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"Auf sehr gutem Weg"
NEUMARKT. In Deining wurden im vergangenen Jahr 11,51 Millionen Euro Gesamthaushaltsvolumen abgewickelt und damit mehr als je zuvor.Bei der Gemeinderatssitzung gedachte man am Dienstagabend aktuell in einer Schweigeminute der Opfer der terroristischen Anschläge vom gleichen Tage in Brüssel.
Dann wurde der Gemeinderat informiert, dass in der vergangenen Woche drei der in Deining verbliebenen sechs eritreischen Kriegsflüchtlinge ihre Anerkennung erhalten haben. Als sogenannte „Fehlbeleger“ würden diese jedoch noch so lange in der Deininger Unterkunft bleiben, bis eine eigene Wohnung gefunden sei. Die Integration durch die ehrenamtlichen Mitglieder des Arbeitskreises Kriegsflüchtlinge habe in den vergangenen Monaten ausgezeichnet funktioniert. So werde den Flüchtlingen ein Einstieg in das Arbeitsleben erleichtert.
Bürgermeister Scherer stellte dem Gemeinderat die Zahlen vor. Der Verwaltungshaushalt schließt mit 6,52 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt mit 4,99 Millionen Euro ab. Im Verwaltungshaushalt blieben 1,725 Millionen Euro und damit rund 230.000 Euro mehr übrig als im Haushaltsplan prognostiziert (Ansatz 1,494 Millionen Euro). Neben vielen kleinen Mehrungen und Minderungen bei den Einnahmen und Ausgaben sind ein deutlich gestiegenes Gewerbesteueraufkommen (809.000 Euro), eine hohe Einkommenssteuerbeteiligung (2,11 Millionen Euro) und umfangreiche Schlüsselzuweisungen (1,19 Millionen Euro) für dieses gute Ergebnis verantwortlich.
In der Folge standen 1,58 Millionen Euro freier Finanzspielraum zur Verfügung. Sowohl eine Rücklagenentnahme wie auch die Aufnahme von Krediten war im Haushalt nicht vorgesehen und auch nicht erforderlich.
Die hohe freie Finanzspanne trug ganz wesentlich zur Finanzierung des umfangreichen Investitionsvolumens von 3,91 Millionen Euro bei. Das umfangreiche Investitionsvolumen wurde ohne Neuverschuldung abgewickelt. Im Gegenteil, der Schuldenstand konnte um 142.000 Euro reguläre Tilgung und 143.000 Euro Sondertilgung (gesamt 285.000 Euro) vermindert werden, so dass der aktuelle Schuldenstand insgesamt bei 1.037.000 Euro oder 230 Euro je Einwohner und damit weit unter der Hälfte des vergleichbaren Landesdurchschnitts (717) liegt. Dank der guten Entwicklung konnte ein Überschuss von 792.000 Euro erwirtschaftet werden, der der Rücklage zugeführt wird. Der Rücklagenstand zum 31.12.2015 beträgt danach 1.119.000 Euro.
Bürgermeister Scherer betonte, dass man sich auf einem sehr guten Weg befinde und die finanziellen Grundlagen für die weiteren umfangreichen Vorhaben der Gemeinde gegeben seien. Die kommunale Zielvorgabe, die Gemeinde voranzubringen und zu entwickeln, sei damit uneingeschränkt umsetzbar.
Ein antizyklisches Verhalten, um Unternehmen in wirtschaftlich schwächeren Zeiten zu stärken, sei im Rahmen der Möglichkeiten anzustreben, hieß es.
Für die nächste Sitzung kündigte der Vorsitzende die grundsätzlichen Haushaltsentscheidungen für 2016 an. Der komplette Haushaltsplan für 2016 wird dann voraussichtlich erst im Herbst vorgelegt und verabschiedet werden können.
23.03.16
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