ISSN 1614-2853
4. Jahrgang

neumarktonline Dokumentation

Neujahrsgrüße 2005

Von Bezirkstagspräsident Rupert Schmid

Liebe Oberpfälzerinnen, liebe Oberpfälzer,

was das neue Jahr für jeden Einzelnen bringen wird, kann nicht vorhergesagt werden. Gleiches gilt für die Kommunen in Bayern. Die Finanzprobleme, denen sich die bayerischen Bezirke gegenübersehen, nehmen dramatisch zu. Der Blick ist nach vorne zu richten, d. h. für den Bezirk Oberpfalz für die alten, pflegebedürftigen oder behinderten Menschen zu sorgen.

Während es dem Bezirk Oberpfalz dank erhöhter Finanzzuweisungen des Freistaats Bayern und sparsamer Haushaltsführung gelungen ist, für 2005 einen ausgeglichenen Haushalt zu verabschieden und die Bezirksumlage auch im dritten Jahr stabil zu halten, haben andere bayerische Bezirke Finanzierungsprobleme. Wie ist die schwierige Situation zu meistern? Soll man den ohnehin schon arg gebeutelten Landkreisen und Gemeinden noch mehr Geld abverlangen? Soll man die Standards in den Einrichtungen für die in Not geratenen Menschen senken? Wo kann gespart, wo können neue Einnahmequellen erschlossen werden? An den bedürftigen Menschen zu sparen wäre keine gerechte Lösung.

Somit wird 2005 kein leichtes Jahr werden. Es müssen neue Wege der Finanzierung der bayerischen Bezirke gefunden werden. Dass die Gespräche darüber nicht einfach sein werden und es auch zu Unstimmigkeiten zwischen den Mitgliedern der „kommunalen Familie“ – Gemeinden, Städte, Landkreise und Bezirke – sowie auch innerhalb des Verbands der bayerischen Bezirke selbst kommen wird, ist zu befürchten.

Es bleibt zu hoffen, dass der Freistaat Bayern auch in den folgenden Jahren den Bezirken genügend Geld für die Aufgabenbewältigung zur Verfügung stellt, die ihm schließlich von Staats wegen auferlegt wurden. Denn es sind die alten, pflegebedürftigen oder behinderten Menschen, die auf Unterstützung durch den Bezirk angewiesen sind. Und wir leisten diese Hilfe gerne, und es ist Aufgabe des Staates, den Bezirken zu helfen.

Der große Zahlenanstieg von Menschen mit Behinderung und die der Pflege bedürfen lassen die Ausgaben rasant ansteigen. Waren es 1995 noch 3.444 behinderte Menschen, denen der Bezirk Oberpfalz Hilfe gewährte, so waren es 2004 bereits 5.354 Menschen. In der Altenpflege stiegen die Ausgaben binnen zweier Jahre um fast zehn Millionen Euro auf 62 Millionen Euro an. Es ist leider festzustellen, dass immer mehr Pflegebedürftige in die Sozialhilfe abrutschen. Welche Auswirkungen darüber hinaus mit den so genannten Hartz-IV-Reformen auf die Bezirke zukommen, ist bisher nicht absehbar.

Doch soll hier nicht der Eindruck der Resignation erweckt werden. Es gibt auch Positives zu berichten, zum Beispiel aus dem Bereich der Medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz: Wurde zu Beginn des Jahres 2004 noch mit einem Defizit bei den Krankenhäusern in Höhe von rund 4,4 Millionen Euro gerechnet, so liegt der Verlust nun deutlich unter einer halben Million Euro. Den Mitarbeitern ist zu danken, dass sie die Bemühungen um eine Konsolidierung mittragen.

Im Bezirksklinikum Regensburg konnten zwei Neubauten in Betrieb genommen werden. So wurde im Sommer das neue Gebäude der Fachklinik für Forensische Psychiatrie eingeweiht. Auf drei Stationen mit jeweils 20 Plätzen, einer Beschäftigungs- und Arbeitstherapie sowie einer Turnhalle für Sporttherapie werden psychisch kranke Straftäter bestmöglich behandelt.

