neumarktonline Dokumentation
Jahresabschluss und Ausblick 2012
Von Oberbürgermeister Thomas ThumannLiebe Bürgermeisterkollegen Ruth Dorner und Franz Düring,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
sehr geehrte Gäste!
Wir stehen heute 10 Tage vor dem Heiligen Abend und damit kurz vor Weihnachten.
Mir persönlich wird durch die alljährliche Eröffnung des Weihnachtsmarktes bewusst, dass es auf Weihnachten als Fest der Freude mit großen Schritten zugeht!
Die Stadt Neumarkt als Gesamtheit ihrer Bürgerinnen und Bürger kann bereits heute im Vorgriff auf Ende des Jahres 2011 ein überaus positives Fazit ziehen.
Dieses überaus positive Fazit hat viele Einzelaspekte, die ein Mosaik unserer "Starken Stadt" bilden.
Nicht versäumen möchte ich bereits an dieser Stelle, darauf hinzuweisen, dass es für Menschen unserer Stadt auch Schattenseiten gibt. Die Anzahl von erschütternden Einzelschicksalen häuft sich in unserer Stadt.
Auch in der Stadtentwicklung gilt es, Vorgänge in vielen Bereichen zu optimieren. Um so mehr freue ich mich als Oberbürgermeister, dass, nochmals verstärkt vor Weihnachten, viele Einzelpersonen, Vereine, Verbände, Organisationen und die Kirchen, zusammen mit der Stadt versuchen, hier und dort die Not dieser Einzelschicksale zu lindern.
Es muss unser gemeinsames Ziel sein, dass alle an der positiven Fortentwicklung unserer geliebten Stadt Neumarkt partizipieren.
Für mich sind zwei tragende Säulen Grundlage für die prosperierende Entwicklung der Stadt Neumarkt.
Zum einen ist es die Vielfalt von bürgerschaftlichem und ehrenamtlichem Engagement, die nach meiner Meinung besonders in Neumarkt stark ausgeprägt ist. Hier leisten Menschen Dienst am anderen, die entweder in Vereinen, Organisationen, kirchlichen Einrichtungen, dem Bürgerhaus, alle exemplarisch genannt, oder auch im Stillen hier Wertvolles leisten. Kein Staat und keine Kommune kann hier diesen Mehrwert an Lebensqualität für alle bezahlen, was Überragendes in Neumarkt geleistet wird.
Auch das Netzwerk unter den ehrenamtlich engagierten Mitbürgerinnen und Mitbürgern funktioniert sehr gut.
Viele solcher menschlichen Dienste werden nicht im Rampenlicht der Öffentlichkeit erbracht. Umso mehr finde ich es wichtig und richtig, dass wir im Rahmen des Neujahrsempfangs der Stadt Neumarkt, auch wieder am 10 Januar 2012, "Stille Helden" ehren.
Die zweite Säule ist die Vielzahl von florierenden Wirtschaftsunternehmen und Handwerksbetrieben, die hier beheimatet sind, deren Führungspersonen ihrer sozialen Verantwortung gerecht werden und durch ihre Weitsicht und ihren unermüdlichen Einsatz dafür sorgen, dass wir aktuell zusammen mit dem Landkreis Eichstätt die niedrigste Arbeitslosenquote von 1,7 % in der gesamten Bundesrepublik vorweisen können. Die Zahl der Arbeitsplätze im Jahre 2011 stieg nochmals an, ebenso die Zahl des Einpendlerüberschusses.
Aufgrund ihrer hervorragenden Ausrichtung in ihren jeweiligen Wirtschaftsbereichen führt dies nach dem heutigen Stand dazu, dass wir mit einer Einnahme von über 24 Mio. Euro Gewerbesteuer und Einkommenssteuer von über 15 Mio. Euro rechnen können. Dies stellt nach dem heutigen Stand nach 2006 das beste Einnahmeergebnis in der Stadtgeschichte dar.
Höchsten Respekt für die Leistung aller Unternehmerpersönlichkeiten der Wirtschaft und des Handels sowie der Handwerksbetriebe haben wir somit als demokratisch legitimiertes Organ der Bürgerinnen und Bürger zu zollen.
