neumarktonline Dokumentation
Haushalt 2012
Von Oberbürgermeister Thomas Thumann
Sehr geehrte Bürgermeisterkollegen Ruth Dorner und Franz Düring,
meine sehr geehrten Damen und Herren Kollegen im Stadtrat,
sehr geehrter Herr Ltd. Verwaltungsdirektor Graf und Herr Amtsrat Tischner,
sehr geehrte Herren Abteilungsleiter,
meine sehr geehrten Damen und Herren,
auch das Jahr 2012 wird für die Stadt Neumarkt und ihre Bürgerinnen und Bürger im
wahrsten Sinne des Wortes "ein bewegtes".
Dem Stadtrat liegt heute nach den traditionell stattgefundenen
Referentenbesprechungen, den Entscheidungen der Senate mit den jeweiligen
Empfehlungsbeschlüssen an den Stadtrat ein Haushalt in Höhe von insgesamt
135,1 Mio. Euro zur Beschlussfassung vor.
Dieser Entwurf stellt damit mit Abstand selbst zu den Haushalten 2007 und 2011
einen absoluten Rekordhaushalt dar.
Das Haushaltsvolumen gliedert sich in einen Verwaltungshaushalt von 70,7 Mio. €
und einen Vermögenshaushalt von 64,4 Mio. €.
Wieder ein Rekord!? Wieder eine Spitzenstellung der Stadt Neumarkt!?
Wie üblich wurden im Rahmen der Aufstellung eines neuen Haushalts in Absprache
mit mir, Herrn VD Graf und Amtsrat Tischner alle Abteilungen zur Abgabe ihrer
Vorhaben mit den dementsprechenden Bezifferungen der Investivvolumina
aufgefordert.
Vorgabe war, dass die Projekte und Vorhaben eingestellt werden sollen, die
realistisch gesehen auch umgesetzt werden können.
Nach stringenten Kürzungen seitens Herrn Graf, Herrn Tischner, der Herren
Abteilungsleiter und mir, wurde der dann gefertigte Roh-Verwaltungsentwurf in die
Referentenbesprechungen zur Diskussion gegeben, was zu einer Erhöhung des
Gesamthaushaltsvolumens führte.
Hier und heute wollen wir einen Haushalt beschließen, der einen extrem hohen Anteil
an Investivmaßnahmen im Vermögenshaushalt beinhaltet.
Mit einer tatsächlichen Pro-Kopf-Verschuldung von 36,41 € pro Einwohner setzen wir
im Vergleich auch zu vielen anderen Kommunen Maßstäbe.
Gerade dieses wie folgende Jahre stehen – begründet auf den dementsprechenden
Stadtratsbeschlüssen – viele und finanziell aufwendige Investivmaßnahmen an.
Meine sehr geehrten Damen und Herren im Stadtrat, wir konnten letztes Jahr das
beste Einnahmeergebnis in Höhe von 24 Mio. € Gewerbesteuer und über 15 Mio. €
Einkommenssteuer verbuchen.
Dies beruht auf der Grundlage unserer hervorragend agierenden
Unternehmerpersönlichkeiten mit ihren fleißigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern,
die in ihren jeweiligen Branchen teilweise Spitzenstellungen weltweit vorweisen
können.
Diese positive Fortentwicklung spiegelt sich in der Annahme der Einnahmen auch im
Haushalt 2012 mit einer bei weitem höheren Zahl als in früheren Haushalten wieder.
Wir gehen somit davon aus, dass diese positive wirtschaftliche Entwicklung, die auch
in einer der niedrigsten Arbeitslosenquoten im Landkreis und in der Stadt im letzten
Jahr zu verzeichnen war, sich auch in diesem Jahr fortsetzen kann.
In vielen informellen Austauschgesprächen mit Oberbürgermeister- und
Bürgermeisterkollegen in ganz Bayern im Rahmen meiner Tätigkeiten als
Stellvertretender Ratsvorsitzender der Europäischen Metropolregion Nürnberg, als
Vertreter der Stadt Neumarkt in vielen Ausschüssen des Bayer. Städte- und
Gemeindetages kann ich nur immer wieder feststellen, in welch hervorragenden
Lage sich die Stadt Neumarkt befindet.
Wir können Großprojekte wie Ganzjahresbad etc. neben den sonstigen städtischen
Pflichtaufgaben ernsthaft angehen, was anderen Kommunen aufgrund ihrer
finanziellen kommunalen Haushaltslage gar nicht möglich ist.
Die für dieses Jahr geplanten Investitionsmaßnahmen setzen die positive
Fortentwicklung unserer geliebten Heimatstadt vehement fort.
