NEUMARKT. UPW-Stadträte begründeten bei einem Bürgergespräch, wieso sie sich im Stadtrat geschlossen gegen eine Landesgartenschau aussprachen.
Zu Anfang stellte Stadtrat Martin Meier den Feuerwehrbedarfsplan vor und ließ keinen Zweifel daran, dass man von Seiten der UPW-Fraktion erheblich daran interessiert sei, „die hervorragende Arbeit unserer Neumarkter Feuerwehren“ zu unterstützen.
Die im Bedarfsplan aufgeführten Problematiken zur sogenannten „Fünf-Minuten-Regel“, die bauliche Substanz des jetzigen Feuerwehrzentrums sowie weitere Mängel bei den vorgeschriebenen DIN-Normen würden eine „intensive Auseinandersetzung“ mit dem Thema notwendig machen. Im Rahmen der Finanzkonsolidierung werde man in Absprache mit den Vertretern der Feuerwehr und der anderen Parteien im Stadtrat die “bestmögliche Lösung anvisieren“, so Meier.
Stadtrat Rudi Bayerl fasste auf Nachfrage eines Bürgers die Beweggründe der UPW-Fraktion bei der ablehnenden Haltung zur Landesgartenschau zusammen (wir berichteten mehrfach).
Geschlossen dagegen gestimmt habe man daher aus den Aspekten einer befürchteten Kostenexplosion, der Uneinigkeit über den Standort sowie dem "aktuell nicht erkennbaren Nutzen für die Stadt Neumarkt".
Integrationsbeauftragter Rainer Hortolani berichtete vom Kommunalkongress der bayerischen Landtagsfraktion in Nürnberg, an dem er als Vertreter der UPW teilgenommen hatte. Insbesondere die Thematik „Integration Geflüchteter als kommunale Gemeinschaftsaufgabe“ stand im Fokus der Diskussion.
Mit der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen im Landkreis Neumarkt sei man sehr gut gefahren, sagte Hortolani. „Verlustängste“ in der Bevölkerung müsse man von Seiten der großen Politik „eindämmen, anstatt sie durch populistische Äußerungen zu schüren“.
Auch und gerade im Hinblick auf die gesellschaftlich angespannte Lage nach den Anschlägen in Bayern sei dies „ein elementarer Punkt für das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung mit dem wir uns auch im lokalen Bereich befassen müssen“, so Hortolani. Stadt und Landkreis würden in Zusammenarbeit mit vielen ehrenamtlichen Helfern in der Flüchtlingsarbeit „tolle Arbeit“ leisten, um einerseits Vorbehalte und Hemmnisse größtmöglich abzubauen und andererseits "Anschluss an unseren Kulturkreis" zu ermöglichen.