Sie, die Gesamtheit aller Arbeitgeber zusammen mit ihren tüchtigen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, legen damit den Grundstein für die Prosperität der Stadt Neumarkt, die die Umsetzung von städtischen Projekten ermöglicht, wovon andere Kommunen nicht zu träumen wagen.
Aufgrund dieser bereits genannten positiven Aspekte können wir als Stadt unseren Bürgerinnen und Bürgern etwas bieten, das sich andere Kommunen schlicht und einfach nicht leisten können.
Ob es das beitragsfreie letzte Kindergartenjahr ist, die der Stadt immerhin 240.000 Euro jährlich kostet, oder die nicht erhobenen Stadtbibliotheksgebühren oder die Baukostenzuschüsse für Kinder bis 14 Jahren beim Erwerb von Baugrundstücken. Seit 2006 wurden hier immerhin 900.000 Euro an Baukostenzuschüssen an Familien mit Kindern ausgereicht.
Auch die Einführung der Familienkarte war ein weiterer Höhepunkt in diesem Jahr. Einen nicht unerheblichen Beitrag für Gewerbe und Handwerk konnten wir auch dieses Jahr durch städtische Aufträge in Millionenhöhe leisten.
Stellvertretend für viele einzelne Projekte möchte ich hier die Umsetzung des Neubaus des Stadtarchives neben dem Schreiberhaus, die Umsetzung des zweiten Bauabschnittes unseres Hauses für Jugend Bildung und Kultur, den Ausbau der Theo-Betz-Schule zur zweizügigen Ganztages-Grundschule, nennen.
Im Bereich Hochbau können noch exemplarisch die abgeschlossene Dachsanierung am Delphi-Gebäude in der Eggenstraße, der Neubau des Mehrfamilienhauses Moosweg, die energetische und denkmalgerechte Sanierung der Villa am Rainbügl 4d sowie die Generalsanierung des Hauses Wiltmaisterstraße 9 genannt werden.
Der Neubau des Quartiers Türmergasse kann demnächst abgeschlossen werden. Hier immerhin eine Investition von über 2,7 Mio. Euro. In dieser Reihe ist auch der unbedingt notwendige Einbau der Lüftungs- und Klimaanlage hier im Reitstadel zu nennen.
Im Bereich Tiefbau, also Straßen- und Kanalbau, kann exemplarisch die Fertigstellung der Ingolstädter Straße, der Holzgartenstraße, des Ziegelhüttenwegs und der Dreichlinger Straße gemeldet werden.
Zusammen mit dem Bau des größten Regenrückhaltebeckens in der Stadt unter dem Parkplatz in der Freystädter Straße ist diese Gesamtmaßnahme wohl die bisher größte Infrastrukturmaßnahme in den letzten Jahren in Neumarkt. Auch mit unserer Kläranlage sind wir federführend.
Durch verschiedene Baumaßnahmen an der Kläranlage, insbesondere der Deammonifikationsanlage mit einem Gesamtvolumen von über 1 Mio. Euro, sind wir bayernweit führend im Thema Abwasser und Umwelt. Hier läuft derzeit ein Projekt in Kooperation mit dem Umweltinstitut der Ohm-Hochschule.
Mit der Einweihung des Technologiezentrums der Ohm-Hochschule zusammen mit dem Bayer. Laserzentrum im Delphi-Gebäude in der Eggenstraße ist sicherlich ein weiterer positiver Schritt im Hinblick auf die Kooperation mit der Ohm-Hochschule Nürnberg zu vermelden.
Die Baufeldfreimachungen für die wohl bedeutsamsten Privatinvestitionen für die Zukunft der Stadt Neumarkt wie den Neuen Markt am Unteren Tor und der Freimachung für das Multiplexkino am Alten Bauhofgelände schlagen mit mehreren Millionen zu Buche. Wir rechnen mit dem Beginn der Umsetzung dieser beiden Großprojekte im nächsten Jahr! Sie werden das Gesicht von Neumarkt positiv beeinflussen. Die Investitionen hierfür seitens der Stadt sind zu erbringen und machen somit "den Weg frei", um einen Slogan einer regionalen Bank zu verwenden!
