,5 Millionen Euro Gesamtkosten wird vom Verkehrsministerium unterstützt.
Das Minsiterium hat für neue Straßenbauförderungen in der Oberpfalz 2016 ein Kontingent von 17 Millionen Euro zur Verfügung gestellt, teilte am Donnerstag die Regierung der Oberpfalz mit. Dies entspricht wieder dem durchschnittlichen Jahresbetrag, der bereits in den Vorjahren als Förderung an die Landkreise und Gemeinden ausgegeben werden konnte. Die Mittel werden aus dem vom Bayerischen Landtag beschlossenen Bayerischen Staatshaushalt (2015/16) zur Verfügung gestellt.
Gemäß Bayerischem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz unterstützt der Freistaat Bayern den Bau und Ausbau verkehrswichtiger Straßen in der Baulast der Landkreise, Städte und Gemeinden. Voraussetzung für die Förderung ist, dass mit dem Ausbau die Verkehrsverhältnisse auf den betreffenden Strecken verbessert werden.
„Erfreulicherweise ist das Förderprogramm aus dem Bayerischen Staatshaushalt auch 2016 gut mit Mitteln ausgestattet, so dass in der Oberpfalz derzeit alle Baumaßnahmen, die baureif werden auch gefördert werden können“, erklärt Regierungspräsident Axel Bartelt. Die Fördersätze liegen derzeit effektiv bei etwa 55 bis 60 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Der Regierung der Oberpfalz liegen aktuell 41 neu eingereichte Zuwendungsanträge vor.
Die Kreisstraße NM 13 von Döllwang nach Waltersberg wurde von der Regierung als Beispiel für den Landkreis Neumarkt genannt.