Ich würde behaupten wollen, dass in der Zusammenschau der geplanten Projekte
sowohl aus privater Investorenhand wie auch der Stadt sowie des Landkreises sich
in den nächsten Jahren das Gesicht der Stadt Neumarkt vehement positiv verändern
wird.
Die Stadt Neumarkt hat von jeher ihre städtischen Schulen als Sachaufwandsträger
hervorragend ausgestattet.
Dies spiegelt sich auch dieses Jahr im Rahmen der Baumaßnahme an der größten
Grundschule im Landkreis, der Theo-Betz-Schule, im Rahmen der Einrichtung der
Baukosten mit einem Betrag von über 4 Mio. € wieder. Der Stadtrat hat sich vor
kurzem ein Bild der dortigen Baumaßnahme geschaffen. Das überzeugende
pädagogische Konzept dieser dort geplanten zweizügigen gebundenen Ganztages-
Grundschule hat eine dermaßen festgestellte Sogwirkung, dass man einfach
feststellen muss, dass der Bedarf auf jeden Fall da ist.
Doch nicht nur die Theo-Betz-Schule, sondern auch die Bräugassenschule soll im
Rahmen des um die Bräugasse herum beschlossenen Masterplanes fortgeführt
werden.
Der Förderantrag zu einer gebundenen Ganztages-Grundschule wurde heute ja
schon beschlossen.
Die weiteren Schulen wie Hasenheide, Woffenbach, Pölling, Holzheim und Wolfstein
sowie die beiden Mittelschulen sind mit kleineren Beträgen im Haushalt vertreten.
Zusammen mit dem Landkreis, der die in der Stadt befindlichen Kreisschulen auch in
den nächsten Jahren mit einem hohen Investitionenkatalog fortentwickeln will, kann
man sicherlich von einem hervorragenden Schulstandort Stadt Neumarkt sprechen.
Sicherlich einer der größten Baumaßnahmen des Landkreises wird in den nächsten
Jahren der im kommenden Jahr beginnende Neubau des Willibald-Gluck-
Gymnasiums bedeuten, den ich persönlich sehr begrüße.
Diese hohen Investitionen legen aus meiner Sicht den Grundstein für unsere Jugend
und damit die nächstfolgenden Generationen zu einer bestmöglichen Ausbildung als
Vorbereitung auf den weiteren beruflichen Weg.
Mit dem Abschluss des Neubaus des Stadtarchivs sowie der Investition in unsere
Städtischen Museen wie auch den Sälen der Residenz, des Reitstadels und der
Städtischen Musikschule sowie der Stadtbücherei werden wir unserer kulturellen
Verantwortung in vollem Umfange gerecht.
Abgeschlossen wird dieses Jahr auch der zweite Bauabschnitt des Hauses der
Jugend.
Auch hier kann man insgesamt feststellen, dass am Rande des Volksfestplatzes hier
eine Einrichtung für alle Generationen geschaffen und unterhalten wird, die im
Vergleich zu anderen großen Kreisstädten in unserer Größenordnung einen
absoluten Maßstab setzt.
Mit unserer Kläranlage sind wir auch mit vielen Maßnahmen mit dem erklärten Ziel
einer Energieautarkie draußen am Berliner Ring auf einem sehr guten Wege und
können auch hier eine Spitzenstellung im Vergleich zu anderen Kläranlagen dieser
Größenordnung verzeichnen.
Es ist sicherlich richtig, wenn man sagt, dass es nicht ausreicht, dass die Stadt einen
Preis nach dem anderen einheimst, sondern auch Vorzeigewirkung in vielen
Bereichen gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern und auch gegenüber den
anderen Kommunen vorweist.
Die Bauarbeiten zu der geplanten Fotovoltaik-Anlage, angesiedelt an der Bahnlinie
Neumarkt-Nürnberg in Pölling-Bühl, haben bereits begonnen.
Nach unseren Informationen wird hier erstmalig eine Fotovoltaik-Anlage direkt an
einer Bahnlinie, in diesem Fall auf einem bestehenden Lärmschutzwall, installiert.
Ähnliche Anlagen an Autobahnen existieren dagegen schon seit längerem.
Durch die Neuausschreibung konnten wir ein besseres finanzielles Ergebnis
verzeichnen.
Nichts desto trotz wird hier eine große Investivsumme von über 4 Mio. € umgesetzt,
die nicht nur Strom regenerativ erzeugt, sondern selbst nach dem jetzig aktuellen
EEG eine Wirtschaftlichkeit vorweist und den Lärmschutz für das dahinter liegende
Baugebiet nachgewiesenermaßen verbessert.