Auch im kulturellen Bereich ist dieses Jahr wieder viel passiert.
So fand zum zweiten Mal die sehr gut angenommene Neumarkter Kulturnacht statt. Auch die erstmalige Durchführung der Internationalen Meistersingerakademie war ein überregional bedeutsames Ereignis, die der Vorfreude für die Wiederholung im nächsten Sommer Vorschub leistet. Jeder, der die Nachwuchssängerinnen und –sänger im Opernbereich aus der gesamten Welt hier in Neumarkt integriert erleben durfte, wird die Wiederholung hoffentlich auch unterstützen. Auch das Feiern von 40 Jahren Jumelage mit unserer Partnerstadt Issoire zunächst dort und dann hier in Neumarkt war auch für mich persönlich ein Höhepunkt im vergangenen Jahr.
In der sehr engen Zusammenarbeit mit "Aktivem Neumarkt" haben auch die Veranstaltungen wie "Nacht der Sinne" oder der im September eingeführte Wochenmarkt wichtige Beiträge geleistet. Die geschätzten 25.000 Besucher am Sonntag des Oldtimertreffens haben gezeigt, welch großartige Faszination diese edlen Fahrzeuge in dem tollen Ambiente der Innenstadt auf die Massen ausüben.
Und das trotz des diesjährigen schlechten Wetters wieder so viele am Stadtlauf teilnahmen und auch an der Strecke überraschend viele Zuschauerinnen und Zuschauer zu verzeichnen waren, zeigt die Etablierung dieses Sportwochenendes im September als fester Bestandteil im Veranstaltungskalender hier in der Stadt.
Zur Stärkung der Marke "Starke Stadt Neumarkt" gibt es viele Akteure, denen ich an dieser Stelle ganz herzlich Dank sagen möchte.
Überregional beste Werbung ist für mich aber auch, das manchmal auch kritisierte Einheimsen von Auszeichnungen.
Nun, die Verleihung des Deutschen Nachhaltigkeitspreises durch Bundesumweltminister Dr. Röttgen im Bereich "Kommunen" im Beisein von Bürgermeisterin und Klimaschutzreferentin Ruth Dorner und Ralf Mützel als Leiter des Bürgerhauses in Hannover am 08. Dezember 2011, setzt überregional Markensteine, die mit viel Geld in Werbung nicht erzielt werden kann.
Im Bereich Klima- und Umweltschutz sowie Nachhaltigkeit gibt es in Neumarkt noch viel zu tun.
Wir sind jedoch auf einem sehr guten Weg und haben viele positive Aspekte vorzuweisen, die letztendlich dann in viele Auszeichnungen mündet, wie Nachhaltige Bürgerkommune, verliehen vom Bayer. Umweltministerium.
Ein weiterer Höhepunkt in Sachen Eigenwerbung war sicherlich der von Landtagspräsidentin Frau Barbara Stamm überreichte Marketing-Preis der Europäischen Metropolregion Nürnberg auf der Consumenta als besten Stand.
Jeder Besucher des Standes auf der Consumenta diesen Jahres wird bestätigen, dass die Stadt Neumarkt, zusammen mit den dort ausstellenden Betrieben, nicht nur ein optisches sondern auch sachlich fundiertes, positives Bild den zig-tausenden Messebesuchern geben konnte. Die Resonanz war dermaßen groß seitens der Betriebe, dass wir wahrscheinlich nächstes Jahr auf der Consumenta die doppelte Ausstellungsfläche anmieten könnten.
Ich denke, die wirtschaftliche Verflechtung in der Europäischen Metropolregion Nürnberg ist unbestritten.
Wir profitieren aus dieser Region nicht nur durch Arbeitskräfte, die jeden Tag in einem großen Überhang mehr nach Neumarkt an ihren Arbeitsplatz kommen, als sie dafür von ihrem Wohnort in Neumarkt außerhalb des Stadtgebietes fahren.
Auch die Untersuchungen und Auswertungen des Stadtplanungsamtes und unseres Statistikers belegt, dass sowohl Singels wie auch Familien aus dem Raum der Metropolregion zu einem sehr hohen Prozentsatz nach Neumarkt ziehen.
