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Zöllner hatten gut zu tun
Das Hauptzollamt Regensburg deckte den Sozialbetrug in einer Neumarkter Baufirma auf
Foto: Zoll
Neben Drogenschmugglern (wir berichteten) erhielt zum Beispiel auch der Chef einer Baufirma eine Haftstrafe, weil er bei der Beschäftigung von "Scheinselbstständigen" erwischt wurde (wir berichteten).
Nachdem die Zollverwaltung mit der Übernahme der Kfz-Steuer im Jahr 2014 eine große Aufgabe bewältigte, stand im Jahr 2015 bereits die nächste große „Herausforderung“ an: Die Kontrolle des flächendeckend eingeführten Mindestlohns.
„Dem Hauptzollamt Regensburg ist viel an einem guten Miteinander mit den Betrieben in der Region gelegen. Dazu gehört auch, dass Kontrollen mit hoher Sensibilität vorgenommen werden“, sagte die Leiterin des Hauptzollamts, Regierungsdirektorin Margit Brandl. Allerdings gibt es für Sünder kein Pardon: der Chef der Baufirma aus dem Raum Neumarkt wurde immerhin zu einem Jahr Bewährungsstrafe verurteilt.
Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit überprüften im Jahr 2015 insgesamt 8.000 Personen an der Arbeitsstelle und 1.500 Arbeitgeber.
Die etwa 1300 abgeschlossenen Ermittlungsverfahren wegen Straftaten führten zu Geldstrafen in Höhe von etwa 850.000 Euro (Vorjahr: 625.000 Euro), die Summe der Geldbußen belief sich 2015 auf etwa eine Million Euro, im Vergleich zum Vorjahr eine Steigerung von rund 65 Proze3nt. Addiert man die Freiheitsstrafen, kommt man auf 48 Jahre.
Die straf- und bußgeldrechtlich ermittelte Schadenssumme belief sich 2015 im Bezirk des Hauptzollamts Regensburg auf rund 18 Millionen Euro. Auch hier ist eine deutliche Steigerung zum Vorjahr erkennbar (2015: ca. zehn Millionen).
Auch die Bekämpfung des Drogenschmuggels sei eine äußerst wichtige Aufgabe des Zolls. „Crystal ist immer noch eines der drängendsten Probleme unserer Zeit gegen das wir mit all unseren zur Verfügung stehenden Mitteln ankämpfen müssen, vor allem zum Schutz der Jugend“, sagte Brandl. So ging im Jahr 2015 die durch die Zöllner aufgegriffene Menge Crystal mit etwa drei Kilogramm zwar etwas zurück, dafür steigerte sich die Aufgriffsmenge an Kokain auf über ein Kilogramm.
Auch bei der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels waren die fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege des Hauptzollamts Regensburg erfolgreich. So konnten im Jahr 2015 etwa 1,1 Millionen unversteuerter Zigaretten sichergestellt werden. Außerdem beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner rund 15.000 Stück verbotene oder gefälschte Arzneimittel, 520 verbotene Waffen sowie unter anderem auch den Kopf eines Krokodils.
Der durch Marken – und Produktpiraterie verursachte wirtschaftliche Schaden belief sich im Jahr 2015 auf rund 670.000 Euro. Im vergangenen Jahr wurden etwa 550 Stück gefälschte Markenartikel, vor allem durch die Beamten der sieben Zollämter im Hauptzollamtsbezirk, eingezogen. Als besonders interessant stellte sich dabei ein Aufgriff von 400 Stück gefälschten, hochwertigen Smartphones heraus.
Neben der Schmuggelbekämpfung ist das Hauptzollamt Regensburg aber auch für die Erhebung verschiedener Abgaben, wie zum Beispiel Energiesteuer, zuständig. Im Jahr 2015 konnte das Hauptzollamt Regensburg über zwei Milliarden Euro an Einnahmen verbuchen. Haupteinnahmequellen waren die Einfuhrumsatzsteuer mit rund 610 Millionen Euro und die Verbrauchsteuern mit etwa 1,2 Milliarden Euro. Die größten Posten bei den Verbrauchsteuern stellten die Stromsteuer (rund 650 Millionen Euro) und Energiesteuer (rund 520 Millionen. Euro) dar.
Auch die sogenannte Heizölverdieselung spielt, trotz derzeit eher günstiger Kraftstoffpreise, eine große Rolle. Das billigere, rot gekennzeichnete Heizöl wird dem Dieselkraftstoff beigemischt, kann aber mit Hilfe eines Markierstoffes nachgewiesen werde. Liegt der festgestellte Heizölanteil über einem Prozent, ist von Heizölverdieselung auszugehen und der gesamte Tankinhalt zu versteuern.
Das Hauptzollamt Regensburg ist mit einer Fläche von rund 13.000 Quadratkilometern, sieben Zollämtern, fünf Kontrolleinheiten Verkehrswege und vier Einheiten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit eines der größten Hauptzollämter bundesweit. Zudem gehören die Zentrale Belegsammlung in Furth im Wald, die Agrardieselstelle Selb und die Vollstreckungs- und Verwertungsstelle Hof zum Hauptzollamt.
11.04.16
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