Unsere Klimaschutzreferentin und Bürgermeisterin Ruth Dorner sowie meine Person
werden immer mehr – zum Leidwesen unserer Terminkalender – auf Konferenzen,
Veranstaltungen etc. zum Vortrag über die Stadt Neumarkt eingeladen. Jedes Mal
werden uns nur positive Rückkoppelungen über die Fortentwicklung der Stadt
Neumarkt gegeben.
Ein weiterer großer Brocken der diesjährigen geplanten Investitionsmaßnahmen
befindet sich im Tiefbau, sowohl im Straßen- wie auch im Kanalbau.
Abgeschlossen wird zunächst das Regenrückhaltebecken, übrigens das größte
vorhandene in der Stadt Neumarkt mit einem Gesamtinvestivvolumen von 4,5 Mio. €
an der Freystädter Straße.
In vielen Arbeitsgruppen mit Fachleuten, mit Behörden etc. sowie den Mitgliedern
des Stadtrates wird dieses Jahr und die Folgejahre eine enge zeitschienengepresste
Abfolge der wichtigen, aber den Verkehr beeinträchtigenden Maßnahmen absolviert.
Im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit habe ich den Auftrag zur Erstellung einer
Bürgerinformation gegeben, die demnächst allen Haushalten zugestellt wird.
Des Weiteren habe ich mit den örtlichen Medienvertretern einen "Jour-fix" zur
wöchentlichen Aktualisierung des Geschehens in und um Neumarkt in den
Straßenbauarbeiten, Kanalsanierung und dem damit einhergehenden Sperrungen,
erstmalig am kommenden Freitag, installiert. Hier müssen wir an einem Strang
ziehen, um diese Mammutaufgabe sauber abwickeln zu können.
Eine weitere größere Ausgabensposition ist das beschlossene Darlehen an die
Stadtwerke in Höhe von 13 Mio. €, die die Stadtwerke u. a. zur Erstellung der für die
nächsten Generationen wegweisenden Erschließung eines zweiten
Trinkwasserstandbeines über die Laber-Naab-Gruppe zum Ziele hat.
Nach Information der beauftragten Ingenieure gibt es derzeit in Deutschland kein
weiteres in dieser Dimension von über 21 km zu erstellendes Trinkwassernetz wie
hier in unserem Landkreis.
Diese Trinkwasserleitung als für die Stadt wichtiges zweites Standbein neben der
Miss, hat für den gesamten Landkreis für die nächsten Generationen
Modellcharakter.
Sich das Trinkwasser in der hervorragenden Qualität, wie wir es gewohnt sind,
mindestens für die nächsten 50 Jahre zu sichern, ist einer der wichtigsten Aspekte
des Begriffes Nachhaltigkeit.
Wichtigster Augenmerk aller Stadträtinnen und Stadträte inklusive der Verwaltung,
die wir alle einen Eid auf die Interessenwahrung der Stadt Neumarkt geschworen
haben, muss sein, nachhaltig zu wirtschaften.
Denn bei aller Euphorie ist auch festzustellen, die komplette Umsetzung des
Haushaltes 2012 unterstellt, würde eine Entnahme aus den Rücklagen von über
45 Mio. € auslösen.
Wir müssen also gerade in den nächsten Jahren die Gratwanderung schaffen, auf
der einen Seite gezielt Investitionen zu tätigen, die für unsere Bürgerinnen und
Bürger ein noch höheres Maß an Lebensqualität begründen würde, und weiterhin die
Absicht, die Rücklagen mit einem damit verbundenen Handlungsspielraum den
nächsten Generationen übergeben zu können.
Wir haben in Neumarkt das "Luxusproblem", bei der Vielzahl an andiskutierten
Projekten aussuchen zu können.
Wir sollten gerade an einem heutigen Tag wie diesem nicht in Kritik verfallen bzw.
negativ denken, denn, meine sehr geehrten Damen und Herren, in dieser Luxuslage
befinden sich die wenigsten.
Ich möchte mich bei Herrn VD Graf, Herrn Amtsrat Tischner sowie allen Beteiligten
Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Erstellung des Entwurfes, bei allen
Stadträtinnen und Stadträten der Begleitung des Haushalts 2012 bis heute ganz
herzlich bedanken.
Zum Schluss möchte ich mein Zitat eines Fernsehjournalisten und Moderators Franz
Alt aus meiner letzten Kreistags-Haushaltsrede zitieren.
"Zukunft ist kein Schicksalsschlag, sondern die Folge der Entscheidungen, die wir
heute treffen"
In diesem Sinne bitte ich Sie um Ihre Zustimmung zu diesem Rekord-Haushalt und
zumindest für heute um positive Gedanken einer solchen Basis, die wir hier in
Neumarkt haben.
Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
28.3.2012