Um so mehr war es für mich Ansporn und Motivation, zusammen mit Herrn Landrat Denzler, den stellvertretenden Ratsvorsitz für Herrn Oberbürgermeister Balleis aus Erlangen als Ratsvorsitzenden zu übernehmen. Ich sehe es als meine Aufgabe an, in der Zukunft verstärkt die Stadt und den Landkreis Neumarkt in die Köpfe der Metropolregion Nürnberg zu bringen. Gestützt durch den dementsprechenden Stadtratsbeschluss war die Stadt Neumarkt vor einigen Jahren mit bei den erstunterzeichnenden Kommunen beim EU-Konvent der Bürgermeister in Brüssel.
Zwischenzeitlich haben über 3000 Kommunen aus der ganzen Europäischen Union diesen Vertrag mit der EU unterzeichnet.
Hinter den Kommunen stehen somit zig-millionen Bürgerinnen und Bürger, die sich der Reduktion des CO2-Ausstosses verpflichtet haben.
Bisher haben 61 Deutsche Städte dieses Konvent unterzeichnet. Dahinter stehen, exemplarisch genannt, namhafte Städte wie Hamburg, Frankfurt, Karlsruhe, München, Nürnberg und Heidelberg.
Bei einem Treffen dieser Deutschen Kommunen vor kurzem in Heidelberg wurde ich als Vertreter der Stadt Neumarkt einstimmig in den Sprecherrat bestellt. Dieser besteht aus dem Oberbürgermeister der Stadt Heidelberg, dem Umweltreferenten der Stadt München und meiner Person. Für Bürgermeisterkollegin Ruth Dorner und mich ist diese Vertretung sehr wichtig, gerade im Hinblick auf das Abgreifen von EU-Fördermitteln.
Wir sehen die unmittelbar vertragliche Verbindung zwischen den Kommunen und der EU direkt ohne Einschaltung des Freistaates oder des Bundes als große Chance, für Neumarkt im Klimaschutz etwas zu bewegen.
Diese überaus positive Entwicklung der Stadt Neumarkt wird auch von der Landesplanung gewürdigt.
In der letzten Sitzung des Regionalen Planungsverbandes der Oberpfalz am 30.11.11 in Barbing bei Regensburg, wurde durch die Vertreter der Regierung der Oberpfalz mitgeteilt, dass nach einem Beschluss des Ministerrates im August unter anderem Neumarkt nach dem derzeitigen Sachstand zum Oberzentrum neben Nürnberg, München und Augsburg wird. Als Zeitschiene seitens der Regierung wurde ein Inkrafttreten im Jahre 2013 avisiert, wenn die politischen Entscheidungsgremien dies auch so beschließen.
Damit würde ein lang gehegter Wunsch der Stadt, vom möglichen Oberzentrum zum Oberzentrum eine zeitnahe Vollendung finden.
Als Vertreter der Stadt Neumarkt haben mich diese Aussagen natürlich sehr gefreut. Dies sehe ich als Ergebnis vieler Bemühungen von vielen Akteuren in der Stadt Neumarkt. Aus meiner Sicht erhöht sich dadurch der Stellenwert der Stadt Neumarkt in Bayern immens. Alle Neumarkterinnen und Neumarkter können sicherlich diesem Zeitpunkt mit Stolz und froher Erwartung entgegen blicken.
Am bevor stehenden Ende eines sehr ereignisreichen Jahres hier in unserer Stadt möchte ich zunächst den Stadträtinnen und Stadträten für ihren persönlichen und unermüdlichen Einsatz für die Weiterentwicklung der Stadt Neumarkt im Rahmen ihres ehrenamtlichen Engagements danken.
Sie haben dieses Jahr in über 100 Sitzungen des Stadtrates, dessen Senate, Arbeitskreise, Ausschüsse und Foren, getagt.
Es wurden viele Mehrheitsentscheidungen getroffen, die die Zukunft der Stadt Neumarkt berühren.
Diese wurden oft mit großen Mehrheiten verabschiedet, trotz heftigen Diskussionen zuvor. Auch im Nachgang kann man feststellen, dass selbst zwei Wahltage in der Stadt dieses Jahr die positive Fortentwicklung unserer Stadt nicht aufhalten konnte. Es gehört für mich zur Aufgabe eines Stadtrates, sich mit den zu beschließenden Sachlagen zu befassen, sich zu informieren, um dann im Rahmen eines Austausches von sachlichen Argumenten zu einem Abstimmungsergebnis zu kommen.
