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Künftig "Kommunalunternehmen"

NEUMARKT. Die Neumarkter Stadtwerke sollen künftig als "Kommunalunternehmen" mit insgesamt drei untergeordneten GmbHs geführt werden.

Dafür sprach sich der Stadtrat am Donnerstagabend in einer turbulenten Sitzung aus, in der Oberbürgermeister bei mehreren Redebeiträgen einschritt und in einem Fall sogar mit dem "Entzug des Worts" drohte.

Bisher ist die Rechtsform der Stadtwerke ein sogenannter "Eigenbetrieb". Künftig - ab 1.1. 2018 oder sogar rückwirkend zum 1.1.2017 - soll die Rechtsform in ein "Kommunalunternehmen" geändert werden.


Wichtig war vielen Stadträten in ihren Redebeiträgen, daß die Stadtwerke nicht als Konkurrenz für die heimischen Handwerksbetriebe auftreten. Stadtwerke-Chef Dominique Kinskofer warb für eine Änderung der Rechtsform mit dem Argument, daß das Unternehmen in einem "sehr dynamischen Umfeld" tätig sei und sich mit der Änderung die "Zukunftsfähigkeit und -sicherheit" der Stadtwerke erhöhe.

Während sich die meisten Stadträte in den Vorbereitungen gut informiert fühlten. sprachen sich die beiden Flitz-Stadträte gegen eine Änderung aus, CSU-Stadtrat Dr. Johann Pröbster stellte einen Antrag zur Geschäftsordnung auf Vertagung und Bildung eines Arbeitskreises. Dieser Geschäftsordnungantrag wurde nur von diesen drei Stadträten unterstützt und schließlich mit 34:3 Stimmen abgelehnt.

OB Thumann rügte Flitz-Stadtrat Dieter Ries, der in seinem Beitrag die Ausführungen des Stadtwerke-Chefs als "Märchenstunde" bezeichnete und - wie auch Probster - die Frage ins Spiel brachte, ob Kinskofer durch die Änderungen auch ein höheres Gehalt zustehen würde.

Flitz-Stadtrat Johann Gloßner warnte seine Kollegen davor, sich durch die Änderung "selbst zu kastrieren". In der neuen Rechtsform hätten weder die Öffentlichkeit noch der Stadtrat ein Recht auf Einblick in die künftigen Entscheidungen.

Schließlich stimmte der Stadtrat mit 34:4 Stimmen - Gegenstimmen kamen je zwei von der CSU und Flitz - einer Neustrukturierung der Neumarkter Stadtwerke zu.

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

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