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"Erhebliche Mängel"
NEUMARKT. Beim S-Bahn-Bau auf der Strecke Nürnberg-Neumarkt hat es offenbar wettbewerbswidrige Absprachen gegeben, teilte MdL Reinhold Strobl mit.Er erinnerte daran, daß das Nürnberger S-Bahn-Grundnetz im Rahmen des "Gesamt-Verkehrsplans Großraum Nürnberg" um die Strecken "S 1 Lauf - Hartmannshof", "S 3 Nürnberg - Neumarkt" und "S 4 Nürnberg - Ansbach" erweitert wurde. Bei der Überprüfung der Rechnungen sei man jetzt auf Unregelmäßigkeiten gestoßen.
Der Oberrste Rechnungshof und das Staatliche Rechnungsprüfungsamt Augsburg haben in den Jahren 2012 und 2013 einzelne Baurechnungen der Vorhaben "S 1 Verlängerung Lauf - Hartmannshof" und "S 3 Nürnberg - Neumarkt" geprüft. Sie sind förderrechtlich derzeit noch nicht abgeschlossen. Jetzt standen diese beiden Maßnahmen auf der Tagesordnung des Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtages, dem auch MdL Reinhold Strobl (SPD) aus Schnaittenbach angehört.
Der Oberste Rechnungshof hatte diese überwiegend vom Bund bezuschussten Maßnahmen der DB einige erhebliche Mängel bei den Bauleistungen festgestellt, so Strobl, der zu diesem Punkt auch Berichterstatter seiner Fraktion war. So habe es viele Nachträge und wettbewerbswidrige Absprachen zulasten der DB durch Schienen-Hersteller gegeben. Hier forderte Strobl ein hartes Vorgehen.
In seinem Beschluss fordert der Haushaltsausschuss eine sorgfältige Planung bei Bauvorhaben und ein Vorgehen gegen Kartellverstöße. Dem Landtag muss bis November wieder berichtet werden. Dann, so Strobl, wird erneut darüber beraten.
27.04.16
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