Nicht akzeptieren kann ich als Sitzungsleiter jedoch, wenn dieses Feld verlassen wird und die Diskussionskultur auch im Rahmen eines fairen Umgangs untereinander verlassen wird. Hier appelliere ich an alle Stadträtinnen und Stadträte, für die Zukunft zusammen mit mir als Sitzungsleiter bei verbalen Entgleisungen mancher Stadträte dementsprechend einzuschreiten. Wir 41 repräsentieren die Stadt Neumarkt nach außen. Auch im Rückblick auf dieses Jahr waren in den Stadtratssitzungen Momente, die für die Zuhörerinnen und Zuhörer und der Teilnehmer von außen den Eindruck einer tollen Großen Kreisstadt Neumarkt vermissen ließ. Tragen wird dafür Sorge, dass wir sachlich, differenziert, mit Blick in die Zukunft weitreichende Entscheidungen im nächsten Jahr treffen. Der Meinung mancher Stadträte, dass es mit der Formulierung eines Antrages und einer Beschlussfassung getan ist, kann ich als Chef der Stadtverwaltung nur widersprechen. Die Umsetzung von Beschlüssen ist hoch komplex, teilweise mit vielen Schwierigkeiten verknüpft und bindet unsere Kräfte in der Verwaltung immens.
Ich möchte mich deshalb auch dieses Jahr im Namen der Stadt Neumarkt, ihrer Bürgerinnen und Bürger bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in der Stadtverwaltung, den Außenstellen, dem Bauhof, der Kläranlage und den Stadtwerken höchste Anerkennung aussprechen, dass sie auch dieses vergangene Jahr wieder an ihre Leistungsgrenzen gegangen sind, um damit Dienst an unseren Bürgern zu tun.
Auch sie sind dafür verantwortlich, dass der Begriff "Lebensqualität" real und greifbar ist. Hier möchte ich stellvertretend die Abteilungsleiter, Herrn Ltd. Verwaltungsdirektor Graf, Herrn Rechtsdirektor Kohler, Herrn Stadtbaumeister Müller-Tribbensee und Herrn Stadtwerkedirektor Tylla nennen. Ich möchte mich bei Ihnen persönlich für die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit gerade in diesem Jahr bedanken und möchte Ihnen für Ihren Einsatz gegenüber unseren Bürgerinnen und Bürgern danken, die weit über das normale Maß hinaus gehen, bis zur Überschreitung der gesundheitlichen Leistungsgrenze. Den Amtsleitern, Sachgebietsleitern, letztendlich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, möchte ich Dank und Anerkennung für die geleisteten Dienste für dieses vergangene Jahr aussprechen. Aus meiner persönlichen Sicht möchte ich Euch, liebe Bürgermeisterkollegen Ruth Dorner und Franz Düring, Dank und Anerkennung aussprechen, bei vielen Terminen gerade in diesem Jahr die Stadt Neumarkt zu respräsentieren, die "Starke Stadt Neumarkt" würdig zu vertreten.
Dieses Jahr, ein schwieriges Jahr für mich persönlich. Umso mehr möchte ich mich bei Euch für die immer sachliche, aber auch herzliche Zusammenarbeit und vollste Unterstützung bedanken. Wenn ich mir ein Team von Bürgermeisterkollegen als Oberbürgermeister aussuchen kann, dann ist es die aktuelle Konstellation.
Für dieses überaus hohe Maß an ehrenamtlichem Engagement und die tatkräftige Unterstützung möchte ich mich nochmals ganz herzlich bedanken.
Meine sehr geehrten Damen und Herren,
Ihnen allen wünsche ich, dass die Tage bis Heilig Abend ruhiger werden, dass Sie und Ihre Familien ein frohes und besinnliches Weihnachten 2011 verbringen können, dass Sie auch in den Tagen zwischen den anstehenden Feiertagen Kraft schöpfen können, um dann gemeinsam mit Einsatz, Mut, dem klaren Willen zu zukunftsgerichteten Entscheidungen das Jahr 2012 angehen zu können.
