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"Agraranteil nur ein Prozent"
NEUMARKT. MdEP Albert Deß kritisierte "pauschale Aussagen" von Sigmar Gabriel zum Brexit und zu der damit in Verbindung gebrachten Kürzung der EU-Finanzmittel für die Agrarpolitik als eine "notwendige Verschlankung der EU".Der Wirtschaftsminister kenne "anscheinend die einfachsten Zusammenhänge nicht".
Es sei richtig, dass derzeit etwa 40 Prozent des EU-Haushaltes auf den Agrarbereich entfallen. Aber diese Argumentation allein sei unvollständig, weil unter Einbeziehung der nationalen Haushalte der Anteil für die Landwirtschaft erheblich geringer ausfällt, sagte Deß. Tatsächlich würden weniger als 0,5 Prozent vom Bruttosozialprodukt der EU für die gemeinsame Agrarpolitik ausgegeben, mit weiter sinkender Tendenz.
"Welcher andere Sektor kann eine vergleichbare Ausgabenentwicklung vorweisen? Ist es zu viel, wenn 0,5 Prozent für die Landwirtschaft in Europa ausgegeben werden, die uns tagtäglich mit hochwertigen und preisgünstigen Nahrungsmitteln versorgt und unsere Kulturlandschaft pflegt?", fragte Deß. Außerdem sei sie Grundlage für viele Millionen Arbeitsplätze in vor- und nachgelagerten Bereichen.
Es sei unfair, der Landwirtschaft ständig den großen Anteil am EU-Budget vorzuhalten. Dieser Anteil sei die Folge der Vergemeinschaftung der Gemeinsamen Agrarpolitik "und nichts anderes". Würden alle anderen Ausgaben genauso vergemeinschaftet, würde der Anteil der Agrarpolitik 1 Prozent und nicht 40 Prozent betragen.
Die EU-Direktzahlungen müßten als Grundsicherung für die europäischen Landwirte beibehalten werden. Sie seien Garant für die Entwicklung einer wettbewerbsfähigen, nachhaltigen und modernen Landwirtschaft in der EU. Die EVP-Fraktion werde am System der Direktzahlungen festhalten. "Wir wollen damit erreichen, dass unsere europäische Landwirtschaft Zukunft hat“, so Albert Deß.
08.07.16
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