Nur wenige Tage später wurde die sanierte und erweiterte Klinik und Poliklinik für Neurologie der Universität Regensburg am Bezirksklinikum eingeweiht. Das Regensburger Modell ist ein gutes Beispiel für die gelungene Integration eines universitären Lehrstuhls in ein Akutkrankenhaus und damit für die Verzahnung von Lehre und Forschung mit der Versorgungsmedizin.

Gerüchte über einen Baustopp der neuen Forensik-Klinik in Parsberg konnten zerstreut werden. Wenn alles nach Plan läuft, wird im August 2006 die zur Entlastung der forensischen Klinik in Regensburg dringend benötigte Fachklinik mit insgesamt 40 Betten ihren Betrieb aufnehmen.

Ein Signal für die Zukunft des Bezirkskrankenhauses Wöllershof am bestehenden Standort stellt der Beschluss des Bezirkstags der Oberpfalz dar, ein neues Zentralgebäude auf dem Klinikgelände zu bauen. Mit diesem Gebäude soll der Fortbestand des Bezirkskrankenhauses gesichert und die psychiatrische Versorgung der nördlichen Oberpfalz gestärkt werden. Wie auch immer die Krankenhauslandschaft dort in Zukunft aussehen wird, das Bezirkskrankenhaus Wöllershof, das sich einen hervorragenden Ruf erworben hat, sollte weiterbestehen.

Investitionen stehen auch im Sibyllenbad zur Diskussion. Das Heilbad bildet einen wichtigen Beitrag zur Strukturförderung der wirtschaftlich schwer gebeutelten Nordoberpfalz. Zusätzliche neue Angebote sind hier nötig, um gegen die Konkurrenz bestehen zu können.

Welche weiteren Herausforderungen warten auf den Bezirk Oberpfalz im kommenden Jahr? Auf dem Weg zu einer flächendeckenden psychiatrischen Versorgung sind noch einige Schritte zu bewältigen. Dazu zählen eine kinder- und jugendpsychiatrische Tagesklinik in Cham sowie eine (teil-)stationäre psychiatrische Versorgungseinrichtung in der westlichen Oberpfalz.

Liebe Oberpfälzerinnen, liebe Oberpfälzer,

ich versichere Ihnen, dass der Bezirk Oberpfalz mit seinen Geldern auch in Zukunft gewissenhaft und sparsam wirtschaften wird. Manch Wünschenswertes wird durch die finanziellen Rahmenbedingungen nicht verwirklicht werden können. Aber die auf den Bezirk Oberpfalz angewiesenen Menschen können sich auf ihn verlassen. Der Bezirk wird seinem Auftrag, den alten, pflegebedürftigen oder behinderten Menschen ein Leben in Würde zu ermöglichen, auch in Zukunft gerecht werden.

Ich danke allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Bezirks Oberpfalz für ihre engagierte Arbeit – als Sachbearbeiter in der Verwaltung, als Pflegekraft und Arzt in den Bezirkskliniken oder als Mitarbeiter in den kulturellen und schulischen Einrichtungen. Der Erfolg des Bezirks Oberpfalz hängt in hohem Maße von deren Arbeit und Dienstleistung ab. Der zufriedene Patient, Hilfeempfänger, Besucher und Schüler ist nach wie vor der beste „Werbeträger“ für den Bezirk Oberpfalz.

Ich danke auch den Bezirksrätinnen und Bezirksräten, die mit ihren Entscheidungen zur Weiterentwicklung des Bezirks Oberpfalz beitragen. Die zu fassenden Beschlüssen sind nicht immer einfach und bergen manchmal große Risiken für die Zukunft.

Mein Wunsch für Sie: Beginnen Sie das Neue Jahr mit Zuversicht, verbringen Sie es in Gesundheit und Schaffensfreude, um am Ende zufrieden sagen zu können, 2005 war ein gutes Jahr.

Rupert Schmid
Bezirkstagspräsident

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