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Aufgaben gewachsen ?
NEUMARKT. CSU und SPD haben offenbar selbst zugestimmt, daß die Sondersitzung des Stadtrats am Samstag nichtöffentlich abgehalten wird.Darauf wies der Fraktionsvorsitzende der UPW, Dr. Werner Mümmler, am Donnerstag in einer Pressemitteilung hin. Die CSU hatte sich in neumarktonline am Mittwoch bitter darüber beklagt, daß die Sondersitzung hinter geschlossenen Türen stattfindet (wir berichteten).
Der Pressesprecher der Stadt, Dr. Franz Janka, sagte auf Anfrage unserer Zeitung, daß es bei der von CSU und SPD beantragten Sitzung um nichtöffentliche kommunale Prüfberichte gehe. Damit sei eine Nichtöffentlichkeit der Sitzung selbstverständlich.
Die UPW setzte in ihrer Stellungnahme am Donnerstag noch eins drauf: "Was hier, aus welchen Erwägungen heraus auch immer, für ein Schauspiel veranstaltet wird, spottet jeder Beschreibung", erklärte UPW-Sprecher Mümmler.
Die beiden Fraktionsvorsitzenden Ochsenkühn (CSU) und Plankermann (SPD) hätten als Antragstellern sogar zugestimmt "für die beiden Fraktionen CSU und SPD die Abhaltung der Sondersitzung als nichtöffentliche Sitzung zu akzeptieren".
"Wenn jetzt solche eindeutigen Aussagen nicht mal mehr ein paar wenige Tage ihre Gültigkeit behalten, zeigt dies zum wiederholten Male auf, dass innerhalb der CSU-Stadtratsfraktion eine Hand nicht weiß was die andere tut", heißt es in der UPW-Stellungnahme weiter. Offenbar hätten für die CSU Aussagen ihres Fraktionsvorsitzenden Ochsenkühn "intern keinerlei Gewicht".
Die Unterlagen seien laut rechtlicher Grundlage der Gemeindeordnung vollständig als "nichtöffentlich" zu behandeln und würden daher auch nicht jedem Mitglied per Post übersandt. Deshalb würde ja jedem Stadtrat die Möglichkeit der Einsichtnahme gewährt.
Es sei übrigens die normale Vorgehensweise seit Jahrzehnten, dass kommunale Prüfberichte auch immer an die Rechtsaufsicht zugestellt werden. Von dort wird die Stadt bei vorhandenen Nachfragen zu verschiedenen Punkten zu Stellungnahmen aufgefordert. Diese Ergebnisse wurden anschließend nach herkömmlicher Praxis im nichtöffentlichen Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Neumarkt behandelt,
Der Stadtrat habe sich in seiner Geschichte noch nie im gesamten Gremium mit den kommunalen Prüfberichten befasst, erklärte Mümmler weiter,
"Eine seriöser Umgang mit sachlich komplexen Themen sieht anders aus und wirft tatsächlich die Frage auf, ob der ein oder andere der genannten Herren seinen Ansprüchen und Aufgaben überhaupt gewachsen ist", heißt es von der UPW abschließend, "Rechtskompetenz und Fachwissen sind in jedem Falle schon mal nicht zu erkennen".
31.08.17
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