Wenn man aus den zwei aufeinander folgenden Wahl-Sonntagen dieses Jahr einen Auftrag formulieren kann, dann ist es der, dass der Wähler den unbedingten Auftrag zur Fortentwicklung der Stadt Neumarkt und des Projektes Neuer Markt gesetzt hat. Die Antragsteller des Bürgerbegehrens und der Stadtrat der Stadt Neumarkt haben im September den Wählerinnen und Wählern die Gelegenheit gegeben, über eines der wichtigsten Privatprojekte in der Geschichte der Stadt Neumarkt abzustimmen. Nun ..., das Auszählungsergebnis war eindeutig.
Das Bürgerbegehren, das sich gegen die Umsetzung des Neuen Marktes richtete, wurde abgewählt.
Demgegenüber wurde das Ratsbegehren für den Neuen Markt mit einer überwältigenden Mehrheit angenommen. Und dies mit einer Wahlbeteiligung, die die höchste gegenüber den bereits durchgeführten Bürgerentscheiden und Ratsbegehren in der Nachkriegsgeschichte der Stadt Neumarkt beinhaltete.
Man könnte sagen, der Wähler hat mit den Füßen abgestimmt.
Umso weniger kann ich nachvollziehen, dass nach einer derart eindeutigen basisdemokratischen Entscheidung des Wählers diese nicht anerkannt wird.
Und an die Adresse der beiden Vertreter der Freien Liste Zukunft im Nachgang zur letzten Stadtratssitzung:
Es ist eben nicht egal, was der Wähler denkt, um einen Teil des Zitats des betreffenden Stadtrates wiederzugeben.
Gerade deshalb ist es mir sehr wichtig, den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern zu pflegen. So soll auch nächstes Jahr ein "Offenes Ohr für Senioren" stattfinden, die Unternehmersprechtage in den jeweiligen Gewerbegebieten sollen fortgeführt werden. Und auch das erste Jugendforum mit immerhin 150 Teilnehmerinnen und Teilnehmern im G6 soll nach der positiven Rückkoppelung seitens der Schülerinnen und Schüler im nächsten Jahr fortgesetzt werden.
Gerade den Kontakt zu unseren Jugendlichen zu halten, um damit das Jugendwort des Jahres 2011, nämlich "swag" zu kennen, aber auch die Jugendlichen in die Entscheidungen der Stadt mit einzubeziehen. Denn unsere Entscheidungen auch in diesen wie in den nächsten Jahren sind viele, die die Jugendlichen und deren zukünftige Kinder betreffen.
Auf Platz 3 landete übrigens "Guttenbergen" für "Abschreiben".
Zum Schluss möchte ich noch ein paar Sätze zur Oberbürgermeisterwahl in diesem Jahr verlieren.
Es tut gut, wenn man vom Wähler im Anschluss an die Amtszeit von 6 Jahren eine derart fulminante Bestätigung erfahren darf.
Für mich persönlich ist dies zunächst eine Bestätigung für meine Tätigkeiten in den letzten 6 Jahren.
Ich ziehe daraus aber auch die Kraft und die Motivation, dem Auftrag des Wählers nachzukommen, zusammen mit dem Stadtrat und der Stadtverwaltung zukunftsgerichtet in den nächsten 6 Jahren an der Entwicklung der Stadt Neumarkt in vielen Bereichen weiter zu arbeiten.
Während und nach einem solchen Wahlkampf treten viele Befindlichkeiten auf.
Gerade jetzt ist es aber wieder wichtig, zu den Sachthemen zurückzukehren und sachlich und kooperativ an den Gott sei Dank vielen städtischen Themen weiter zu arbeiten.
Arbeiten wir also alle gemeinsam an dem Zukunftsprojekt "Starke Stadt Neumarkt" weiter. Unsere Stadt hat das Potential und sie hat es auch verdient!
Zum Schluss möchte ich meinen am 25.09.11 getätigten Satz wiederholen: "Ich bin stolz darauf ein Neumarkter zu sein!" Ich hoffe, Sie sind es auch!
Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
14.12.2011
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